Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Bildung
Am 19. Juni ist im Garten der Kreuzberger Kinderstiftung ein Sommerpicknick zum Superwahljahr geplant.   | Foto: Christian Jungeblodt
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Vor und hinter der Wahlurne
Kreuzberger Kinderstiftung startet das Projekt „Zähl die X - Dein X zählt“

2021 ist ein Superwahljahr: Im September werden neben dem Deutschen Bundestag auch das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Kein Wunder also, dass derzeit in der Stadt rund 34.000 Wahlhelfer gesucht werden. Grund genug für die Kreuzberger Kinderstiftung (KKS), vor allem unter jungen Erstwählern (immerhin bundesweit rund 2,8 Millionen) die Werbetrommel zu rühren – für die Wahlen selbst und auch für das freiwillige Engagement als Wahlhelfer. Entsprechend...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.05.21
  • 372× gelesen
Politik

Fritz Felgentreu trifft Hakan Demir

Neukölln. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) tritt bei der Wahl im September nicht mehr an. Der neue Direktkandidat der Sozialdemokraten heißt Hakan Demir. Am Montag, 26. April, um 18 Uhr laden die beiden zum digitalen Stammtisch „Fritz & Friends“ ein. Demir wird seine Ziele und Ideen vorstellen und sich darüber mit Felgentreu austauschen. Die Zugangsdaten für das Zoom-Meeting lauten zoom.us/j/97643163616. sus

  • Bezirk Neukölln
  • 20.04.21
  • 49× gelesen
Politik
Stehen auf den vorderen Listenplätzen für die Abgeordnetenhauswahl: Nina Lerch, Marcel Hopp, Franziska Giffey, Fabian Fischer und Derya Çağlar (von links).

Kandidaten der SPD stehen fest
Franziska Giffey will Regierende Bürgermeisterin werden

Kürzlich hat die Neuköllner SPD ihre Kandidaten für die Wahl zu Bundestag und Abgeordnetenhaus gewählt. Für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin tritt die Bundesministerin und ehemalige Bezirkschefin Franziska Giffey an. Wie zu erwarten, wurde Hakan Demir beim Neuköllner Parteitag als Bundestagskandidat bestätigt. Bereits im Oktober 2020 hatte er sich bei einer Mitgliederbefragung gegen seinen Mitbewerber Tim Renner durchgesetzt. Gleichzeitig wurde Demir für Platz 5 der Berliner Landesliste...

  • Neukölln
  • 08.04.21
  • 805× gelesen
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Kai Kottenstede. | Foto: SPD

„Machen statt reden!“
SPD startete die Aktion "Frohnau hilft"

Kai Kottenstede ist SPD-Kandidat für die Wahl des Abgeordnetenhauses im September im Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf und Freie Scholle. Gemeinsam mit seinem Parteikollegen Björn Hawlitschka hat er die Aktion "Frohnau hilft" ins Leben gerufen. Herr Kottenstede, welches Ziel hat "Frohnau hilft"? "Wir wollten etwas für die vielen Menschen in Pflegeberufen tun, die in der aktuellen Krise besonders belastet sind. Wir haben uns gefragt, was wir hier auf lokaler Ebene tun können, um ein Signal des...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 30.03.21
  • 550× gelesen
  • 1
Politik

Gesetzentwurf selbst erarbeiten

Pankow. Unter dem Motto „MdBGirls‘Day 2021“ veranstaltet die SPD-Fraktion im Bundestag am 22. April einen digitalen Mädchen-Zukunftstag. Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin und eines Politikers aus? Welche Berufe gibt es sonst noch in der Politik? Und wie kommt Frau an die Stellen? Auf diese Fragen kann eine junge Frau aus den Bezirken Pankow, Lichtenberg oder Marzahn-Hellersdorf Antworten erhalten. An diesem Tag kann sie Einblick in Berufsfelder der Bundespolitik nehmen. Dazu gehört...

  • Bezirk Pankow
  • 26.03.21
  • 35× gelesen
Politik

Der Vorstand ist neu gewählt

Pankow. Die FDP Pankow wählte turnusgemäß ihren Vorstand neu. Alte und neue Bezirksvorsitzende ist die Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert (FDP Prenzlauer Berg). Sie war zuvor außerdem auf Listenplatz 2 der FDP Berlin zur Bundestagswahl wieder aufgestellt worden. Ihr zur Seite stellten die Delegierten des Bezirksausschusses Silke Reinert (FDP Weißensee) und Maria Wandel (FDP Stadt Land Panke). Die beiden stellvertretenden Bezirksvorsitzenden sind für Organisation und Kommunikation zuständig....

  • Bezirk Pankow
  • 23.03.21
  • 332× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht
Einsatz wird mit Erfrischungsgeld oder Freizeitausgleich belohnt

Für die Wahlen zum Bundestag, dem Berliner Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlung am 26. September werden in Spandau zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Besondere Vorkenntnisse sind für das Ehrenamt nicht notwendig. Was bei der Aufgabe zu beachten ist, wird durch eine Schulung sowie Informationsmaterial vermittelt. Auch gemeinsame Einsätze mit Verwandten, Freunden oder Arbeitskollegen sind möglich. Wünsche, in einem bestimmten Wahllokal eingesetzt zu werden...

  • Spandau
  • 22.03.21
  • 1.962× gelesen
Bauen
Für die Sanierung und den Ausbau des Nachbarschaftshauses Kultschule genehmigt der Haushausausschuss des Bundestages weitere 2,5 Millionen Euro. | Foto: Bernd Wähner
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2,5 Euro Millionen für die Kultschule
Bund genehmigt Mittel zur Sanierung des Nachbarschaftshauses

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat dem Bezirk Lichtenberg Mittel für die Sanierung der Kultschule an der Sewanstraße 43 zur Verfügung gestellt. Genehmigt wurde eine zusätzliche Finanzierung in Höhe von 2,5 Millionen Euro aus dem Haushalt des Bundes. Die Mittel hat der Haushaltsausschuss aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ freigegeben. Der Bezirk plant nun, das Geld für die Sanierung der Jugendfreizeiteinrichtung in der Kultschule einzusetzen und die Außenflächen zu...

  • Friedrichsfelde
  • 17.03.21
  • 264× gelesen
Politik
Die SPD stellte Kevin Hönicke als BVV-Spitzen- und Bürgermeisterkandidaten für die Wahlen im September auf. | Foto: Bernd Wähner

Die SPD nominiert ihre Kandidaten
Wer tritt zu den Wahlen 2021 an?

Die Lichtenberger SPD hat ihre Kandidaten für den Superwahltag am 26. September aufgestellt. Dann werden die Mitglieder des Bundestags, des Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Die SPD nominierte ihre Kandidaten auf Grund der pandemischen Lage auf einer Open-Air-Veranstaltung auf der Trabrennbahn Karlshorst. Als Bundestagsdirektkandidatin im Wahlkreis Lichtenberg wurde Anja Ingenbleek aufgestellt. Sie ist seit mehr als 30 Jahren Parteimitglied und...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 12.03.21
  • 753× gelesen
Politik

Diskusssion über Corona-Krise

Neukölln. Wo steht Neukölln in der Pandemiebekämpfung? Um diese Frage geht es bei dem digitalen Stammtisch mit dem Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu und Bürgermeister Martin Hikel (beide SPD). Wer am Donnerstag, 18. März, um 18 Uhr dabei sein möchte, kann sich über Zoom oder den Facebookauftritt von Fritz Felgentreu einwählen. sus

  • Bezirk Neukölln
  • 12.03.21
  • 57× gelesen
Bauen

Ausgleich zum Bau im Tiergarten
Bezirk erhält Ersatzfläche in der Scharnhorststraße

Für den geplanten Bau des Besucher- und Informationszentrums des Deutschen Bundestages (BIZ) ist ein Areal im Großen Tiergarten vorgesehen. Als Ausgleich für das verlorene Grün wurde eine Ersatzfläche an der Scharnhorststraße 29–30 in Mitte gefunden. Diese Lösung beschloss jetzt der Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus. Zuvor gab es lange Verhandlungen – zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) als Eigentümerin des Grundstücks Scharnhorststraße, der Senatsverwaltung für...

  • Mitte
  • 11.03.21
  • 266× gelesen
Politik

Druck auf Firmen wächst
Bund will Frauenanteil in Vorständen über Quote regeln

In den großen Unternehmen gibt es kaum Frauen in den Führungsetagen. Das soll sich ändern. Nach langem Ringen hat sich die Koalition auf eine gesetzliche Frauenquote geeinigt. Der Gesetzentwurf des Kabinetts sieht vor, dass börsennotierte und paritätisch mitbestimmte Unternehmen mindestens eine Frau in den Vorstand berufen müssen, wenn ihr Vorstand aus mehr als drei Personen besteht. Laut Frauenministerium werden von dieser Regelung rund 70 Unternehmen betroffen sein, von denen bei mehr als 30...

  • Mitte
  • 08.03.21
  • 275× gelesen
  • 1
Politik
Hakan Demir (36) stammt aus Krefeld und hat Politik, Philosophie und Betriebswirtschaft studiert. Seit 2012 lebt er in Neukölln, seitdem engagiert er sich in der SPD Rixdorf. Er ist Mitglied des SPD-Landesverbandes und arbeitet als Büroleiter des Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby.  | Foto: Jannis Chavakis

"Hartz IV war ein Fehler"
SPD-Direktkandidat Hakan Demir über Erbschaftssteuern, Bildungsgerechtigkeit und Herkunftsscham

Hakan Demir ist SPD-Direktkandidat bei den Wahlen im Herbst. Gelingt es ihm, die meisten Erststimmen zu holen, tritt er die Nachfolge von Fritz Felgentreu an und zieht in den Bundestag ein. Berliner-Woche-Reporterin Susanne Schilp hat mit Hakan Demir gesprochen. Was können Sie im Bundestag für den Bezirk Neukölln bewegen? Hakan Demir: Gemeinsam mit meiner Partei will ich vieles erreichen, was auch den Neuköllnern zugute kommt: Mindestlohn von zwölf Euro, Kindergrundsicherung, gleicher Lohn für...

  • Bezirk Neukölln
  • 07.03.21
  • 426× gelesen
Politik

Die Linke nominerte ihre Kandidaten für die September-Wahlen

Reinickendorf. Hakan Tas ist der Direktkandidat der Linkspartei für die Bundestagswahl. Er tritt gleichzeitig im Wahlkreis 1 (Reinickendorf Ost und teilweise West) für das Abgeordnetenhaus an. Dies beschloss die Vertreterversammlung der Linkspartei Ende Februar im Rataus Reinickendorf. Katina Schubert, Landesvorsitzende der Linken, bewirbt sich im Wahkreis 5 (Lübars, Märkisches Viertel) um einen Sitz im Landesparlament. Außerdem kandidieren Dana Saky im Wahlkreis 2 (Reinickendorf West, Teile...

  • Reinickendorf
  • 06.03.21
  • 307× gelesen
Politik

Fritz Felgentreu im Gespräch

Neukölln. Eine Sprechstunde bietet der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) am Mittwoch, 17. März, von 13 bis 17 Uhr an. Wegen der Corona-Pandemie ist nur ein telefonischer oder digitaler Austausch möglich. Anmeldung unter Tel. 56 82 11 11 oder per E-Mail an fritz.felgentreu.ma06@bundestag.de. sus

  • Bezirk Neukölln
  • 06.03.21
  • 13× gelesen
Politik

Alexander King kandidiert für den Bundestag

Tempelhof-Schöneberg. Alexander King ist Direktkandidat der Tempelhof-Schöneberger Linken für die Wahl zum Deutschen Bundestag. Bei der Mitgliederversammlung am 20. Februar votierten mehr als 90 Prozent der Anwesenden für ihn. Als eines seiner Kernthemen nannte King den Kampf für die Interessen der Mieter. So unterstütze er voll und ganz das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. sus

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 25.02.21
  • 26× gelesen
Politik
Helmut Kleebank (Mitte, bei der Grundsteinlegung für den Neubau der Wolfgang-Borchert-Schule im Juni 2020) will nach zehn Jahren als Bürgermeister in den Bundestag. | Foto: Bezirksamt Spandau

Eine Kür ohne Überraschungen
SPD-Kreisdelegiertenversammlung nominierte ihre Kandidaten für die Wahlen im September

Die Spandauer SPD hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in diesem Jahr bestimmt. Daniel Buchholz unterlag dabei bei seiner erneuten Bewerbung für ein Mandat im Wahlkreis 3 für das Abgeordnetenhaus (Siemensstadt, Haselhorst, Teile der Wilhelmstadt) seinem Herausforderer, dem aktuellen Jugend-, Bürger- und Ordnungsstadtrat Stephan Machulik mit 13 gegen 47 Stimmen. Die Abstimmung habe das "erwartbare Ergebnis" gebracht, kommentierte Buchholz nach der Entscheidung. "Auch wenn dadurch...

  • Spandau
  • 20.02.21
  • 419× gelesen
Politik

Felgentreu und Balci im Gespräch

Neukölln. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt Donnerstag, 11. Februar, um 18 Uhr zu einem digitalen Stammtisch ein. Zu Gast ist die Neuköllner Integrationsbeauftragte Güner Balci. Ihre Wahl vor einem halben Jahr hatte für Aufregung gesorgt. Die Linken warfen ihr vor, den umstrittenen Politiker Thilo Sarrazin unterstützt zu haben, während beispielsweise der Lesben- und Schwulenverband die Wahl begrüßte. Balci wuchs im Rollbergviertel auf und machte sich mit ihren Büchern...

  • Bezirk Neukölln
  • 09.02.21
  • 49× gelesen
Politik
Gesine Lötzsch wird erneut im Wahlkreis Lichtenberg für den Bundestag kandidieren. | Foto: Büro Gesine Lötzsch/Inga Haar

Lötzsch und Grunst treten wieder an
Bezirksverband der Linken bestimmt Kandidaten zu den Wahlen im September

Die Hauptversammlung des Bezirksverbands der Linken hat Gesine Lötzsch als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl im September nominiert. Als Spitzen- und Bürgermeisterkandidat für die BVV-Wahl wurde Michael Grunst ebenfalls einstimmig nominiert. „Die Linke Lichtenberg ist weiterhin die starke und zuverlässige Bank für die Menschen des Bezirks“, so die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Anika Taschke und Robert Schneider in einer gemeinsamen Erklärung nach der Hauptversammlung. Sie sind...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 08.02.21
  • 354× gelesen
Politik
Klaus Mindrup möchte erneut in den Bundestag. | Foto: SPD Pankow

Klaus Mindrup tritt für die Pankower SPD an
Wahlversammlung im Freien

Die SPD des Bezirks schickt erneut Klaus Mindrup ins Rennen um ein Direktmandat im Bundestagswahlkreis Pankow 76. Die Delegierten der Pankower SPD wählten den 56-Jährigen im Rahmen ihrer Wahlkreiskonferenz, die im Poststadion unter freiem Himmel unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen stattfand. Zur Wahl als Direktkandidat stellte sich neben Klaus Mindrup auch Marcel Melzer. Beide hatten sich zuvor im Rahmen eines Online-Formats allen Pankower Parteimitgliedern vorgestellt. Auf...

  • Bezirk Pankow
  • 26.01.21
  • 215× gelesen
Bauen
Der Bundestag braucht neue Büros für seine Abgeordneten. Nach der Wahl im September soll der Neubau fertig sein.  | Foto: Ulrike Kiefert

400 Büros aus Holzmodulen
Neubau für Bundestag soll zum Jahresende fertig sein

Das neue Bürohaus für den Bundestag wird aus Holz gebaut. Der Neubau entsteht nördlich des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses im sogenannten Luisenblock West. Weitere Büros sind im Luisenblock Ost geplant. Der Bundestag bekommt ein neues Bürogebäude. Der Neubau nach Plänen des Architekturbüros Sauerbruch Hutton soll aus vorgefertigten Holz-Modulen entstehen, auf sieben Etagen rund 400 Büros beherbergen und bis Ende 2021 fertig sein. Das kündigte das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) an....

  • Mitte
  • 13.01.21
  • 1.704× gelesen
Politik
Helmut Kleebank: „Aus heutiger Sicht lässt sich natürlich einiges hinterfragen. Etwa ob das Schließen der Schulen und Kitas damals wirklich eine so gute Idee war. Aber wir mussten vieles erst einmal lernen.“ | Foto: Ulrike Kiefert
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„Viele Menschen haben ein Dankeschön verdient“
Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) über das schwierige Jahr 2020 und seine vor ihm liegende letzte Amtszeit

Es hätte eigentlich auch 2020 zahlreiche freudige Anlässe in Spandau gegeben, sagt Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Aber viele seien wegen Corona entweder ausgefallen oder hätten nicht die verdiente Aufmerksamkeit bekommen. Das Engagement vieler Menschen verdiene gleichzeitig großen Dank und Anerkennung. Spandauer-Volksblatt-Reporter Thomas Frey sprach mit dem Bürgermeister über ein herausforderndes Jahr 2020. Wann setzten Sie sich erstmals mit dem Thema Corona bewusst auseinander? Helmut...

  • Bezirk Spandau
  • 28.12.20
  • 287× gelesen
Politik

Sozial- und Mieterberatung

Spandau. Die telefonische Sozialberatung im Büro der Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer (Die Linke) soll am 7., 14., 21. und 28. Januar jeweils zwischen 17 und 19 Uhr unter Tel. 23 56 41 76 stattfinden. Gleiches gilt für die telefonische Mietrechtsberatung am Mittwoch, 6. Januar, ebenfalls von 17 bis 19 Uhr unter Tel. 0152 18 67 93 76. Eine Anmeldung zu den Terminen per E-Mail helin-evrim-sommer.ma05@bundestag.de oder unter Tel. 23 56 41 77 ist erwünscht, aber kein Muss....

  • Bezirk Spandau
  • 22.12.20
  • 128× gelesen
Politik

Telefonieren mit Steffel

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet am Donnerstag, 17. Dezember, noch einmal eine telefonische Sprechstunde an. Zu erreichen ist er zwischen 15 und 16 Uhr unter Tel. 22 77 25 00. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 15.12.20
  • 17× gelesen
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