Rudow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Überall Grillreste: BSR übernimmt Parkreinigung bis Ende 2017

Berlin. Kaum scheint die Sonne, sind die Berliner Parks voller Menschen – und voller Müll. In einem Pilotprojekt kümmert sich die BSR nun um die Reinigung von zwölf Grünanlagen. Aluminiumschalen, Würstchenverpackungen und leere Flaschen – vor allem die Grillreste und Überbleibsel von manch einer privaten Party unter freiem Himmel sind es, die die Berliner Parks an Sommermorgen unschön aussehen lassen. Überall Müll. Nicht selten verteilen Krähen die Reste auch noch quer über die Straßen und auf...

  • Charlottenburg
  • 24.05.16
  • 449× gelesen
  • 5

Viele Anzeigen zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum

Neukölln. Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig und muss beim Bezirksamt beantragt werden. Das Personal im Wohnungsamt reicht aber bislang nicht aus, um Hinweisen auf illegale Nutzung nachzugehen. 384 Hinweise auf Zweckentfremdung von Wohnraum, die auf die Nutzung als Ferienwohnung oder einen länger als sechsmonatigen Leerstand zurückgehen, wurden dem Wohnungsamt Neukölln in den letzten zwei Jahren angezeigt. Diese Zahl gab...

  • Neukölln
  • 15.05.16
  • 745× gelesen

Nüchtern bleiben: Wirtschaftssenatorin schlägt Alkoholverbot für Partykieze vor

Berlin. Berlin wird immer mehr zum Touristenmagneten. Viele junge Menschen zieht es wegen der Clubs und Partys in die Stadt. Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) hat nun ein Alkoholverbot für die Szenekieze vorgeschlagen. Kaum steigen die Temperaturen, sind auch wieder viele Berliner und Berlinbesucher draußen unterwegs und sitzen in den Parks. Abends gehört für viele dann ein Bier oder ein anderes alkoholisches Getränk dazu. Genau wie bei jenen, die auf dem Weg zu einer Party oder in einen...

  • Charlottenburg
  • 26.04.16
  • 289× gelesen
  • 4

Wenn man mal muss: Gastronomen sollen Toiletten für jeden zugänglich machen

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

  • Charlottenburg
  • 05.04.16
  • 1.197× gelesen
  • 6
  • 3

Sulfat in der Spree: Berliner Trinkwasser ist gefährdet

Berlin. Der Tagebau in der Lausitz spült Stoffe in die Spree, die das Trinkwasser belasten. Der Senat gibt zu, dass bisherige Schutzmaßnahmen nicht greifen. Die Wasserbetriebe sind wachsam, sehen derzeit allerdings keinen Grund zur Sorge. Zu viel Sulfat im Trinkwasser kann zu Durchfall führen. Ein solcher Wert wird laut den Berliner Wasserbetrieben aber noch nicht erreicht. Weitere gesundheitliche Gefahren gingen von Sulfaten nicht aus. Das bestätigt Tamara Grummt, Toxikologin beim...

  • Charlottenburg
  • 01.04.16
  • 480× gelesen
  • 1

Neuköllner SPD wählte Kreisvorstand für nächsten zwei Jahre

Neukölln. Als Kreisvorsitzende ihrer Partei wurde Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey am 12. März mit einem Ergebnis von 90,6 Prozent wiedergewählt. Giffey freute sich über die starke Rückendeckung ihrer Partei und kündigte einen engagierten Wahlkampf an. „Wir wollen, dass die SPD auch nach 15 Jahren stärkste Kraft im Rathaus Neukölln bleibt“, so die Kreisvorsitzende. Bildung, Integration, Sicherheit, Ordnung und soziale Gerechtigkeit würden weiterhin wichtige Schwerpunkte ihrer Politik im...

  • Neukölln
  • 22.03.16
  • 77× gelesen

Wer macht mit beim Umweltfestival?

Berlin. Der Umweltverband Grüne Liga, der in der Prenzlauer Allee 8 seinen Sitz hat, veranstaltet in diesem Jahr erneut ein Umweltfestival. Es findet am 5. Juni von 11 bis 19 Uhr am Brandenburger Tor statt. Ab sofort können sich Firmen, Verbände, Initiativen und Einzelpersonen bewerben, die sich an einem Stand auf dem Festival präsentieren möchten. Die Bewerber sollten auf dem Festival zeigen, wie man mit nachhaltigem Wirtschaften und effizientem Ressourcenverbrauch gut leben kann. Außerdem...

  • Pankow
  • 20.03.16
  • 58× gelesen

Grüne Neukölln beschließen Wahlprogramm

Neukölln. Die Neuköllner Grünen haben am 5. März ihr Wahlprogramm beschlossen und Kandidaten für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung im September aufgestellt. Angeführt wird die Liste von der derzeitigen Fraktionsvorsitzenden Gabriele Vonnekold und dem Sozialstadtrat Bernd Szczepanski. Es folgen Samira Tanana, die zum ersten Mal kandidiert, und dem bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jochen Biedermann. Auch über das Wahlprogramm wurde bei der Mitgliederversammlung...

  • Neukölln
  • 16.03.16
  • 401× gelesen

Rettungsstelle im Vivantes: Bezirksverordnete schlagen Alarm

Buckow. Stundenlanges Warten, allein gelassene Patienten: Die Rettungsstelle des Vivantes-Klinikums an der Rudower Straße ist völlig überlastet. Nun schlagen die Bezirksverordneten Alarm und fordern schnelles Handeln. Wie berichtet, kommen jährlich 77 000 Menschen in die Rettungsstelle, die nur für 25 000 ausgelegt ist. Zwar plant Vivantes eine Erweiterung, doch mit dem Baubeginn ist frühestens 2018 zu rechnen. „Der derzeitige Zustand ist unhaltbar, medizinisches und pflegerisches Personal muss...

  • Neukölln
  • 16.03.16
  • 433× gelesen

Mehr Jugendliche in Arbeit

Berlin. Die Jugendarbeitslosigkeit in Berlin sinkt weiter. Im Februar dieses Jahres waren 15 052 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Das sind 889 weniger als vor einem Jahr. Die Quote sank im selben Zeitraum von 10,3 auf 10,1 Prozent. Noch im Februar 2012 waren 23 000 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, hat Berlin im vergangenen Jahr vier Jugendberufsagenturen eröffnet. Acht weitere Agenturen folgen in diesem Jahr. Ziel der Berufsagenturen ist es,...

  • Tegel
  • 09.03.16
  • 120× gelesen

Die Lichter aus bei „Earth Hour“

Neukölln. Am Sonnabend, dem 19. März, wird es etwas dunkler sein als sonst. Die Bezirksverordneten haben nämlich einstimmig beschlossen, bei der diesjährigen „Earth Hour“, der Stunde der Erde, mitzumachen. Deshalb wird von 20.30 bis 21.30 Uhr beispielsweise die Rathausbeleuchtung augeschaltet. Die Earth Hour ist eine Aktion der Umweltschutzorganisation WWF. Sie will damit zum Energiesparen anregen und das Umweltbewusstsein erhöhen. sus

  • Neukölln
  • 09.03.16
  • 20× gelesen

Neue Regel gegen Rattenplage am Dorfteich

Rudow. Um der Rattenplage am Rudower Dorfteich Herr zu werden, möchten die CDU-Bezirksverordneten das Entenfüttern verbieten. Denn das Brot lockt nicht nur die Schwimmvögel, sondern auch die Nager an. Ob die anderen Fraktionen sich dem Vorschlag anschließen und bald entsprechende Schilder aufgestellt werden, wollen sie demnächst im Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz besprechen. sus

  • Rudow
  • 08.03.16
  • 81× gelesen
Anzeige
Michael Müller sucht den Bürgerdialog. | Foto: SPD

Am 4. März startet Michael Müllers Füreinander-Tour durch die Bezirke

Füreinander da sein bedeutet auch zuzuhören. Auf seiner Füreinander-Tour „Michael Müller im Gespräch“ durch die Bezirke will der Regierende Bürgermeister deshalb mit den Berlinerinnen und Berlinern über ihre Anliegen sprechen und mögliche Lösungen diskutieren. „Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Bürgernähe ist ihm dabei besonders wichtig. Gemeinsam mit der SPD Berlin lädt Müller deshalb an zwölf Abenden zwischen März und Juni...

  • Charlottenburg
  • 02.03.16
  • 329× gelesen

Jugendhilfe-Stelle geschlossen

Neukölln. Die „Wirtschaftliche Jugendhilfe“ im Jugendamt bleibt vom 8. bis 22. März geschlossen. Grund: Die Mitarbeiter bekommen eine neue Computer-Software. Einkommensunterlagen, zum Beispiel zur Kostenbeitragsberechnung, und Anträge auf Einmalleistungen können per Post zugesandt oder in die Rathausbriefkästen geworfen werden. Die Anschrift: Bezirksamt Neukölln, Wirtschaftliche Jugendhilfe, Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin. sus

  • Neukölln
  • 28.02.16
  • 28× gelesen
In die Mitte genommen: Anne Helm und Steffen Burger. Links der Fraktionsvorsitzende Thomas Licher, rechts der Neuköllner Parteisprecher Moritz Wittler. | Foto: Schilp

Piraten verlassen das Schiff, willkommen bei den Linken

Neukölln. Die Neuköllner Linken freuen sich über zwei neue Mitglieder: Die 29-jährige Anne Helm und der 31-jährige Steffen Burger sind aus der Piraten-Partei ausgetreten und zu den Sozialisten gewechselt. Die beiden sitzen seit 2011 für die Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die 7,4 Prozent der Stimmen bekommen hatten; Steffen Burger ist Vorsitzender der vierköpfigen Fraktion. Bis zur Wahl in diesem September wollen sie dort auch ihre Arbeit fortführen. Weil die anderen beiden...

  • Neukölln
  • 04.02.16
  • 1.517× gelesen

Ein zusätzliches zentrales Bürgeramt soll die Bezirke entlasten

Berlin. Lange Wartezeiten sind in den Bürgerämtern Alltag. Im Januar hatten sie wegen eines Software-Updates an zwei Tagen sogar ganz geschlossen. Das Chaos soll nun durch eine zentrale Behörde aufgefangen werden. Die Probleme dauern an – Hauptursache: Personalmangel. In den vergangenen Monaten war es kaum möglich, einen Termin zu bekommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) brachte deshalb erst eine neue Musterbehörde ins Gespräch, die die Bezirke entlasten und gleichzeitig neue, effizientere...

  • Charlottenburg
  • 02.02.16
  • 372× gelesen

Direktkandidaten der Grünen

Neukölln. Die Neuköllner Grünen haben ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September aufgestellt. Die beiden aussichtsreichsten Wahlkreise liegen ganz im Norden des Bezirks. Hier werden Anja Kofbinger und Susanna Kahlefeld wieder um den direkten Einzug in das Abgeordnetenhaus kämpfen. Im Wahlkreis 3 (Köllnische Heide, nördliches Britz) kandidiert Georg Kössler. Sibylle Steffan tritt im Wahlkreis 4 an (östliches Britz und Blumenviertel) und Wolfgang Ewert im Wahlkreis 5...

  • Neukölln
  • 30.01.16
  • 279× gelesen

Bürgerdialog mit Michael Müller

Charlottenburg. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt am Dienstag, 9. Februar, zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Beginn ist um 17 Uhr im Festsaal. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, meldet sich bis 8. Februar per E-Mail unter: senatvorort@senatskanzlei.berlin.de an. Bitte dabei auch den Namen, eine Telefonnummer sowie ein kurzes Themenstichwort angeben. my

  • Charlottenburg
  • 27.01.16
  • 126× gelesen

Neuköllner Jusos starten Kampagne

Neukölln. Die Jusos werden in den kommenden Wochen vor den Neuköllner Oberschulen das Gespräch mit Jugendlichen suchen. So wollen sie ihre neue Kampagne „Was bewegt dich?“ bekannter machen. Die Jusos sind die Jugendorganisation der SPD. Der Neuköllner Vorsitzende Fabian Fischer sagt: „Wir wollen Interesse an unserer politischen Arbeit wecken und herausfinden, welche Themen und Fragen die Schüler für besonders wichtig erachten.“ Um sich zu beteiligen, stehen jungen Neuköllnerinnen und...

  • Neukölln
  • 24.01.16
  • 145× gelesen

Jugendstadtrat wartet dringend auf Geld

Neukölln. Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) schlägt Alarm: Geld, das dringend für Jugendprojekte gebraucht wird, will der Bund erst verspätet zahlen. Liecke hofft nun auf schnelle Unterstützung vom Senat. Insgesamt soll Neukölln bis 2018 aus dem Bundesprogramm „Jugend stärken im Quartier“ 1,5 Millionen Euro erhalten. Weitere 1,5 Millionen stellt die Kommune bereit. Kürzlich teilte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend jedoch mit, es werde seinen Anteil für das Jahr 2015...

  • Neukölln
  • 21.01.16
  • 109× gelesen

Vorsicht Brandgefahr! Rauchmelderpflicht soll in Berlin 2017 in Kraft treten

Berlin. Per Gesetz wollten alle Bundesländer schon vor 15 Jahren festlegen, dass Immobilieneigentümer jede Wohnung mit Rauchmeldern ausstatten müssen. 14 Länder haben das getan – nur Berlin und Brandenburg nicht. Nun soll die Berliner Bauordnung geändert werden. Meistens sind Rauchvergiftungen der Grund, weshalb Menschen durch Wohnungsbrände sterben. Deshalb befürwortet die Berliner Feuerwehr eine Rauchmelderpflicht. Geplant ist sie in der Hauptstadt schon lange. Doch erst jetzt kommt Bewegung...

  • Charlottenburg
  • 05.01.16
  • 1.577× gelesen
  • 2
  • 1

Neue Broschüre zum Kriegsende

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

  • Mitte
  • 02.01.16
  • 355× gelesen

Berlin sieht keinen Handlungsbedarf, gegen privates Feuerwerk vorzugehen

Berlin. Wenn der Verkauf von Knallern und Raketen beginnt, stürmen viele Berliner die Läden. An Silvester wird das neue Jahr lautstark begrüßt. In einigen Städten in den Niederlanden ist privates Feuerwerk jetzt verboten. Die Gefahren, die von privaten Feuerwerken ausgehen, sind offensichtlich. Im vergangenen Jahr musste die Berliner Polizei in der Silvesternacht zu 119 Einsätzen wegen unsachgemäßen Umgangs mit Pyrotechnik ausrücken. Immer wieder werden Menschen durch Silvesterknaller verletzt;...

  • Charlottenburg
  • 28.12.15
  • 991× gelesen
  • 3
Der Campus Rütli, ein bundesweit beachtetes Bildungsprojekt mit ganzheitlichem pädagogischem Konzept, nimmt mit Beginn der geplanten Erweiterungsbauten im Oktober Form an. | Foto: Sylvia Baumeister
6 Bilder

Das war das Jahr 2015 in Neukölln

Neukölln. Flüchtlingsunterkünfte, Wohnungsneubau und der Milieuschutz waren die bestimmenden Themen im Jahr 2015. Ein wichtiger Posten wurde zudem neu besetzt: Seit April hat Neukölln eine Bürgermeisterin. Januar Für die zuziehenden Roma-Familien erhält der Bezirk zusätzlich 460.000 Euro. Damit sollen Sprach- und Kulturmittler an Schulen, Sprachförderung von Kitakindern sowie aufsuchende Sozialarbeit und zusätzliche Stadtteilmütter finanziert werden. Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) gibt...

  • Neukölln
  • 28.12.15
  • 804× gelesen
  • 1

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.