Bundestag

Tempelhof-Schöneberg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Kevin Kühnert lädt zu politischen Tagesfahrten ins Regierungsviertel ein. Die nächste findet am Mittwoch, 6. März, statt, weitere folgen am 30. April, am 18. Juni und am 22. Oktober. In der Regel geht es um 8 Uhr am Rathaus Schöneberg los, wo die Teilnehmer einen Bus besteigen, der sie zum Bundestag bringt. Dort ist Wissenswertes über die politische Arbeit im Parlament zu erfahren. Außerdem wird es ein Treffen mit Kühnert und einen...

Lichterfelde. Aus dem Amateurmusikfonds des Bundes gehen 2024 fast 100 000 Euro an den Chorverband in der Evangelischen Kirche in Deutschland, der seinen Sitz in Lichterfelde hat. Der Verband repräsentiert rund 15 000 Chöre mit fast 250 000 Sängern in Deutschland. Mit der Förderung wird das Projekt „Mehr – mehr Menschen, mehr Möglichkeiten, mehr Miteinander, mehr Musik“ unterstützt. Der Bundestag hat 2022 den Amateurmusikfonds in Höhe von fünf Millionen Euro beschlossen, um die...

Tempelhof-Schöneberg. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak lädt interessierte Tempelhof-Schöneberger am Freitag, 19. Januar zu einer Tagesfahrt ins Regierungsviertel ein. Sie nehmen an einer Plenarsitzung teil, diskutieren mit ihrem Abgeordneten über politische Themen und besuchen das Auswärtige Amt. Außerdem auf dem Programm stehen ein Mittagessen mit Blick auf den Gendarmenmarkt und eine Stadtrundfahrt. Die Gruppe wird den ganzen Tag über von einem Reisebus begleitet. Kosten...

Tempelhof-Schöneberg. Zu der letzten politischen Tagesfahrt in diesem Jahr lädt der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak am Freitag, 24. November, ein. Die Teilnehmer werden den ganzen Tag über von einem Reisebus begleitet und mit einem Mittagessen versorgt. Das Angebot ist für interessierte Tempelhof-Schöneberger kostenlos, außerdem kann für den Tag Bildungsurlaub beantragt werden. Auf dem Programm stehen Gespräche mit dem Abgeordneten und Führungen durch das politische Berlin....

Die Kinder sind längst ausgezogen. Oder ein Paar trennt sich und einer behält die Wohnung. So kommt es, dass vor allem immer mehr ältere Menschen in zu großen Wohnungen leben, während andere mehr Platz brauchen. Laut „Mismatch im Wohnungs-markt“-Studie vom Institut der Deutschen Wirtschaft drängeln sich sechs Prozent der Haushalte in Großstädten in viel zu kleinen Wohnungen, während etwa genauso viele und bei Senioren sogar neun Prozent in zu großen Wohnungen leben. Daher unterstützt der...

Tempelhof-Schöneberg. Jan-Marco Luczak ist CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg. Regelmäßig bietet er Telefonsprechstunden an. Der nächste Termin ist am Mittwoch, 12. Oktober, von 18 bis 19 Uhr. Wer eine Angelegenheit mit ihm besprechen möchte, melde sich per E-Mail an jan-marco.luczak@bundestag.de oder unter Tel. 22 77 18 78 an. sus

Jedes Jahr im Sommer veröffentlicht das Transparenzportal abgeordnetenwatch.de die Antwort-Rankings für die Bundestagsabgeordneten (MdB) in den einzelnen Bundesländern sowie ein bundesweites Ranking. „Warum wird es Bundesbeamten so schwer gemacht, in die gesetzliche Krankenversicherung zu kommen?“ fragt Theresia K. Oder Klaus R. will am 9. Juli wissen, „wieso die AfD demokratiefeindlich ist?“. Kevin Kühnert hat diese Fragen nicht beantwortet. Und auch die anderen bisher 73 nicht, wie aus dem...

Tempelhof-Schöneberg. Es gibt noch einige freie Plätze für eine Tagesfahrt durch das Regierungsviertel. Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak am Freitag, 30. Juni, interessierte Tempelhof-Schönberger ein. Sie erhalten eine Führung, treffen Luczak zum Gespräch, essen zu Mittag, unternehmen eine Stadtrundfahrt und am Abend eine Schifffahrt. Das Ganze ist kostenlos. Wer dabei sein möchte, meldet sich mit Namen, Geburtsdatum und Adresse an – unter jan-marco.luczak@bundestag.de oder...

Tempelhof-Schöneberg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Kevin Kühnert lädt die Tempelhof-Schöneberger in diesem Jahr zweimal zu politischen Tagesfahrten. Die Termine sind 31. Mai und 1. November. Wer dabei sein möchte, sollte jeweils Zeit von 8.30 bis 21.30 Uhr einplanen. Die Teilnehmer werden mit Kevin Kühnert sprechen, viel über die Arbeit des Deutschen Bundestages erfahren und ein Ministerium besuchen. Ein Mittag- und Abendessen sowie eine Bootsfahrt am Ende des Tages stehen ebenfalls auf dem...

Berlin bekommt für den klimaresilienten Stadtumbau Fördergeld in Höhe von 11,3 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen. Gefördert werden vier Projekte in vier Bezirken. 1,5 Millionen Euro fließen in den Friedrichshainer Rudolfkiez. Dort sollen die Dannecker- und Rudolfstraße zur Klimastraße umgebaut werden. Der Straßenbelag wird entsiegelt und es werden neue Grün- und Freiflächen geschaffen....

Berlin bekommt aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen insgesamt 21,7 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss im Bundestag beschlossen. Gefördert werden sieben Projekte in fünf Bezirken. 5,4 Millionen Euro bekommt Neukölln für die Sanierung des Schwimmbeckens und der Sporthalle in der Schilling-Schule. In Oberschöneweide kann ein Jugendzentrums im Mellowpark, An der Wuhlheide 250-256, gebaut werden. Der Bund gibt 3,8 Millionen Euro. Den...

Berlin. Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA), der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) begrüßen die Forderung des Bundesrats, dass die Bundesregierung schnell zur Sicherung der Zustellung von Presse handeln soll. Die Ampelkoalition hat sich dazu verpflichtet, die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presserzeugnissen zu gewährleisten, und prüft derzeit geeignete Maßnahmen. Angesichts der rapide steigenden...

Tempelhof-Schöneberg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Kevin Kühnert lädt interessierte Tempelhof-Schöneberger zu einer kostenlosen politischen Tagesfahrt ein. Es gibt zwei Termine: Donnerstag, 18. August, und Freitag, 26. August. Die Teilnehmer sollten Zeit von 8.30 bis 20.30 Uhr einplanen. Sie besichtigen den Bundestag, sprechen mit Kevin Kühnert und lernen auch das Futurium kennen, das ist eine Initiative von Wirtschaftsunternehmen, Stiftungen und Bundestag. Für Mittag- und Abendessen ist...

Nach zwei Jahren Pause öffnet sich der Bundestag wieder für Besucher. Der CDU-Abgeordnete Jan-Marco Luczak lädt 50 Menschen aus Tempelhof-Schöneberg zu einem Tagesausflug am 3. Juni ein. Wer dabei sein möchte, sollte sich schnell anmelden. Auf die Gäste wartet ein abwechslungsreiches Programm. Sie erhalten eine Führung durch den Bundestag, sind bei einer Plenarsitzung dabei und diskutieren mit Jan-Marco Luczak. „Für meine Wahlkreisarbeit ist es unglaublich wichtig, von den Bürgerinnen und...

Wegen der explodierenden Energiekosten will die Ampelkoalition den bereits beschlossenen Heizkostenzuschuss für Wohngeldbezieher von 135 Euro auf 270 Euro verdoppeln. Der einmalige Zuschuss zum Wohngeld soll an rund 710.000 Haushalte bezahlt werden. Über 420.000 Bafög-Studenten bekommen den Zuschuss ebenfalls automatisch ohne Antragsverfahren. Insgesamt stellt der Bund für die Heizhilfe 370 Millionen Euro zur Verfügung. Pech haben die Geringverdiener, die kein Wohngeld bekommen, aber ebenfalls...

Mitte dieser Woche beginnt im Deutschen Bundestag die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht. Bereits im Vorfeld gab es einige Anläufe, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern herbeizuführen. Ein Impuls dazu kam beispielsweise von der Virologin Melanie Brinkmann, die Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung ist und gegenüber der Rheinischen Post eine „adaptierte Impfpflicht“ ins Spiel brachte. „Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir...

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat eine Wahlmobilisierungskampagne gestartet. Ziel ist es, die Bedeutung der Abgeordnetenhauswahlen noch einmal hervorzuheben. „Denn viele der stadtpolitischen Fragen und Probleme werden im Abgeordnetenhaus beantwortet und entschieden, nicht im Deutschen Bundestag“, heißt es in einer Erklärung zum Start der Kampagne. Vor allem sollen die Menschen animiert werden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Neben Plakatmotiven mit Sprüchen wie „Mach dein Kreuz doch, wo...

Der Sommer hat Entspannung gebracht, die Einschränkungen werden gelockert. Doch die besonders ansteckende Delta-Variante des Coronavirus breitet sich aus. Nur eine hohe Impfquote von mindestens 70 Prozent schafft Herdenimmunität und verhindert einen stressigen Corona-Herbst. Bisher sind deutschlandweit 57 Prozent einmal geimpft und 40 Prozent zweimal. Berlin meldet ähnliche Zahlen. Doch das Impftempo sinkt. Hausärzte und Impfzentren klagen über Impfschwänzer, die Termine nicht absagen....

Der Senat hat die Bereitstellung von Mitteln für die Urania Berlin in Höhe von 42,75 Millionen Euro aus dem Innovationsförderfonds des Landes bestätigt. Nach der Entscheidung des Bundes, die Erweiterung der Urania mit 42,75 Millionen Euro anteilig zu fördern, ermöglicht Berlin damit die Co-Finanzierung des Bauvorhabens. So kann das 133-jährige Wissenszentrum zu einem nationalen Bürgerforum für Demokratie und Vielfalt, Wissenschaft und Umwelt erweitert werden. Der Regierende Bürgermeister und...