Marlene Heihsel

Zweckentfremdungsverbot gilt weiter: Keine Konsequenzen nach Vergleich

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.10.2017 | 181 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk wendet das Zweckentfremdungsverbotsgesetz weiter nach den bisherigen Vorgaben an. Das machte der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) zuletzt noch einmal deutlich. Hintergrund dafür war eine Anfrage der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel, die sich auf einen Vergleich bei einem Fall in Pankow bezog. Er gestattet einem Bewohner jetzt, seine eigenen vier Wände 182 Tage,...

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Schweigende Mehrheit: Missbilligungsantrag scheitert

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.09.2017 | 250 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP)....

Schulen selber reinigen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.05.2017 | 35 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk will in einem Gutachten klären lassen, ob eine Rekommunalisierung der Schulreinigung sinnvoll und realisierbar ist. Derzeit arbeite das Schul- und Sportamt die Grundlagen und Anforderungen für eine solchen Expertise aus, heißt es in der Antwort des zuständigen Stadtrats Andy Hehmke (SPD) auf eine Anfrage der Bezirksverordneten Marlene Heihsel (FDP). Rekommunalisierung würde bedeuten, der...

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Die Rechnung ging nicht auf: Warum kam es zum Schulnotstand?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.05.2017 | 159 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die in manchen Gegenden inzwischen katastrophale Situation bei den Schulplätzen sei so nicht vorhersehbar gewesen. Dieses Argument ist selbst heute noch zu hören, auch wenn es bereits in der Vergangenheit immer wieder in Zweifel gezogen wurde.Richtig ist, dass die heutige Misere mehrere Ursachen hat. Zunächst wurden noch bis vor einigen Jahren in Friedrichshain-Kreuzberg Schulstandorte geschlossen....

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Per Telefon geht es schneller: Terminvergabe in den Bürgerämtern

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.01.2017 | 101 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer online einen Termin in den Bürgerämtern im Bezirk buchen möchte, muss aktuell einen Vorlauf von etwa sechs Wochen einkalkulieren.Zumindest gilt das für die beiden Standorte in den Rathäusern Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37 und Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. Dort waren, Stand 25. Januar, die nächsten freien Tage für einen Besuch der 6., beziehungsweise 7. März. Früher, nämlich ab 3. Februar,...

Tricksen ziemlich zwecklos: Mehr als 200 Verfahren wegen illegaler Ferienwohnungen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.01.2017 | 307 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit vergangenem Jahr dürfen in Berlin normale Wohnungen nicht mehr als Ferienappartements vermietet werden. Auch wenn das teilweise immer noch passiert.In Friedrichshain-Kreuzberg haben Vermieter solcher Herbergen aber einen schweren Stand. Zumindest wollen das die aktuellen Zahlen der Arbeitsgruppe Zweckentfremdung im Bezirksamt vermitteln. Sie hat bis Ende 2016 insgesamt 218...

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Piraten gingen von Bord: Was noch in der ersten BVV passierte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2016 | 660 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert.Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch...

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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 170 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien.Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU.Die Piraten hoffen...

Ex-Pirat führt FDP-Liste an

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.02.2016 | 97 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bernd Schlömer (45), ehemaliger Bundesvorsitzender der Piratenpartei, wurde bei der Wahlversammlung der FDP Friedrichshain-Kreuzberg auf Platz 1 der Bezirksliste für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus gesetzt. Schlömer war im vergangenen Jahr den Liberalen beigetreten. "Mit ihm als profilierten Bürgerrechtler möchten wir neues Interesse wecken und ein besseres Ergebnis erzielen", sagt der...