Die Linke

Wilmersdorf. Unter dem Titel "Rebellische Stadt: Gemeinsam gegen Mietenwahnsinn & Verdrängung!" lädt die Linke am Montag, 13. Mai, zu einer Veranstaltung ins "Haus der Nachbarschafft", Straße am Schoelerpark 37, ein. Geplant ist eine Publikumsdiskussion mit Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) und Mieten-Initiativen aus Charlottenburg-Wilmersdorf. Gemeinsam soll bei der Veranstaltung konstatiert werden, was bislang erreicht wurde und mit welchen Konflikten und...

Charlottenburg-Wilmersdorf. "Mein Bezirk – Perspektiven für einen Haushalt von und für Bürger", lautet der Titel einer öffentlichen Veranstaltung der Linken-Fraktion, die am Dienstag, 30. April, um 17.30 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, stattfindet. "Während Bezirke wie Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf den Bürgern bereits ermöglichen, Vorschläge zu machen und mit zu entscheiden, wofür die bezirklichen Gelder ausgegeben werden, liegt ein Bürgerhaushalt in...

Köpenick. Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, lädt am 18. April von 15 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165, ein. Anmeldung unter der Rufnummer 902 97 22 02. Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Jugend und Soziales, hält seine nächste Bürgersprechstunde am 23. April von 16 bis 17.30 Uhr am Groß-Berliner Damm 154, Raum 122, ab. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 61 00....

Wilmersdorf. Der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf und die AG Wirtschaft von Bündnis 90/Die Grünen laden zur Diskussionsveranstaltung am Freitag, 12. April, um 17.30 Uhr in den "Weißen Elefanten", Wegener Straße 1, ein. Axel Troost (Die Linke) referiert zum Thema "Der Euro als Gesicht und Werkzeug der neuen europäischen Souveränität" und Lisa Paus, Mitglied des Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen), ergänzt den Abend mit einem Impulsreferat. maz

Lichtenberg. Zum kommenden Osterfest hat die Lichtenberger Linksfraktion einen Foto-Wettbewerb für Kinder ausgeschrieben. Willkommen sind Aufnahmen, die ein Lieblingsspielzeug am Lieblingsort im Bezirk zeigen – ein Kuscheltier auf dem Spielplatz im Kiez beispielsweise oder der Roller auf der Skaterbahn. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt. Mit ein paar Sätzen zu Ort und Spielzeug, dem Namen, Alter und der Adresse des Kindes versehen, gehen die Fotos in herkömmlicher Papierform ans...

Lichtneberg. Vom 7. bis zum 11. Juni organisiert der Verein Pfingstgesellschaft für Mitglieder und Freunde der Linken eine Fahrt ins Ferienland Luhme. Die Reiseteilnehmer erwartet ein Kinder- und Kulturprogramm inmitten der Natur. Die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (DIE LINKE) verschenkt für eine alleinerziehende Mutter mit Kind im Alter bis zwölf Jahre diese Kurzreise im Wert von 240 Euro. Bewerbungen gehen an gesine.loetzsch@bundestag.de. bm

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 21. März haben Linksfraktion und SPD anlässlich des internationalen Tages gegen Rassismus einen Antrag für eine BVV-Resolution zum genannten Tag eingereicht. Darin bekennen sich die Verordneten zu Vielfalt und Weltoffenheit und stellen sich gegen jegliche Form von rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten. In ihrer Rede zum Antrag sagte Claudia Engelmann von der Linksfraktion, dass die politische Arbeit der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll der BVV, speziell den dafür zuständigen Ausschüssen, umgehend wieder die sogenannte Festeliste übermitteln. Das verlangen Anträge von der Linkspartei sowie der CDU. Auf der Liste waren alle beantragten Veranstaltungen im öffentlichen Raum aufgeführt. Außerdem lieferte sie einen Überblick, welche davon genehmigt oder versagt wurden beziehungsweise wo das Verfahren noch nicht abgeschlossen war. Bis Frühjahr 2018 wurde der aktuelle Überblick regelmäßig...

Charlottenburg. Der Wahlkreisabgeordnete der Linken, Michael Elfer, lädt am Montag, 18. Februar, um 13 Uhr zu einem Besuch ins Abgeordnetenhaus ein. Nach einem Bericht seiner politischen Arbeit mit der Möglichkeit des Dialogs steht um 14 Uhr eine Führung durch das historische Gebäude auf dem Programm. Von 15 Uhr an kann dem Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe als Zuschauer beigewohnt werden. Auf der Tagesordnung steht der Status quo der Umsetzung des Berliner Energie- und...

Die Lichtenberger Linksfraktion hat sich Mitte Januar zur Jahresauftakt-Klausur zusammengefunden. Dabei haben die Mitglieder ihre Halbzeitbilanz gezogen und Schwerpunkte der Arbeit für die restliche Legislaturperiode festgelegt. Ergebnis: Für die Zukunft planen die Linken eine neue Veranstaltungsreihe mit kiezbezogenen Themen, um den Bürgerdialog zu intensivieren. Die erste Veranstaltung soll am 1. April stattfinden und sich mit der Gestaltung des Zentrums von Nord-Hohenschönhausen...

Der Aufstellungsbeschluss für das Milieuschutzgebiet Klausenerplatz ist am 25. Januar im Amtsblatt veröffentlicht worden. Damit gilt nun für 40 000 Wohnungen der vorläufige Milieuschutz. "Eine gute Nachricht für die Mieter, aber nur ein erster Schritt", findet Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung und Wohnen der Linksfraktion. "Durch den Aufstellungsbeschluss können Bauanträge für ein Jahr zurückgestellt werden, die Abwendung von Luxusmodernisierungen, die...

Lichtenberg. Die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lädt in den Winterferien wieder zu Schwimm-Schnupperkursen ein. Kinder im Kita- und Grundschulalter können sich an zwei Tagen der Woche ans Wasser gewöhnen und erste Erfahrungen im Becken sammeln, angeleitet werden sie von professionellen Trainern. Die Kurse finden am 5. und 7. Februar, jeweils um 10 Uhr in der Schwimmhalle am Helene-Weigel-Platz im Nachbarbezirk Marzahn-Hellersdorf statt. Anmeldungen per...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll ein Verfahren zur Ideenfindung für eine Aufwertung des Prerower Platzes auf der Nordseite des Linden-Centers noch innerhalb der laufenden Wahlperiode realisieren. Auf diese Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Haushalt und Personal einigten sich jetzt die Bezirksverordneten. Den Antrag hatte ursprünglich die Linksfraktion eingebracht. Finanziert werden soll das Vorhaben aus Haushaltsmitteln. bm

Lichtenberg. In die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im neuen Jahr bringt die Linksfraktion einen Antrag zum Thema Bauvorhaben und Einwohnerversammlungen ein. Letztere hätten sich als Möglichkeit der frühzeitigen Information für Anwohner von Bauprojekten bewährt und seien geeignet, sowohl die Akzeptanz zu erhöhen als auch eine Beteiligung an Planung und Umsetzung zu ermöglichen, heißt es in der Begründung. Deshalb wollen die Linken, dass das Bezirksamt künftig bei allen...

Charlottenburg. Die Linke lädt am Donnerstag, 31. Januar, zu einem Stadtgespräch mit Kultursenator Klaus Lederer um 18.30 Uhr ins Ökumenisches Zentrum für Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit (Wilma 163), Wilmersdorfer Straße 163, ein. Es wird über linke Kulturpolitik, die anstehenden Herausforderungen der europäischen Integration angesichts der Europawahlen im Mai und auch über Gott und die Welt geredet und es wird die Möglichkeit geben, Fragen an Lederer zu stellen oder Anregungen zu...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzungen des Bezirksparlaments sollen künftig in der Regel spätestens um 22 Uhr enden. Das fordert ein Antrag der Linkspartei. Anlass dafür war vor allem die Mammutveranstaltung im Oktober, die von 18 bis gegen 23 Uhr dauerte (wir berichteten). Ein so langer Zeitraum beeinträchtige die Konzentrationsfähigkeit, meinen die Linken. Zudem sei zu berücksichtigen, dass ein Großteil der Mitglieder des Bezirksparlaments berufstätig sei. Wenn um 22 Uhr noch nicht alle...

Neu-Hohenschönhausen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Dezember-Sitzung einen Antrag der Linksfraktion behandelt, der auf eine Aufwertung des Prerower Platzes abzielt. Die von der Fraktion gewünschte, damit einhergehende Übertragung der Immobilie in der Wustrower Straße 18 in Bezirkseigentum zum Zwecke einer öffentliche Nutzung wird nun in den Ausschüssen Haushalt und Ökologische Stadtentwicklung diskutiert. Dort soll genau geprüft werden, wie das von den Linken favorisierte...

Tiergarten. Der Linken-Politiker Hakan Tas ist am 15. Dezember gegen 0.30 Uhr zwischen Potsdamer Platz und Tiergarten mit seinem Mercedes gegen eine Laterne dicht neben einem Radweg gefahren. Aber statt anzuhalten, fuhr der Berliner Abgeordnete einfach weiter, bis ihn eine von Beamten außer Dienst alarmierte Polizeistreife am Nollendorfplatz stoppte. Der Atem-Alkoholtest ergab einen Wert über 0,5 Promille. In der Gefangenensammelstelle, zu der Hakan Tas gebracht wurde, zeigte sich das Mitglied...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass alle Kinder und Jugendliche in der Hauptstadt ein kostenloses Mittagessen bekommen. Auf diesen Antrag der Fraktion Die Linke einigten sich jetzt die Lichtenberger Bezirksverordneten. „Wir sehen dies als Investition in die Zukunft der heranwachsenden Generation“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf. „Gleichzeitig geht es um Präventionsmaßnahmen, die weitere Kosten im Gesundheitswesen...