Das erste freie Bezirksparlament
Kommunalwahl vor 30 Jahren
- Lieblingsautor Stefan Zweig: Regine Sommer-Wetter in ihren Anfangsjahren als Bezirksverordnete.
- Foto: privat
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Dieses Datum wird aktuell wahrscheinlich eher vergessen. Am 6. Mai 1990, also vor 30 Jahren, gab es die ersten und einzigen freien Kommunalwahlen in der DDR.
Auch in Ost-Berlin und seinen Stadtbezirken wie Friedrichshain. Die damals erstmalig demokratisch legitimierte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte 100 Mitglieder, fast doppelt so viele wie das heutige Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg. Stärkste Partei wurde 1990 die SPD mit 32 Prozent und 32 Sitzen, dicht gefolgt von der damaligen SED-Nachfolgepartei PDS (später nach Fusion Die Linke), die etwas mehr als 31 Prozent und 31 Mandate bekam. Auf die CDU entfielen 16,6 Prozent (17 Sitze), das Bündnis Friedrichshain erreichte 11,5 Prozent (zwölf) und die Grünen 2,5 Prozent und drei Verordnete. Bündnispartei und Grüne schlossen sich später zusammen. Außerdem waren fünf weitere Parteien und Gruppierungen mit je einer Person vertreten.
Zum Bürgermeister wurde der Sozialdemokrat Helios Mendiburu gewählt. Er blieb Rathauschef bis zur Bezirksfusion mit Kreuzberg Anfang 2001.
Es gab bei dieser Kommunalwahl einige Besonderheiten. Jeder Wähler hatte drei Stimmen. Er konnte sie alle einem Kandidaten oder denjenigen einer Partei geben, aber sie auch unter den Bewerbern verschiedener Parteien aufteilen. Diese Möglichkeiten gibt es auf kommunaler Ebene bis heute in einigen Bundesländern, etwa in Bayern oder Baden-Württemberg, aber nicht im West-Berliner Wahlgesetz, das nach der Wiedervereinigung auch für den Ostteil der Stadt galt.
Eine "Veteranin" dieser ersten BVV ist bis heute Mitglied im Bezirksparlament: Regine Sommer-Wetter (Linke), derzeit und bereits seit vielen Jahren stellvertretende Vorsteherin.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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