Paolini geht: Piraten-Fraktion muss sich neu aufstellen

Spandau. Die Piratenfraktion muss sich neu sortieren. Ihr Chef Emilio Paolini tritt zur Wahl 2016 nicht mehr an. Auch seine zwei Kollegen wollen von Bord.

2011 zog Emilio Paolini hoffnungsvoll mit den Piraten ins Rathaus ein. Nun geht der Piratenchef überraschend von Bord. Wie berichtet tritt der 49-Jährige zur Wahl 2016 nicht mehr an. Private Gründe hätten ihn dazu veranlasst, sagt Paolini. Und: „Ich will neuen Leuten die Chance geben, den nötigen frischen Wind in die Spandauer Piraten zu blasen.“ Das klingt, als hätte seine Fraktion die Segel längst gestrichen. Als wollte sie nur noch den Kurs halten anstatt zu erobern. Wie damals, vor vier Jahren, als sie die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aus dem Stand heraus mit 6,7 Prozent enterten. Damals waren die Piraten als motivierte Truppe angetreten, die es den etablierten Parteien mal so richtig zeigen wollte.

Nicht immer ist ihnen das geglückt. „Wir haben eine akzeptable Arbeit gemacht“, blickt Paolini zurück. „Klar, sie hätte besser sein können, wenn alle aktiv mitgemacht hätten.“ Das kommt ein wenig ungnädig daher. Hielt er es darum für unnötig seinen Leute mitzuteilen, dass er als Fraktionschef nicht weitermachen will? „Naja, sie haben es dann ja aus der Zeitung erfahren.“ Pause, dann ergänzt er: „Das erste halbe Jahr, da waren alle sehr engagiert. Jetzt geht es doch zum Teil nur noch um Aktionismus.“

Groß unterstützt fühlt sich Paolini nicht mehr. Er spricht von einer Art Burgfrieden in der Fraktion. Frustriert oder enttäuscht sei er trotzdem nicht. „Wir haben nach außen funktioniert. Es gab keine Skandale, keine Streitereien wie bei anderen Parteien.“ Die Frage, ob er als Fraktionschef gescheitert ist, muss er sich dennoch gefallen lassen. „Nein, das glaube ich nicht.“ Immerhin haben „seine“ Piraten zu allen möglichen Fragen Anträge formuliert und auch vieles durchgesetzt. Mehr Transparenz in der Spandauer Verwaltung zum Beispiel. Oder den „Fahrrat“ und das W-Lan in der BVV. Ebenso wie den Jonny-K.-Platz oder der Vorschlag, für die Bürger eine Ombudsstelle im Jobcenter einzurichten.

Trotz dieser Erfolge ist sich Emilio Paolini nicht sicher, ob es die Piraten nach der Wahl im September 2016 erneut in die BVV schaffen. Sein Mitstreiter Lasse Kosiol jedenfalls tritt nicht mehr an. Mikk Schunke kandidiert zwar wieder für die BVV, liebäugelt aber eher mit dem Abgeordnetenhaus. Nur Emilio Paolini will der Spandauer Kommunalpolitik treu bleiben. Als Unternehmer im IT- und Marketingbereich ist er es gewohnt, Probleme zu lösen. Konkret will er sein Engagement nach der Wahl im Sozialen, der Jugend und in der Wirtschaft fortsetzen. Als Stadtteilvertreter in der Wilhelmstadt und in der AG Verkehr. Und er plant eine öffentliche Informationsplattform für soziale Träger der Jugendhilfe, will die direkte Demokratie im Bezirk voranbringen und hat eine Spandau App entwickelt. Die Arbeit in der BVV nimmt er als Lehrjahre mit. „Sie hat mir tiefe Einblicke in die Arbeitsweise der Verwaltung ermöglicht. Und ich habe gelernt, wie man Dinge anpacken muss, um sie zu verändern.“ Und das steht ganz sicher für ihn fest: „Es gibt noch eine Menge zu verändern im Interesse der Spandauer.“ uk