SPD

Kreuzberg. Unter dem Titel "Schwestern zur Sonne zur Gleichheit" wird am Freitag, 6. März, im Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 28, eine Ausstellung eröffnet, die sich mit der Geschichte der SPD-Frauenpolitik beschäftigt. Vorgestellt werden natürlich auch bedeutende Genossinnen aus der mehr als 150 Jahre alten Geschichte der Sozialdemokratie. Viele wurden verfolgt, landeten im Gefängnis, mussten ins Exil oder bezahlten ihre Überzeugungen mit dem Leben. Die Vernissage beginnt um 16 Uhr....

Moabit. Thorsten Lühtke, Vorsitzender der SPD Moabit-Nord und Bezirksverordneter von Mitte, ist von der sozialdemokratischen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zum stellvertretenden Fraktionschef gewählt worden. Er folgt Janina Körper nach, die zum Jahresende ihr Vorstandsamt niedergelegt hat. Karen Noetzel / KEN

Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 12. März. Er ist von 15 bis 17 Uhr auf Bürgerfragen eingestellt, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Sprechstunde findet im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, statt. Ralf Drescher / RD

Spandau. Zur Sprechstunde lädt der für Bürgerdienste und Ordnung zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD) am 13. März von 10 bis 13 Uhr in den Raum 62 des Rathauses, Carl-Schurz-Straße 2/6, ein. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um Anmeldung gebeten unter 902 79 22 91 oder per E-Mail: buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. Michael Uhde / Ud

Reinickendorf. Läden und Geschäfte, die lange leer stehen, können die Attraktivität einer Geschäftsstraße erheblich mindern. Davon ist auch Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) überzeugt. Um längeren Leerstand zu vermeiden, hat das Bezirksamt jetzt ein Projekt initiiert, das ungenutzten Gewerberaum erfasst und dokumentiert. Für sinnvoll hält der Stadtrat auch attraktive Zwischennutzungen, um einen Imagegewinn für den Standort zu erreichen. "So könnte zum Beispiel die Ausstellung von...

Steglitz-Zehlendorf. Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung sollen von der aktuellen Haushaltssperre ausgenommen werden. Das haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 18. Februar einstimmig beschlossen.Begründet wurde der Beschluss, der auf einem Antrag der SPD-Fraktion zurückgeht, mit der großen Bedeutung von Sondermitteln für den Bezirk. Es werden Projekte bezuschusst, die für den Bezirk und seine Bürger wichtig sind und ohne diese finanzielle Unterstützung nicht durchgeführt...

Spandau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich auf ihrer Klausurtagung am 13. und 14. Februar für die olympischen Spiele in Berlin ausgesprochen. Sie möchte laut ihrem Vorsitzenden Christian Haß Wettbewerbe wie Hockey und Handball in die Zitadellenstadt holen. Christian Schindler / CS

Spandau. Zum "Erwerbslosen-Frühstück" laden der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz und Burgunde Grosse, für die SPD im Abgeordnetenhaus, am 2. März um 9.30 Uhr in die Josua-Kirchengemeinde an der Bismarckstraße 20 ein. Beim traditionellen Frühstück mit Arbeit suchenden Spandauern geht es bei Kaffee und Brötchen diesmal um Fragen der Langzeitarbeitslosigkeit. Zum Frühstück wird auch Katja Mast, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, kommen. Um Anmeldung wird...

Heiligensee. Die "Schulsituation in Reinickendorf" ist Thema einer Veranstaltung der SPD Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort mit Mark Rackles, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, und zugleich stellvertretender Landesvorsitzender der SPD am 26. Februar ab 19.30 Uhr im Lokal "Dorfaue", Alt-Heiligensee 68. Es geht sowohl um Schulsanierung wie auch die allgemeine Schulsituation. Christian Schindler / CS

Waidmannslust. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und Vorsitzende der SPD-Abteilung Lübars/Waidmannslust/Wittenau, Alexander Ewers, lädt zu seiner nächsten kommunalpolitischen Sprechstunde am 27. Februar. Er steht von 17 Uhr bis 18.30 Uhr in der Buchhandlung "Leselust", Waidmannsluster Damm 181, für Gespräche zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

Waidmannslust. Der Vizefraktionschef der SPD und Vorsitzende der SPD Lübars, Waidmannslust und Wittenau, Alexander Ewers, lädt interessierte Reinickendorfer am 27. Februar zu seiner Sprechstunde ein. Thema ist die Lokalpolitik. Ort der Sprechstunde ist von 17 bis 18.30 Uhr die Buchhandlung "Leselust" am Waidmannsluster Damm 181. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Ulrike Kiefert / uk

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg startet ein Mentoring-Programm für Frauen. Daran können und sollen sich auch bisherige Nichtmitglieder beteiligen. Wer mitmacht, bekommt zunächst eine persönliche Ansprechpartnerin, also eine Mentorin. Danach lernen die Frauen die Arbeit der Partei und ihrer Mandatsträger kennen - etwa in der BVV, im Abgeordnetenhaus oder im Bundestag. Dazu haben sie die Möglichkeit, an Workshops teilzunehmen. Das kostenlose Programm ist für 20...

Neukölln. Bildungsstadträtin Franziska Giffey (SPD) begrüßt die vom Senat verkündete schrittweise Lockerung der Früheinschulung und die Rückkehr zur Schulpflicht ab sechs Jahren. "Bei der Einführung der frühen Schulpflicht mit fünfeinhalb Jahren überwogen eindeutig die Nachteile. Für viele Kinder kam der Schuleintritt einfach zu früh und das haben Eltern und Pädagogen zu Recht beklagt", so Giffey. Im laufenden Schuljahr mussten in Neukölln 17,5 Prozent der schulpflichtigen Kinder zurückgestellt...

Lichtenberg. Die Grünen haben sich entschieden: Auch sie wollen die Zählgemeinschaft mit der SPD und CDU fortsetzen. Damit scheint der Wahl von Birgit Monteiro (SPD) zur neuen Bürgermeisterin nichts mehr im Wege zu stehen.Am 22. Januar werden die Lichtenberger Verordneten aller Voraussicht nach einen neuen Bezirkschef bestimmen. Der Posten ist vakant, weil Andreas Geisel (SPD), der bisherige Amtsinhaber, vor wenigen Wochen Stadtentwicklungssenator geworden ist. Sein Stellvertreter Andreas...

Lichtenberg. Die Proteste haben gefruchtet: Das Containerdorf für Flüchtlinge am Hausvaterweg wird kleiner als geplant. Statt 480 sollen jetzt nur noch 280 Menschen einziehen. Das teite die Senatsverwaltung für Soziales mit."Nach langen Verhandlungen sind wir bei 280 Plätzen angelangt", sagt Danny Freymark (CDU). Für den Abgeordneten aus Hohenschönhausen ist dieser Kompromiss "durchaus ein Erfolg". Nicht nur Freymark hatte sich in den vergangenen Wochen dafür eingesetzt, weniger Flüchtlinge im...

Köpenick. Der Ort des schweren Unfalls mit zwei Toten auf der Langen Brücke ist nicht zu übersehen. Freunde der Opfer haben ein Kreuz angebracht, Blumen und Kerzen aufgestellt. Jetzt soll die Unfallstelle entschärft werden."Der Bezirk soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass die Leitplanken bis zum Kurvenbereich verlängert werden. Das bringt auch mehr Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger, die bei einem Autounfall ebenfalls verletzt oder getötet werden könnten", sagt Gabriele Schmitz,...

Tempelhof-Schöneberg. Berlin spart seine Bezirke kaputt. Es gibt immer weniger Geld für immer mehr Einwohner.Längst ist das beim Berliner angekommen. Er muss lange warten, bis seine Anträge bearbeitet werden. Geschlossene Elterngeldstellen, monatelanges Warten aufs Wohngeld oder auf einen Termin im Bürgeramt, das sind die Auswirkungen der Sparpolitik. Grünflächen werden nicht mehr gepflegt, es fehlen Kontrolleure sowohl für die Straßenaufsicht als auch für die Hygiene in Restaurants und...

Kaulsdorf. Die Bündnisgrünen sind mit dem Antrag gescheitert, Bausdorf- und Wodanstraße zu Fahrradstraßen umzuwandeln. Die Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksverordnetenversammlung lehnten den Antrag ab.Die Umwandlung der beiden Straßen in eine Fahrradstraße steht seit Längerem auf der Wunschliste der ADFC-Stadtteilgruppe. Bausdorf- und Wodanstraße haben gemeinsam eine Länge von 1,5 Kilometern und verlaufen nördlich und parallel zur Schienentrasse zwischen den S-Bahnhöfen Kaulsdorf und...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die ausufernden Kosten für die noch immer bewohnte Gerhart-Hauptmann-Schule sind ein Grund für das Finanzloch im Bezirkshaushalt - aber nicht der einzige.Denn auch der reguläre Schulbetrieb macht in Friedrichshain-Kreuzberg Sorgen. Hier wird bis zum Jahresende mit einem Minus von rund drei Millionen Euro gerechnet. Rund die Hälfte des Defizits resultiert aus der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR). Sie ergibt sich aus der Berechnung von vorhandenen Schulplätzen und den...