Für die Wahl werden noch Helfer gebraucht

Lichtenberg. Auf Hochtouren laufen die Vorbereitungen für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18. September. Nicht nur eine fehlerhafte Software könnte im Bezirkswahlamt für Probleme sorgen. Vor allem fehlen Helfer und Mitarbeiter.

Bei der Wahl am 18. September zählt jede Stimme. Eigentlich sollte eine neue Software die Vorbereitungen für die Stimmabgabe deutlich vereinfachen. Doch die neue Technik, die allen Bezirken vom Land gestellt wurde, macht auch der Lichtenberger Verwaltung Ärger. Die Software wird zum Ausstellen der Wahlscheine benötigt. Fast jeder Bezirk meldet hier Probleme – und jeder hat andere: Da gibt es fehlerhaft erstellte Wahlzettel oder der Drucker will die Wahlscheine gar nicht drucken. "Wir haben die von anderen berichteten extremen Fehler nicht festgestellt", informierte der für IT im Bezirksamt zuständige Stadtrat Andreas Prüfer (Die Linke) auf der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juni. Die von der Software ausgestellten Wahlscheine seien in Lichtenberg keineswegs fehlerhaft. "Aber es dauert viel zu lange, bis die Wahlscheine vom System ausgestellt werden", sagte Prüfer. Die Reaktionszeiten seien bedenklich. Der Massendruck von Wahlscheinen sei auch noch nicht erprobt worden. "Ich kann wenig dafür tun, dass das gelöst wird", sagt Prüfer gegenüber der Berliner Woche.

Andere Zuständigkeit

Das liege in der Hand der Landesfachämter. "Ich bin aber optimistisch, dass diese Probleme gelöst werden", sagt er und wendet ein, dass es bei der Wahlvorbereitung im Bezirk eigentlich ganz andere Probleme gäbe, als technische.

Vor allem fehlt es an Wahlhelfern. Insgesamt werden über 1600 für dieses Ehrenamt am 18. September gebraucht. Die Wahlhelfer kontrollieren die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl, stellen sicher, dass die Wahlberechtigten auch im richtigen Wahllokal sind und sorgen nicht zuletzt für die Stimmenauszählung. "Bislang haben sich 1200 Menschen zum Helfen gemeldet", informierte Prüfer auf der BVV. Es fehlen also noch mehr als 400 Bürger, die dieses wichtige Ehrenamt übernehmen wollen. Vor allem gebraucht würden Wahlvorsteher und Schriftführer.

Zusätzlich fehlen noch Mitarbeiter für die logistische Vorbereitung der Wahl im Bezirkswahlamt. "Ab August müssen wir das Amt um 18 zusätzliche Mitarbeiterstellen verstärken", so Prüfer. Das Bezirksamt bemühe sich, diese Mitarbeiter von außen einzustellen. "Bislang haben sich lediglich sechs Bewerber gefunden. Der Mitarbeitermarkt ist einfach leergefegt." Um diese Stellen doch noch von Außen zu besetzen, wurden nun die Bewerbungsfristen verlängert. Finden sich die Mitarbeiter nicht, wird das Bezirksamt eigene Mitarbeiter aus anderen Amtsbereichen abziehen. "Dann müssen wir auf die Mitarbeiter aus den Bürgerämtern zurückgreifen", resümierte Prüfer. Allerdings würde der Service im Bürgeramt im Gegenzug erheblich eingeschränkt werden müssen. KW