Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 38× gelesen
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 89× gelesen
Politik

Ist das wirklich gerecht?
Geimpfte und Genesene erhalten mehr Freiheiten

Endlich ohne Negativtest einkaufen, keine Kontaktbeschränkungen mehr, Quarantänepflicht und Ausgangssperre vorbei: Für viele wird das Leben endlich wieder normaler. Bundestag und Bundesrat haben Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Das ist folgerichtig. Denn der Staat kann Grundrechte nicht einschränken, wenn der Grund dafür entfallen ist. Und gleichzeitig sind die Freiheiten für Geimpfte doch irgendwie nicht ganz fair. Denn Millionen Menschen, die sich impfen lassen wollen,...

  • Mitte
  • 10.05.21
  • 517× gelesen
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Bildung
Am 19. Juni ist im Garten der Kreuzberger Kinderstiftung ein Sommerpicknick zum Superwahljahr geplant.
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Vor und hinter der Wahlurne
Kreuzberger Kinderstiftung startet das Projekt „Zähl die X - Dein X zählt“

2021 ist ein Superwahljahr: Im September werden neben dem Deutschen Bundestag auch das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Kein Wunder also, dass derzeit in der Stadt rund 34.000 Wahlhelfer gesucht werden. Grund genug für die Kreuzberger Kinderstiftung (KKS), vor allem unter jungen Erstwählern (immerhin bundesweit rund 2,8 Millionen) die Werbetrommel zu rühren – für die Wahlen selbst und auch für das freiwillige Engagement als Wahlhelfer. Entsprechend...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.05.21
  • 155× gelesen
Politik

Druck auf Firmen wächst
Bund will Frauenanteil in Vorständen über Quote regeln

In den großen Unternehmen gibt es kaum Frauen in den Führungsetagen. Das soll sich ändern. Nach langem Ringen hat sich die Koalition auf eine gesetzliche Frauenquote geeinigt. Der Gesetzentwurf des Kabinetts sieht vor, dass börsennotierte und paritätisch mitbestimmte Unternehmen mindestens eine Frau in den Vorstand berufen müssen, wenn ihr Vorstand aus mehr als drei Personen besteht. Laut Frauenministerium werden von dieser Regelung rund 70 Unternehmen betroffen sein, von denen bei mehr als 30...

  • Mitte
  • 08.03.21
  • 244× gelesen
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Bauen

Historische Bauwerke sanieren und erhalten
Bund legt Sonderprogramm für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz auf

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) bekommt für den Erhalt der historischen Bauwerke bis 2025 über 76 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Zur Preußenstiftung gehören die Staatlichen Museen zu Berlin mit ihren historischen Bauwerken wie das Pergamonmuseum auf der Museumsinsel, die Staatsbibliothek, das Geheime Staatsarchiv, das Ibero-Amerikanische Institut und das Staatliche Institut für Musikforschung. Für 2021 stehen bereits 11,3 Millionen Euro...

  • Mitte
  • 08.12.20
  • 260× gelesen
  • 1
Politik

500 Millionen Euro für Forschung
Bundestag beschließt Förderungen von Berliner Einrichtungen

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat Bundesförderungen für Berliner Wissenschaftseinrichtungen und Forschungsinitiativen im Umfang von insgesamt einer halben Milliarde Euro beschlossen. Den größten Teil bekommt das von der Charité bundesweit koordinierte und vom Bundesforschungsministerium geförderte „Nationale Forschungsnetzwerk der Universitätsmedizin zu Covid-19“ – 290 Millionen Euro bis 2024. Mit 70 Millionen Euro werden zwei neue außeruniversitäre Forschungseinrichtungen der...

  • Mitte
  • 06.12.20
  • 104× gelesen
Politik

Wahlkreisbüro ist wieder geöffnet

Prenzlauer Berg. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) bietet in seinem Wahlkreisbüro in der Prenzlauer Allee 22 wieder Sprechstunden statt. Diese führte er in den vergangenen Wochen wegen der Corona-Auflagen nur telefonisch durch. Nunmehr steht am Eingang ein Tresen, um das Abstandsgebot zu wahren. „Von außen kann sich so gleichwohl gut ausgetauscht werden“, erklärt Gelbhaar. Geöffnet ist das Wahlkreisbüro montags bis donnerstags von 10 bis 12 Uhr und von 14 bis 16...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.06.20
  • 97× gelesen
Politik

Keine Besuche im Bundestag

Prenzlauer Berg. Wegen der Corona-Krise müssen Bundestagsabgeordnete ihre Arbeit im Wahlkreis umstellen. Denn auf absehbare Zeit wird es Besuchergruppen, politische Tagesfahrten oder Gruppenführungen im Bundestag nicht geben. Das soll mindestens bis Anfang September so bleiben. Um diese Angebote im Rahmen der Politischen Bildung für Schulen weiter aufrechterhalten zu können, bietet Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) für Schülergruppen ab sofort die Möglichkeit, im Rahmen einer...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.05.20
  • 105× gelesen
Bauen
Die Immanuelkirche auf einer Postkarte um 1900.
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Bund unterstützt die Sanierung
Fast sieben Millionen Euro stehen aus dem Kulturetat des Kanzleramts zur Verfügung

Mit ihren fast 127 Jahren ist die Immanuelkirche eine der ältesten im Ortsteil. Aber inzwischen nagt der Zahn der Zeit an ihr. Deshalb soll sie saniert werden. Der Bund stelle dafür 6,84 Millionen Euro zur Verfügung, informiert der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD). „Damit wird die Hälfte der Sanierungskosten abgedeckt.“ Die Mittel stammen aus dem Kulturetat des Bundeskanzleramtes. „Die Immanuelkirche ist ein einzigartiges Kulturdenkmal, das unter zunehmenden Schäden und...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.01.20
  • 322× gelesen
Politik

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 344× gelesen
Politik
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement.
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 1.111× gelesen
  • 2
Politik

Wahlkreisbüro neu eröffnet

Prenzlauer Berg. Die Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert und der Berliner Abgeordnete Florian Swyter (beide FDP) haben in Prenzlauer Berg ein gemeinsames Wahlkreisbüro eröffnet. Es befindet sich in der Raumerstraße 29. In diesen Räumen präsentieren die beiden auch eine Ausstellung „In Between“ mit Bildern der Fotojournalistin Lena Mucha. Weitere Informationen und Terminvereinbarungen auf www.daniela-kluckert.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 14.08.18
  • 53× gelesen
Politik

Bundestagsabgeordneter lädt zur Fahrt durch das politische Berlin ein

Der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) lädt Bürger aus seinem Wahlkreis Pankow zu einer Besucherfahrt in den Deutschen Bundestag ein. Diese findet zwar erst am 12. April von 8 bis etwa 20 Uhr statt, aber bereits jetzt sollten sich Interessenten anmelden. Organisiert wird die Fahrt vom Bundespresseamt. Die Teilnehmer erwartet ein umfangreiches Programm. Unter anderem werden die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, das Bundesministerium für Umwelt und der Plenarsaal des Bundestages...

  • Pankow
  • 26.02.18
  • 93× gelesen
Politik
Stefan Gelbhaar ist Neuling im Bundestag.

Eine turbulente Zeit: Stefan Gelbhaar über die ersten Wochen im Bundestag

Seit der Wahl im September ist der Pankower Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) neues Mitglied im Bundestag. Erst vor einem Jahr gewann der 41-Jährige bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus seinen Wahlkreis 8 in Pankow. Damit zog der Jurist erneut ins Abgeordnetenhaus ein. Doch was bewog ihn, gleich danach für den Bundestag zu kandidieren? „Ich beschäftigte mich im Abgeordnetenhaus mit Verkehrspolitik. Nach der Wahl 2016 hatte ich den Koalitionsvertrag und das Radgesetz mit verhandelt....

  • Pankow
  • 05.12.17
  • 438× gelesen
Sport
Das Stadion im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark an der Cantianstraße soll durch einen Neubau ersetzt werden.
4 Bilder

Das Stadion im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark soll komplett neu gebaut werden

Prenzlauer Berg. Der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark (FLJS) soll ab 2020 zu einem barrierefreien Leuchtturmprojekt für den Inklusionssport ausgebaut werden. Über den Stand der Umbauvorbereitungen informierte Berlins Sportstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) bei einem Vor-Ort-Termin. Mit dabei waren Verena Bentele, die Beauftragte der Bundesregierung für Belange von Menschen mit Behinderung, der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) sowie Vertreter von Sportvereinen, die derzeit den FLJS...

  • Prenzlauer Berg
  • 25.09.17
  • 1.204× gelesen
Politik
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 454× gelesen
Politik

Ein Jahr lang in Amerika lernen: Abgeordneter unterstützt Programm

Weißensee. Die 16-jährige Merle Wacker konnte ihr Glück kaum fassen, als sie die gute Nachricht erhielt. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) wählte die Schülerin aus seinem Wahlkreis als junge Botschafterin Deutschlands im Rahmen des Parlamentarischen Partenschafts-Programms (PPP) aus. Bei dem gemeinsamen Projekt des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner übernehmen Bundestagsabgeordnete für Jugendliche aus ihren Wahlkreisen Patenschaften. Im...

  • Pankow
  • 06.07.17
  • 84× gelesen
Politik

Gastfamilien für junge Amerikaner gesucht

Pankow. Für amerikanische Schüler, die mit einem Stipendium des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) nach Deutschland kommen, sucht der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) in Pankow Gastfamilien. Die amerikanischen Jugendlichen sind Absolventen von US-High-Schools. Sie sind 17 bis 18 Jahre alt und freuen sich darauf, das Leben in Deutschland kennenzulernen. Nach einem zweimonatigen Intensivsprachseminar in Bonn werden sie ab 2. September in deutschen Gastfamilien leben, zur...

  • Pankow
  • 19.04.17
  • 208× gelesen
Politik

Exkursion ins politische Berlin: Unternehmer besuchen Ministerien

Pankow. Zu einem „Politischen Tag“ lädt der Wirtschaftskreis des Bezirks Unternehmer und Freiberufler am 16. März ein. Organisiert wird diese ganztätige Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Pankower Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup (SPD). An diesem Tag besteht unter anderem die Möglichkeit, das Ministerium für Wirtschaft und Energie, das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie den Bundestag zu besichtigen. Weiterhin haben die Teilnehmer die Möglichkeit, mit...

  • Pankow
  • 10.02.17
  • 31× gelesen
Bildung

SPD fordert Ausbau der Ganztagsbetreuung in Schulen und Kitas

Berlin. In Grundschulen und Kitas soll es nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion mehr Ganztagsbetreuung geben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sieht Berlin bereits bestens aufgestellt. Viele Schulen und Kitas in Deutschland sind nicht für eine Ganztagsbetreuung von Kindern ausgestattet. Mütter und Väter hingegen würden nach Ansicht der SPD gerne mehr arbeiten und ihre Kinder länger in die Kita schicken oder in der Grundschule gut betreut wissen. Zumindest sagt Thomas...

  • Charlottenburg
  • 07.02.17
  • 167× gelesen
Politik

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern. Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf Verdacht überprüft werden, Telemediendienste wie Nachrichten über...

  • Charlottenburg
  • 17.01.17
  • 216× gelesen
Politik

SPD wählte ihre Kandidaten

Pankow. Die SPD hat ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Für den Bundestagswahlkreis 76/Pankow benannten die Vertreter der Wahlkreiskonferenz den bisherigen Bundestagsabgeordneten Klaus Mindup als Kandidaten. Auf der Wahlkreiskonferenz für den Bundestagswahlkreis Prenzlauer Berg-Ost/Friedrichshain-Kreuzberg wurde Cansel Kiziltepe als Kandidatin nominiert. Sie ist ebenfalls in der laufenden Wahlperiode bereits Mitglied des Bundestages. BW

  • Pankow
  • 31.12.16
  • 161× gelesen
Politik
Gottfried Ludewig ist Direktkandidat der CDU für Pankow.

Gottfried Ludewig kandidiert 2017 für den Bundestag

Pankow. Die Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen in Berlin sind gerade erst vorbei, da stimmen sich die Parteien bereits auf die Bundestagswahl 2017 ein. Als erste Partei nominierte jetzt die CDU ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis Pankow. Die Pankower CDU-Mitglieder entschieden sich in direkter Wahl auf ihrer Mitgliederversammlung für Gottfried Ludewig. Dieser ist seit 2012 Kreisvorsitzender in Pankow und derzeit Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus. Ludewig wurde mit 90 Prozent der Stimmen...

  • Pankow
  • 20.11.16
  • 316× gelesen
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