Friedenau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte...

  • 01.10.19
  • 333× gelesen
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"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 240× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 155× gelesen

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
  • 255× gelesen
Rund 130 Friedenauer waren in die Seniorenfreizeitstätte Stierstraße gekonmmen, um die Ergebnisse des ersten Bürgerrats zu diskutieren.

Alle wichtigen Themen erfasst
Der erste Bürgerrat findet viel Zuspruch

„Senat abwählen“ war auf einem Tisch in der Seniorenfreizeitstätte in der Stierstraße zu lesen. Aber auch Milderes: „Alle brennenden Themen werden erfasst“. Am 14. August hat in Friedenau das berlinweit erste öffentliche „Bürgercafé“ stattgefunden, als zweite Stufe des neuen Beteiligungsverfahrens Bürgerrat. Bevor sich rund 130 Friedenauer an Vierer-Tischen zur Debatte trafen, hatte der Bürgerrat seine erarbeiteten Themen und Empfehlungen vorgestellt. Es ging um die Querschnittsaufgabe, ein...

  • Friedenau
  • 15.08.19
  • 239× gelesen

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 1.823× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 160× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 124× gelesen
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Bürgerräte sind ein neues Beteiligungsmodell. Das österreichische Bundesland Vorarlberg und Baden-Württemberg haben darin schon viel Erfahrung gesammelt.

Die Weisheit der Bürger
Berlinweit erster Bürgerrat in Friedenau am Start / Ergebnisse gibt es am 14. August

Die Mitglieder der Initiative „Nur Mut“ hoffen, dass sich genügend Friedenauer für eine Teilnahme am ersten Berliner „Bürgerrat“ entscheiden. Zwölf bis 15 Personen sind notwendig. Ansonsten muss bis kurz vor dem Stattfinden des Bürgerrates „nachrekrutiert“ werden. „Nur Mut“ hat im vergangenen Jahr die Anregung für den Bürgerrat gegeben. Es geht um Bürgerbeteiligung und Demokratieförderung auf lokaler Ebene. Anfang August soll der Bürgerrat, dieses neue Modell der Bürgerbeteiligung, in...

  • Friedenau
  • 22.07.19
  • 346× gelesen

Bürgerräte am Start
Initiatoren hoffen auf eine rege Teilnahme

Das erste Projekt der Friedenauer Initiative „Nur Mut“, die „Bürgerräte“, steht am Start. Die Initiative „Nur Mut“ wurde vor rund drei Jahren mit dem Ziel ins Leben gerufen, „das zerbrechliche Gut Demokratie zu retten“, wie es die Gründerinnen Uta Claus und Katharina Hübl beschreiben. Das erste Projekt sind die „Bürgerräte“. Dieses Beteiligungsverfahren hat seinen Ursprung im österreichischen Vorarlberg. Der Rat besteht aus Menschen quer durch alle Alters-, Bildungs- und...

  • Friedenau
  • 24.06.19
  • 96× gelesen

Schockierte Nachbarschaft

Friedenau. Wie berichtet, hat Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) die kürzlich erfolgte einstündige Inobhutnahme des leerstehenden Hauses an der Kreuzung Stubenrauch- und Odenwaldstraße als „nicht zielführend“ kritisiert. Die Äußerungen der Stadträtin haben nun den Unmut der Nachbarschaftsinitiative Friedenau erregt. Die Initiative sei „schockiert“, wie die Stadträtin mit dem jahrelangen bürgerschaftlichen Engagement zur Rettung des Hauses umgehe, so die Sprecherin Ingrid Schipper. Die...

  • Friedenau
  • 20.06.19
  • 113× gelesen
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Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt.

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 401× gelesen

Auftakt für Bürgerräte
Modellprojekt geht an den Start

Der Senat fördert in Tempelhof-Schöneberg ein neues Beteiligungsmodell, den Bürgerinnen- und Bürgerrat. Bürger, Politiker und Verwaltung sollen zu verschiedenen Themen miteinander ins Gespräch kommen. Das Modellprojekt startet in Friedenau. Es folgen Räte in anderen Ortsteilen. Der Bürgerrat sei ein modernes Instrument, Beteiligung an demokratischen Prozessen weiterzuentwickeln, sagt Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Gleichzeitig sei er „generationsübergreifend, interkulturell und...

  • Friedenau
  • 05.06.19
  • 194× gelesen

Stadträtin kritisiert Hausbesetzung

Friedenau. Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) kritisiert die einstündige Aktion der „Inobhutnahme“ des Leerstandshauses an der Ecke Stubenrauch- und Odenwaldstraße durch die Gruppe „Flora Nachtigall“ am 24. Mai als „nicht zielführend“. Außerdem sorge sie sich um die Sicherheit, wenn Menschen unbefugt das Haus betreten. „Solche Aktionen werden das Erstellen von Ausführungsvorschriften oder Gerichtsurteile nicht beschleunigen“, erklärt die Dezernentin. Zudem sei die Einrichtung eines...

  • Friedenau
  • 04.06.19
  • 270× gelesen
Das leerstehende Haus in Friedenau.

Haus-Frauen auf den Barrikaden
Für eine Stunde besetzt die Gruppe „Flora Nachtigall“ das Leerstandshaus

„Wir haben heute das Leerstandshaus in der Stubenrauch-/Odenwaldstraße in Friedenau in Obhut genommen.“ So die Mitteilung einer Gruppe namens „Flora Nachtigall“ am Nachmittag des 24. Mai. Rund 100 Menschen haben sich versammelt. Einige Nachbarn haben ganz spontan das Haus gemeinsam mit den Besetzern betreten. Schon im vergangenen Jahr waren über Pfingsten Aktivisten aus der militanten Besetzerszene für kurze Zeit in das Jugendstilhaus eingedrungen. Die fünf maskierten Männer brachten an...

  • Friedenau
  • 28.05.19
  • 139× gelesen
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Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement.
11 Bilder

„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU),...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 574× gelesen
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Hier will die FDP für die Europawahl werben. Parkscheinautomat, Verteilerkasten, Bäume, Aufsteller sind dabei laut Bezirksamt im Weg.

Falscher Ort oder falsche Partei?
FDP sieht sich im Europawahlkampf vom Bezirksamt behindert

Der FDP-Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg erhebt schwere Vorwürfe gegen die Straßenverkehrsbehörde und Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Einem „demokratisch legitimierten Wunsch“ sei nicht nachgekommen worden. Es geht um Wahlwerbung zur Europawahl und um Informationsstände. Ein wichtiger Standort für die Infostände im Bezirk ist für alle Parteien der Breslauer Platz in Friedenau. Der Vorwurf der FDP: Ihr Antrag, zur Europawahl an vier Sonnabenden im Mai vor dem Haus Rheinstraße 2-3...

  • Friedenau
  • 09.04.19
  • 132× gelesen
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"Wir sind die Gründertanten": Katharina Hübl und Uta Claus.

Bürgerrat will Demokratie leben
Ein Bürgerbeteiligungsverfahren aus Vorarlberg macht im Kiez Schule

Vor etwa drei Jahren kamen Uta Claus und Katharina Hübl zu dem Schluss: „Wir müssen etwas machen, um das zerbrechliche Gut Demokratie zu retten.“ Sie riefen „Nur Mut“ ins Leben. Erstes Projekt der Initiative von fünf Friedenauern ist der Bürgerrat (BR). Seinen Ursprung hat dieser Bürgerrat, ein Beteiligungsverfahren, im österreichischen Vorarlberg. Dort ist es sehr erfolgreich. „Der Rat besteht aus einer Gruppe von zwölf bis 15 Personen, die per Zufallsauswahl und quer durch alle Alters-,...

  • Friedenau
  • 20.02.19
  • 326× gelesen

Finanzspritze für Theater in Not

Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Tempelhof-Schöneberg hat dem in Existenznot geratenen Kinder- und Jugendtheater Morgenstern im ehemaligen Rathaus Friedenau 29 900 Euro an Sondermitteln bewilligt. Das Geld, das bisher noch keine Verwendung gefunden hat, soll für die Anschaffung einer neuen Tribüne und Bestuhlung verwendet werden. Die Finanzspritze ist als Beitrag des Bezirks zur Rettung des Theaters gedacht. Den hat Kultursenator Klaus Lederer (Linke)...

  • Friedenau
  • 13.12.18
  • 26× gelesen

Gesetzesänderung für das Leerstandshaus?
Stadtentwicklungsstadtrat fordert mehr Befugnisse für Wohnungsaufsicht

Seit mehr als anderthalb Jahrzehnten steht der Altbau an der Ecke Odenwald- und Stubenrauchstraße leer und verkommt. Anwohner haben vor mehr als zwei Jahren eine Initiative dagegen. Die rund 20 Aktiven machen Druck auf das Bezirksamt. Noch im Sommer meinte Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne), das Jugendstilhaus, das die Eigentümerin gemeinsam mit ihrer Mutter 1973 erworben hatte, sei dermaßen verrottet, dass das Zweckentfremdungsverbotsgesetz gar nicht mehr greife. Er wisse auch...

  • Friedenau
  • 28.11.18
  • 50× gelesen

Verschoben auf irgendwann?

Friedenau. Ein im Juni erstmals von der SPD-Fraktion in der BVV eingebrachter Antrag auf Treuhänderschaft für das leerstehende Jugendstilhaus in der Odenwaldstraße 1/Stubenrauchstraße 69 ist im federführenden Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten vertagt worden. Grund ist, dass der mitberatende Ausschuss für Stadtentwicklung noch keine Rückmeldung gegeben hat. Die Nachbarschaftsinitiative Friedenau, die sich dafür einsetzt, das Haus wieder bewohnbar zu machen, befürchtet eine...

  • Friedenau
  • 04.10.18
  • 96× gelesen

Keine Gefahr vom Leerstandshaus
Baustadtrat äußert sich zur "Problemimmobilie"

Nach der Berichterstattung über die „Problemimmobilie Stubenrauch-/Odenwaldstraße“ hat Tempelhof-Schönebergs Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) sich nun ausführlicher zu dem Fall geäußert. Es sieht so aus, als habe die Statik des alten, leerstehenden Jugendstilhauses nicht mehr gestimmt. Inzwischen hat die Eigentümerin entsprechende Maßnahmen ergriffen. „Die neuen Fundamente sind standsicher“, sagt Oltmann. Zudem wurden Holzplatten in offene Fenster und Türen eingesetzt. Ein Verbotsschild...

  • Friedenau
  • 19.06.18
  • 131× gelesen

Leerstandhaus besetzt

Friedenau. Über Pfingsten haben aus der linksextremistischen Szene Aktivisten mit dem Namen #Besetzen Häuser besetzt. Während 56 von ihnen in Neukölln aktiv wurden, drangen von der Gruppe fünf maskierte Männer durch ein Fenster in das Leerstandshaus an Odenwald- und Stubenrauchstraße ein. Sie brachten an zwei Balkonen Transparente an. Zur Pfingstbesetzung meint Ingrid Schipper von der Nachbarschaftsinitiative Friedenau: „Wir sollten ihnen dankbar sein.“ Die Initiative setzt sich für eine...

  • Friedenau
  • 22.05.18
  • 82× gelesen

Transparenz für Sportvereine

Tempelhof-Schöneberg. Die Grünen fordern mehr Transparenz bei der Vergabe von Trainingszeiten für Sportvereine. Damit könnten unnötige Streitigkeiten verhindert werden, schreibt die Partei. Die Bildung einer Sportstättenvergabekommission halten die Grünen deshalb für sinnvoll. Über den entsprechenden Antrag wird im Sportausschuss der BVV beraten. In der Kommission sollen unter anderem Vertreter des Sportamts, des Bezirkssportbunds und der Sportjugend zweimal im Jahr tagen. Vorbilder seien...

  • Tempelhof
  • 18.05.18
  • 25× gelesen
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