SPD

Siemensstadt. Alle, die mal wieder richtig putzen wollen, sind am 25. April zum großen "Saubermachen in Siemensstadt" eingeladen.Nach der erfolgreichen Premiere im letzten Jahr geht es am 25. April wieder darum, den eigenen Kiez ein wenig sauberer zu machen. Dem Aufruf des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz und der Stadtteilkonferenz Siemensstadt waren im Vorjahr mehr als ein Dutzend engagierte Siemensstädter gefolgt. Sie sammelten beim Frühjahrsputz mehrere Kubikmeter Abfall, alte...

Neukölln. Franziska Giffey (SPD) ist Neuköllns neue Bürgermeisterin. Am 15. April wählten sie die Bezirksverordneten mit großer Mehrheit. Ihre Nachfolge im Amt als Bildungsstadrat trat Jan-Christopher Rämer an. Nach acht Männern trat mit Franziska Giffey (SPD) zum ersten Mal in der Geschichte Neuköllns eine Frau das Amt des Bezirksbürgermeisters an. 51 Stimmen wurden abgegeben;, 43 Bezirksverordnete stimmten mit "Ja", zwei enthielten sich, sechs stimmten gegen Giffey, darunter die Fraktionäre...

Wilmersdorf. Zum Tag des Baums am Freitag, 24. April, wird der Lehrpfad am Südufer des Fennsees um ein Gehölz reicher. Dann pflanzt Stadtrat Marc Schulte (SPD) um 13 Uhr einen Feldahorn - den Baum des Jahres 2015. Dieses Gewächs erreicht eine Höhe von bis zu 20 Metern und kann 150 bis 200 Jahre alt werden. Zum Baumbestand in Charlottenburg-Wilmersdorf gehören etwa 2100 Exemplare, die sich über Straßenland, Parkanlagen und Friedhofsflächen verteilen. Thomas Schubert / tsc

Mahlsdorf. Das Bezirksamt will keine zusätzlichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Terwestenstraße veranlassen. Die Straßenverkehrsbehörde des Bezirks rät davon ab.Aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde reicht Tempo 30 als verkehrsberuhigende Maßnahme. Zudem sei die Straße aufgrund ihrer einspurigen Breite für den Durchgangsverkehr unattraktiv. "Das ist zwar richtig, trotzdem rasen hier nicht wenige Autofahrer", sagt Anwohner Alfred Deutschländer. Denn wer einmal in die Straße eingebogen...

Marzahn-Hellersdorf. Der Landesrechnungshof verlangt bis 30. April Antworten auf 150 Fragen zu Instandhaltungsmaßnahmen an Schulen. Das bezirkliche Immobilienmanagement sieht sich dazu außer Stande. Eine Verschiebung des Termins bis zum 31. Juli lehnt die Behörde aber ab.Von der Beantwortung der Fragen erhofft sich der Landesrechnungshof detaillierte Informationen über die Praxis der Umsetzung von Instandhaltungsmaßnahmen. Immobilienstadtrat Stephan Richter (SPD) weigerte sich, den Katalog...

Baumschulenweg. Abgeordnetenhausmitglied Andy Jauch und der Bezirksverordnete Lothar Gillner (beide SPD) laden für den 28. April zur gemeinsamen Sprechstunde ein. Von 17 bis 18 Uhr stehen sie im Restaurant"Bei Jorgo", Kiefholzstraße 191, für Fragen, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Anmeldung ist nicht erforderlich. Silvia Möller / sim

Tegel. Für das ehemalige Hertie-Haus in der Fußgängerzone Gorkistraße könnten sich neue Perspektiven ergeben. Wie Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) am 15. April auf der Bezirksverordnetenversammlung der grünen Verordneten Elke Klünger mitteilte, ist die Eigentümergesellschaft des Hauses in Verhandlungen mit einem Projektentwickler. Allerdings ist bisher nicht bekannt, wie dessen Pläne aussehen. Christian Schindler / CS

Heiligensee. Die Ellef-Ringnes-Grundschule könnte dauerhaft an ihrem Ausweichstandort im Erpelgrund bleiben. Die Elternschaft ist über entsprechende Pläne im Bezirksamt gespalten.Die Ursache für den Umzug der Ellef-Ringnes-Grundschule vom Stolpmünder Weg in den Erpelgrund war dramatisch. In der Nacht zum 1. Oktober 2013 waren die Turnhalle und zwei Horthäuser einem Brand zum Opfer gefallen. Ein Glück im Unglück: die ehemalige Heiligensee-Grundschule im Erpelgrund stand leer, und konnte schnell...

Wittenau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ist in der Sommerzeit mit monatlichen Infoständen präsent. Am 23. April von 16 bis 18 Uhr stehen die Bezirksverordneten am S-Bahnhof Wittenau. "Wie im vergangenen Jahr möchten wir so den Reinickendorfern unkompliziert die Möglichkeit geben, mit uns in Kontakt zu kommen und uns ihre Probleme und Anliegen mitzuteilen", sagt der Fraktionsvorsitzende Gilbert Collé. Christian Schindler / CS

Mitte. Das Straßen- und Grünflächenamt betreibt im Bezirk insgesamt 814 Lampen und Strahler in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen. Eine Pflicht dazu besteht nicht. Das geht aus einer SPD-Anfrage in der BVV zum Thema Energiesparen bei der Beleuchtung hervor. Für die Umstellung auf energiesparende Leuchtmittel wie LED hat das Amt "in den nächsten zwei Jahren keine Investitionsmittel", wie Stadträtin Sabine Smentek (SPD) mitteilt. Ein Konzept zur Umrüstung gebe es nicht. In diesem Jahr sollen...

Baumschulenweg. Erst kürzlich hatten wir von rechts- und linksextremistischen Schmierereien an Parteibüros berichtet. Jetzt hat es wieder die SPD getroffen. "Schmidts Ekke", das Kiezbüro des Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt in der Ekkehartstraße am Bahnhof Baumschulenweg, ist in der Nacht vom 15. zum 16. April von Rechtsextremen beschmiert worden. Diesen Schluss lassen zumindest die Parolen zu, die mit Edding auf die Schaufensterscheibe gepinselt wurden. Die SPD hat Anzeige erstattet....

Mitte. Die zusätzliche Beleuchtung auf dem Mittelweg zwischen Kaskaden und Neptunbrunnen bezahlt die Senatsbauverwaltung. 52 000 Euro hat sie für zehn moderne Leuchten bereitgestellt, die den Mittelweg zwischen den Rosenbeeten nachts erhellen und sicherer machen sollen. Das geht aus einer SPD-Anfrage zum Beleuchtungskonzept hervor. Noch sind die Lampen nicht installiert. Die Kosten für die Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes für die Marienkirche werden aus EU-Fördergeldern finanziert und...

Spandau. Seit gut einer Woche präsentiert sich das Bezirksamt unter www.spandau.de mit einem neuen Erscheinungsbild im Internet.Die Bedienung soll für die Spandauer jetzt einfacher und übersichtlicher sein. So sind Veranstaltungen, aktuelle Hinweise oder der Termin beim Ordnungsamt mit einem Mausklick gefunden. "Ein Relaunch ist bestens dafür geeignet, den Webauftritt mal so richtig aufzuräumen und ihn vor allem mit neuen Ideen zu gestalten", sagt Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Das...

Mitte. Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix hat die sofortige Abschaltung aller PC in der Berliner Verwaltung gefordert, auf denen noch das Uralt-Betriebssystem Windows XP läuft. Hacker könnten die Rechner angreifen.Hacker lieben Windows. Immer wieder finden sie offene Stellen, um das PC-Betriebssystem anzugreifen und Trojaner zu installieren, die zum Beispiel Passwörter mitlesen oder sonstigen Zugriff auf die Daten erlangen. Die Microsoftprogrammierer sind ständig damit...

Lichterfelde. Der Bezirk hat den Start des Bürgerbegehrens in Lichterfelde Süd genehmigt. Jetzt liegt es am Senat, ob das Aktionsbündnis Landschaftspark Lichterfelde-Süd als Initiator des Begehrens mit der Unterschriftensammlung beginnen kann.Das Aktionsbündnis will erreichen, dass die ehemalige Parks Range in Lichterfelde Süd mit mindestens 1000 Wohnungen weniger als geplant bebaut wird. Die Groth-Gruppe beabsichtigt, auf einem 39 Hektar großen Teil des fast 100 Hektar großen Geländes 2500...