Rudow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

  • Charlottenburg
  • 05.10.16
  • 876× gelesen
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Der Vorsitzende der AfD Neukölln, Jörg Kapitän, könnte neuer Stadtrat in Neukölln werden. | Foto: AfD Neukölln

Zusammenarbeit der anderen Parteien mit der AfD könnte sich schwierig gestalten

Neukölln. Mit einem Stimmenanteil von 12,7 Prozent darf die AfD nach den BVV-Wahlen mit acht Sitzen ins Neuköllner Bezirksparlament einziehen und auch einen Stadtrat zur Wahl vorschlagen. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die in ihrem Amt bestätigt wurde, will den Fraktionen der Grünen, Linken, CDU und FDP Gespräche für Bündnisse anbieten. Die AfD ist davon ausdrücklich ausgeschlossen. „Es wird allerdings einen AfD-Stadtrat geben, so wollen es die Wähler. Deshalb werden wird nicht...

  • Neukölln
  • 22.09.16
  • 582× gelesen
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Lebensmittel als Reserve: Bundesregierung rät zur Notfallvorsorge

Berlin. Jeder Bürger sollte Lebensmittelvorräte für zehn Tage zu Hause haben. Dazu rät die Bundesregierung. Viele Deutsche halten das für Panikmache. Es soll nur eine Vorsichtsmaßnahme sein und hat angeblich nichts mit der Bedrohung durch den Terrorismus zu tun. Doch nachdem die Bundesregierung die Pläne für ihr neues Zivilschutzkonzept vorgestellt hat, musste sie es stark verteidigen. Es ist die Neuauflage des Notfallplans, den Deutschland für den Katastrophenfall bereithält. Die aktuell...

  • Charlottenburg
  • 20.09.16
  • 459× gelesen
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Die Gesundheitsstadträte Falko Liecke (CDU) aus Neukölln und Sandra Obermeyer (parteilos für Die Linke) aus Lichtenberg haben in ihren Bezirken das gleiche Problem. | Foto: Wrobel

Wegen Ärzte-Mangel gerät die medizinische Versorgung im Bezirk in Gefahr

Neukölln. Gerade die Bewohner aus Neukölln und Lichtenberg spüren die ungleiche Verteilung von niedergelassenen Ärzten in der Hauptstadt. Echten politischen Willen zur Änderung gibt es bislang jedoch nur auf Bezirksebene. Wie viele Ärzte tatsächlich gebraucht werden, das errechnet die Kassenärztliche Vereinigung (KV) auf der Grundlage veralteter Daten, die aus dem Jahr 1989 stammen. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KV Berlin, Uwe Kraffel, sagt: "Eine kleinräumige Bedarfsplanung...

  • Britz
  • 19.09.16
  • 143× gelesen

Privileg für Freiwillige? Landesjugendring fordert Sozialticket im Nahverkehr

Berlin. Wer ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) absolviert oder am Bundesfreiwilligendienst teilnimmt, muss in Berlin aus Sicht des Landesjugendrings zu viel für Bus und Bahn bezahlen. Ein monatliches Taschengeld von etwa 300 Euro bekommen Jugendliche, die in Berlin einen Freiwilligendienst leisten – etwa im Rahmen eines FSJ oder des Bundesfreiwilligendienstes. Derzeit müssen sie im Monat 57 Euro beziehungsweise 44,50 Euro für ein Abo ausgeben, wenn sie regelmäßig mit dem öffentlichen...

  • Charlottenburg
  • 13.09.16
  • 511× gelesen

Kampagne der AWO zur Wahl

Berlin. Mit der Kampagne „Dein Kreuz ohne Haken“ haben der AWO Landesverband in Berlin und das Landesjugendwerk der AWO Berlin das Wahlprogramm der AfD analysiert. „Wir stellen uns den Forderungen der AfD mit Aufklärung entgegen“, sagt Claudius Lehmann, Landesvorsitzender des AWO-Jugendwerkes. „Toleranz, Solidarität, Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit sind nicht nur seit fast 100 Jahren unsere Grundwerte, sondern auch die Pfeiler unserer Demokratie“, sagt Barbara König,...

  • Mitte
  • 12.09.16
  • 172× gelesen

Giftige Leckerbissen: Politiker fordern Gesetzesänderung für besseren Tierschutz

Berlin. Immer wieder werden in Berliner Parks Giftköder gefunden, die Hundehasser dort ausgelegt haben. Eine Website zeigt nun Fundstellen an. Doch das reicht einigen Politikern nicht aus. Sie sollen Hunden gut schmecken, doch sie können gefährlich sein: Wurst oder Fleischstücke mit Rattengift, Nägeln oder gar Rasierklingen. Manches Mal geraten sie auch in Hände von Kindern, die in den Parks spielen. Um gegen das Giftköder-Auslegen von vermeintlichen Hundehassern aktiv zu werden, gibt es seit...

  • Charlottenburg
  • 06.09.16
  • 548× gelesen

Rudow stark gegen Nazis

Rudow. Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Rudow haben am 25. August gegen die NPD-Kundgebung an der Rudower Spinne protestiert. Dazu sagte Martin Hikel vom Vorstand, dass sie sich spontan für eine Gegenaktion entschlossen hatten. Sie haben Autofahrer dazu aufzurufen laut zu hupen, um der NPD deutlich zu machen, dass sie in Rudow nicht erwünscht sind. „Viele Menschen blieben stehen und haben sich uns angeschlossen“, erklärte Hikel, so dass die NPD ihre Kundgebung früher als geplant beenden...

  • Rudow
  • 04.09.16
  • 85× gelesen

Wahlwerbung ohne Inhalt: Die Plakate der Berliner Parteien stoßen auf Kritik

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...

  • Charlottenburg
  • 30.08.16
  • 344× gelesen
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Milieuschutzgebiete zeigen Wirkung: Fünf soziale Erhaltungsgebiete im Neuköllner Norden

Neukölln. Das Berliner Gesetz über die sozialen Erhaltungsgebiete zeigt erste Wirkungen im Norden von Neukölln. In vielen Wohngebieten hatte in der Vergangenheit die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen für eine Vertreibung der alten Mieter gesorgt. Wohnungen wurden teuer saniert und anschließend verkauft oder teuer vermietet. Deshalb hatte der Senat im Jahr 2013 mit einer Verordnung den Kündigungsschutz bei einer Umwandlung und anschließendem Verkauf auf zehn Jahre für ganz Berlin...

  • Neukölln
  • 29.08.16
  • 244× gelesen

Mehr Mitarbeiter im Amt: Kürzere Wartezeiten für Einwohner

Neukölln. Im Amt für Bürgerdienste wurden 20 neue Mitarbeiter eingestellt. Damit arbeiten ab 1. September 140 Personen in dem Bereich. Im Fachbereich Bürgeramt sind es 62 Mitarbeiter und im Fachbereich Wohnungsamt 29 Kollegen. Von den 20 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind 14 Frauen und sechs Männer. Sieben neue Mitarbeiter sind derzeit noch Auszubildende, die sich in ihrem letzten Ausbildungspraktikum im Bürgeramt befinden. Sie bekommen am 1. September dort eine feste Anstellung als...

  • Neukölln
  • 29.08.16
  • 98× gelesen
Franziska Giffey (SPD) möchte Bürgermeisterin von Neukölln bleiben. | Foto: Sylvia Baumeister

Bürgermeisterin über Chancen und Herausforderungen im Bezirk

Neukölln. Im April 2015 wählte die Bezirksverordnetenversammlung Franziska Giffey zur Amtsnachfolgerin von Heinz Buschkowsky. Am 18. September stellt sie sich erneut zur Wahl, diesmal den Wählern. Frau Giffey, Sie sind jetzt ein Jahr und vier Monate im Amt. Wie fühlt es sich bis jetzt an? Franziska Giffey: Es fühlt sich gut an. Ich fühle mich angekommen und meinen Aufgaben gewachsen. Wir haben viel auf den Weg gebracht und auch weitergeführt, was unter Heinz Buschkowsky begonnen wurde. Man kann...

  • Neukölln
  • 18.08.16
  • 409× gelesen

Ohne Wenn und Aber: Initiative will Volksentscheiden mehr Gewicht geben

Berlin. Die Initiative „Volksentscheid retten“ hat die erste Hürde hin zum Volksentscheid gemeistert. Sie möchte Volksentscheide verbindlicher machen. Die Bebauung des Tempelhofer Felds, Mietpreissteigerungen oder Fahrradfreundlichkeit – immer wieder gab und gibt es Initiativen, die über Volksentscheide Einfluss auf die Politik nehmen. Es geht um direkte Bürgerbeteiligung. Genau diese möchten die Initiatoren von „Volksentscheid retten“ stärken. Dafür haben sie Unterschriften gesammelt: 50.000...

  • Charlottenburg
  • 16.08.16
  • 268× gelesen
Bezirkswahlleiter Kristian Schiemann hat bis kurz nach der Wahl in Neukölln alle Hände voll zu tun. Foto: Sylvia Baumeister | Foto: Sylvia Baumeister

Zahl der Briefwähler steigt: Seit dem 1. August laufen die Vorbereitungen zur Berlin-Wahl

Neukölln. Kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September bereitet sich das Wahlamt Neukölln auf seine Aufgaben vor. Seit 8. August ist die Briefwahl möglich. Allein in Neukölln gibt es 236 000 Wahlberechtigte für das Berliner Abgeordnetenhaus und die BVV. Sie sind aufgefordert, ihre Stimme für Parteien und Kandidaten in sieben Wahlkreisen abzugeben. Dazu werden 155 Stätten in Urnenwahllokale umgewandelt, 40 Briefwahllokale kommen...

  • Neukölln
  • 08.08.16
  • 732× gelesen

Wahlprogramm der CDU

Neukölln. Pünktlich zum Start des Wahlkampfes hat auch der Kreisverband der CDU Neukölln sein Programm zur Wahl des Abgeordnetenhauses Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) herausgegeben. Spitzenkandidat für das Amt des Bürgermeisters ist der amtierende Jugend- und Gesundheitsstadtrat und stellvertretende Bürgermeister Falko Liecke. Die 16-seitige Broschüre mit dem Titel „Was wir wollen. Wofür wir stehen. Für #unserneukölln“ ist ab sofort an allen Infoständen der Neuköllner CDU...

  • Neukölln
  • 04.08.16
  • 212× gelesen

Teures Wohnen: Mietkostenzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger sind zu gering

Berlin. Wohnen wird in Berlin immer teurer. Viele Hartz-IV-Empfänger zahlen bei den Mietkosten inzwischen drauf. Eigentlich sollten Hartz-IV-Empfänger in Berlin seit dem vergangenen Jahr besser mit dem Geld klarkommen, das sie für die Bezahlung ihrer Mieten zur Verfügung haben. Die alten Regelungen wurden vor Gericht gekippt. Doch noch immer gibt es Probleme. Der Grund: Die Mieten in Berlin steigen so rasant, dass die Richtwerte, die der Senat als Basis für die Berechnung der Zuschüsse wählt,...

  • Charlottenburg
  • 02.08.16
  • 907× gelesen
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Die palästinensischen Journalisten stellten Chefredakteur Helmut Herold (Mitte) und Chef vom Dienst online Hendrik Stein (links) nahezu zwei Stunden lang Fragen und berichteten auch über ihre Arbeit. | Foto: Anne Langert

Palästinensische Journalisten zu Besuch bei der Berliner Woche

Berlin. Welche Themen bevorzugen die Leser der Berliner Woche? Wie unabhängig von Politik und Wirtschaft ist die Redaktion? Welche Rolle spielt das Flüchtlingsthema? Und wodurch unterscheiden sich die Artikel in der Zeitung und online? Diese und viele andere Fragen stellten palästinensische Journalisten, die am 27. Juli die Redaktion der Berliner Woche besuchten. Die Gesprächsrunde war Teil einer Studienreise durch Deutschland, die von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ)...

  • Mitte
  • 28.07.16
  • 310× gelesen
  • 3

Öffentlich gefilmt: Streit um Pläne zur Videoüberwachung geht weiter

Berlin. Der Gesetzesentwurf von Innensenator Frank Henkel (CDU) zur Videoüberwachung findet im Abgeordnetenhaus derzeit keine Mehrheit. Doch die Debatte geht weiter. Ob Breitscheid-, Potsdamer oder Alexanderplatz, ob Ku’damm oder Karl-Marx-Allee – kommt es hier oder an anderen großen Plätzen oder Verkehrsknotenpunkten zu großen Menschenansammlungen oder werden häufiger kriminelle Taten festgestellt, dann will der Berliner Innensenator dort künftig Videokameras installieren. Das soll potenzielle...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 219× gelesen

Wahlhelfer gesucht

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

  • Charlottenburg
  • 15.07.16
  • 507× gelesen
Bürgermeisterin Franziska Giffey (mitte) und Stadtrat Thomas Blesing (links daneben) sowie die Leiterin des Bürgeramtes, Andrea Lange (3. von links) und ihre beiden Mitarbeiter Amani El Najmi und Benjamin Bartsch (2. und 3. von rechts) begrüßten 16 der 20 neuen Kollegen im Rathaus. | Foto: Sylvia Baumeister

Bezirksamt stellt 20 neue Mitarbeiter ein

Neukölln. Schon vor den Öffnungszeiten bilden sich vor den vier Neuköllner Bürgerämtern täglich lange Warteschlangen. Das soll sich mit der Aufstockung des Personals bald ändern. Die Überlastung aller Berliner Bürgerämter führte dazu, dass inzwischen nur noch Neukölln als einziger Bezirk „Spontankunden“ bedient, die zuvor keinen Termin online oder über das Bürgertelefon 115 vereinbart haben. Das wiederum sorgte für Unzufriedenheit, nicht nur bei den Kunden. Denn nach Angaben von Bürgermeisterin...

  • Neukölln
  • 30.06.16
  • 1.929× gelesen
Die Neuköllner CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer ist nun auch über WhatsApp für Bürger erreichbar. | Foto: Tobias Koch/www.tobiaskoch.net

Digitaler Dialog mit Christina Schwarzer mittels WhatsApp

Neukölln. Neben der etablierten Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro und der Beantwortung von E-Mail-Anfragen setzt die Neuköllner CDU-Bundestagsabgeordnete zunehmend auf den Bürgerdialog über soziale Medien - wie Facebook, Twitter und WhatsApp. „Egal, ob jemand eine gute Idee für unseren Bezirk hat, etwas Konkretes über meine Arbeit im Bundestag wissen oder auch mal Dampf ablassen will – ich stehe nun auch über WhatsApp Rede und Antwort“, so die Bundestagsabgeordnete. Text- und...

  • Neukölln
  • 29.06.16
  • 177× gelesen

CDU beschließt Wahlprogramm

Neukölln. Der Kreisverband der CDU Neukölln hat sein Programm für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Auf einem mitgliederoffenen Parteitag in der Otto-Hahn-Schule wurde es einstimmig angenommen. Für die Entwicklung wurden im Vorfeld alle Mitglieder der Partei befragt, um zu erfahren, welche Themen ihnen im Bezirk besonders unter den Nägeln brennen. In zwei Klausurtagungen der Kandidaten und Kreisvorstandsmitglieder wurden die Themen konkretisiert...

  • Neukölln
  • 24.06.16
  • 85× gelesen

Berlin qualmt weiter: Viele nehmen das Rauchverbot nicht ernst

Berlin. Schon seit einigen Jahren gilt in Berlin das Nichtraucherschutzgesetz. Doch in vielen Gaststätten und Clubs wird fleißig weitergequalmt. Die Zigarette gehört für viele zum Bier oder Wein dazu – zumindest am späten Abend und zumindest dann, wenn sie ausgehen. Feiern, entspannen, Spaß haben. Verbote und Vorschriften wie das Nichtraucherschutzgesetz sind da oft zweitrangig. Das sehen viele Wirte genau wie die Gäste, die das gern nutzen und in der späten Stunde in Kneipen und Clubs drinnen...

  • Charlottenburg
  • 21.06.16
  • 3.985× gelesen
  • 17
Seit vorigem Jahr sind einzelne Bereiche der Kita in der Emser Straße als Baustelle abgesperrt. | Foto: Sylvia Baumeister
4 Bilder

Kitaplatznot: Über 2100 Plätze fehlen bis Ende 2017 allein in Neukölln

Neukölln. Die Jugendstadträte von Neukölln und Treptow-Köpenick, Falko Liecke und Michael Grunst, fordern mehr Unterstützung des Senats für Kitas der Berliner Eigenbetriebe. Seit dem 1. August 2013 hat jedes Kind bereits von seinem ersten Geburtstag an einen Anspruch auf einen Kita-Platz. So ist es Gesetz. Die Realität sieht anders aus: Es gibt lange Wartelisten für Kitaplätze, zu wenig Erzieher und einen gewaltigen Sanierungsstau bei den Gebäuden. In Neukölln suchen derzeit 1167 Eltern einen...

  • Neukölln
  • 01.06.16
  • 602× gelesen

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