BVV Spandau

Beiträge zum Thema BVV Spandau

Politik

Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Spandau in 2024

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tagt auch in diesem Jahr stets am letzten Mittwoch eines Monats, es sei denn, er fällt in die Schulferien. Dann wird die Sitzung um eine Woche vorgezogen. Die Termine sind am 31. Januar, 28. Februar, 24. April, 29. Mai, 26. Juni und 17. Juli und nach der Sommerpause am 25. September, 16. Oktober, 27. November sowie 11. Dezember. Die Sitzungen finden stets ab 17 Uhr statt. tf

  • Spandau
  • 01.01.24
  • 55× gelesen
Umwelt

Eingeschränktes Böllern?
Bezirksamt soll sich für Verbotszonen an Silvester einsetzen

Das neue Jahr mit einem Feuerwerk zu begrüßen, ist bei vielen Tradition. Gleichzeitig ist das Silvesterböllern mit einigen Nachteilen und Gefahren verbunden. Es geht um Billiggeschosse, die ein erhebliches Verletzungsrisiko bergen; um Randale, die die Knallerei in manchen Gegenden begleiten; die Lärmbelastung für Mensch und Tier und nicht zuletzt um die Frage, ob die Umweltbelastung in Zeiten des Klimawandels noch statthaft ist. Auch in Spandau werden diese Fragen jetzt eingehender untersucht....

  • Bezirk Spandau
  • 05.12.23
  • 111× gelesen
Leute
Werner Salomon (sitzend rechts) bei der Unterzeichnung der Städtepartnerschaft mit Nauen.  | Foto:  Volksblatt Archiv

BVV stimmt Antrag der SPD-Fraktion zu
Spandau bekommt einen Werner-Salomon-Platz

Der Umbenennung eines Teils des Rathausvorplatz in Werner-Salomon-Platz steht nichts mehr im Weg. Die BVV stimmte bei ihrer Sitzung am 18. Oktober mit großer Mehrheit für den Antrag der SPD-Fraktion. Ein klares Votum dieser Würdigung für den ehemaligen Spandauer Bürgermeister. Allerdings hatte es zuvor noch einige Irritationen gegeben. Bei der Sondersitzung des zuständigen Ausschusses am 11. Oktober hatte die AfD gegen den Werner-Salomon-Platz gestimmt. Strittig war danach, ob das auch in...

  • Spandau
  • 27.10.23
  • 312× gelesen
Politik
Vor dem Rathaus Spandau weht seit dem 8. Oktober die Flagge Israels. | Foto:  Bezirksamt Spandau

Resolution zum Hamas-Angriff auf Israel
Die Bezirksverordnetenversammlung betont ihre Solidarität mit der Partnerstadt Ashdod

Zu Beginn der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Oktober hat Vorsteher Christian Heck (CDU) eine Resolution verlesen, in der die Bezirksverordnetenversammlung den Terrorangriff der Hamas auf Israel scharf verurteilte. „Es ist für uns von grundlegender Bedeutung, die universellen Menschenrechte und den Schutz aller Zivilisten, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Zugehörigkeit zu betonen“ heißt es darin unter anderem. Die Gedanken seien bei den betroffenen...

  • Spandau
  • 24.10.23
  • 130× gelesen
  • 1
Politik

Regelmäßiges Wahlprocedere

Spandau. Seit Ende 2021 stellt sich der AfD-Kandidat Andreas Otti regelmäßig bei einer Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zur Wahl zum Ordnungsstadtrat. Jedes Mal fällt er dabei sehr deutlich durch. Das Ergebnis am 27. September lautete: 45 Bezirksverordnete stimmten ab, davon votierten sechs mit Ja und 39 mit Nein. tf

  • Bezirk Spandau
  • 30.09.23
  • 44× gelesen
Blaulicht

Ominöser Besucher

Spandau. Während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. September hat ein unbekannter Mann zeitweise für Verwirrung und Unsicherheit gesorgt. Er fiel zunächst zu Beginn der Sitzung auf, als er, ausgestattet mit einem großen Rucksack, den Plenarsaal betrat. BV-Vorsteher Christian Heck (CDU) verwies ihn daraufhin auf die Zuschauertribüne. Dort und vor allem während der Sitzungspause soll der Unbekannte dann mehrfach unangenehm aufgefallen sein. Er habe mehrere...

  • Bezirk Spandau
  • 29.09.23
  • 207× gelesen
Politik
Grünanlagen, hier der Jugendplatz in Siemensstadt, sollen klimagerecht umgestaltet werden. | Foto:  Thomas Frey

BVV beschließt Doppelhaushalt 2024/2025
Spandau investiert in den Klimaschutz, die Verwaltung und den Katastrophenschutz

Die BVV Spandau hat am 7. September den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2024/25 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus CDU, Grüne und FDP sowie von SPD und Tierschutzpartei beschlossen. Die Linke und die AfD stimmten gegen den Haushaltsplan. Der Bezirkshaushalt soll 2024 ein Volumen von mehr als 815 Millionen und im Jahr 2025 von über 833 Millionen haben. Ein Großteil der Summe ist allerdings fest für den Sozial- oder Jugendbereich, bestimmt. Nur über rund zehn Prozent der...

  • Spandau
  • 15.09.23
  • 324× gelesen
  • 1
Politik

Zwei BVV-Termine im September

Spandau. Nach der Sommerpause gibt es am 7. und am 27. September zwei Sitzungstage der BVV anstatt wie normalerweise üblich nur einen im Monat. Beim ersten Termin steht der Beschluss des Bezirks zum Doppelhaushalt 2024/25 im Mittelpunkt. Zuvor finden vom 28. bis 30. August die Beratungen im Haushaltsausschuss statt. Am 27. September folgt die nächste turnusmäßige Sitzung. Beginn ist jeweils um 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Carl-Schurz-Straße 2-6. Bei beiden öffentlichen...

  • Bezirk Spandau
  • 02.08.23
  • 277× gelesen
Politik

Otti erlebt das 16. Wahldebakel

Spandau. Zum 16. Mal seit Ende 2021 scheiterte AfD-Kandidat Andreas Otti, sich von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum Ordnungsstadtrat wählen zu lassen. Das Wahlergebnis am 5. Juli war wie schon die Male zuvor erneut eindeutig. Von den noch anwesenden 45 Bezirksverordneten, die gegen 22 Uhr an der Wahl teilnahmen, stimmten nur fünf für ihn, bei 39 Nein-Stimmen und einer Enthaltung. tf

  • Spandau
  • 12.07.23
  • 90× gelesen
Leute
Acht Frauen und Männer erhielten 2022 die Goldene Spandauer Ehrennadel. So viele waren es noch nie in einem Jahr.  Mit auf dem Foto dabei die damalige Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (rechts) und der damals amtierenden BVV-Vorsteherin Ina Bittroff (zweite von links).  | Foto:  Bezirksamt Spandau

Vorschläge erbeten
Wer soll die Spandauer Ehrennadel in 2023 erhalten?

Seit 2001 vergeben das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die goldene Spandauer Ehrennadel. Sie ist die höchste Auszeichnung des Bezirks. Verliehen wird die Ehrennadel an Persönlichkeiten, die sich in herausragender Weise für das Gemeinwesen verdient gemacht und sich in vorbildlicher Art langjährig ehrenamtlich engagiert haben. Auch einmalige Rettungstaten können damit gewürdigt werden. Für die Wahl 2023 bittet das Bezirksamt um Vorschläge. Sie können bis zum 6. August...

  • Spandau
  • 11.06.23
  • 414× gelesen
Politik

Otti scheitert zum 15. Mal

Spandau. Zum 15. Mal scheiterte der Versuch des AfD-Kandidaten Andreas Otti, sich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Mai zum Ordnungsstadtrat wählen zu lassen. Auf Otti entfielen lediglich sechs Stimmen, wahrscheinlich die seiner eigenen Fraktion. Demgegenüber standen 41 Nein-Stimmen von 47 anwesenden Bezirksverordneten aus den anderen Fraktionen. Seit November 2021 muss diese Wahlprozedur in nahezu jeder BVV-Sitzung stattfinden. Sie erbringt immer das gleiche klar...

  • Spandau
  • 05.06.23
  • 98× gelesen
Politik

Milieuschutzbeirat
Zweiter Anlauf zur Einrichtung eines Milieuschutzbeirates in Spandau

Drucksache - 0735/XXI: Milieuschutz braucht auch Mitwirkung - Milieuschutzbeirat initiierenSpandau: SPD und Die Linke haben einen gemeinsamen Antrag für die Einrichtung eines Milieuschutzbeirates in die Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin eingebracht, der wie folgt lautet: „Das Bezirksamt wird ersucht, einen Milieuschutzbeirat – ähnlich wie im Bezirk Neukölln oder Tempelhof-Schöneberg – zu initiieren. Die Aufgaben des Beirats als Beratungsgremium sollen u.a. die Evaluierung und...

  • Spandau
  • 15.05.23
  • 378× gelesen
Politik
Der neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner und der Spandauer Bezirksbürgermeister Frank Bewig. | Foto:  Thomas Frey
3 Bilder

Regierender, Senator, Staatssekretär
Drei Männer stellt Spandau in der neuen Berliner Landesregierung

Seit 27. April ist der neue Berliner Senat im Amt. Der Start war etwas holprig. Es brauchte drei Wahlgänge, ehe Kai Wegner (CDU) zum Regierenden Bürgermeister gewählt wurde. Kai Wegner (50) ist der ranghöchste und bekannteste Spandauer in der schwarz-roten Landesregierung. Und er ist nach über 100 Jahren Groß-Berlin der erste Oberbürgermeister, beziehungsweise Regierende Bürgermeister, der aus dem Havelbezirk kommt. Kai Wegner wuchs in Hakenfelde auf und wohnt heute in Kladow. Sein erstes...

  • Spandau
  • 12.05.23
  • 464× gelesen
Politik
Im Rathaus Spandau finden die meisten Sitzungen der Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. | Foto:  Thomas Frey

BVV-Ausschüsse haben sich konstituiert
Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung ist wieder voll arbeitsfähig

Am 26. April haben sich die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neu gebildet. Dies ist in Spandau schneller passiert als in den meisten anderen Bezirken. Die Neubildung war wegen der Ergebnisse der Wahlwiederholung nötig geworden. Aufgrund der veränderten Mehrheitsverhältnisse ergab sich auch eine andere Zusammensetzung in den Fachgremien. Dort sind die Fraktionen jeweils anteilsmäßig ihrer Stärke in der BVV vertreten. Auch die Posten der Ausschussvorsitzenden und ihrer...

  • Spandau
  • 06.05.23
  • 326× gelesen
Politik
Das am 29. März neu konstituierte Spandauer Bezirksamt (von links): Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU), Carola Brückner (SPD, Schule und Sport, Weiterbildung und Kultur sowie Facility Management), Bürgermeister Frank Bewig (CDU), Tanja Franzke (CDU, Jugend und Gesundheit, kommissarisch Ordnungsamt), Gregor Kempert (SPD, Soziales und Bürgerdienste). | Foto: Thomas Frey

Fast geräuschloser Machtwechsel
Warum in Spandau schnell klappte, wofür andere Bezirke länger brauchen

Spandau hat Geschichte geschrieben – zumindest ein wenig: Als erster Bezirk in Berlin sind hier bereits am 29. März die Konsequenzen aus den Ergebnissen der Wahlwiederholung vom 12. Februar vollzogen worden. Trotz schwieriger Ausgangslage passierte das einigermaßen geräuschlos und schnell. Spandau war nicht immer so ein Ort der Harmonie. Es hat auch schon Zeiten gegeben, in denen sich die Fraktionen in der BVV in erbitterter Gegnerschaft gegenüber gestanden haben. Dass das heute etwas anders...

  • Bezirk Spandau
  • 11.04.23
  • 757× gelesen
  • 1
Politik

An der BVV teilnehmen

Spandau. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Mittwoch, 19. April, um 17 Uhr statt. Auf der Tagesordnung steht vor allem das Einsetzen der Fachausschüsse. Besucher können die öffentliche Sitzung von der Empore aus verfolgen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Menschen, die einen Gebärdendolmetscher benötigen, werden aber gebeten, ihre Teilnahme bis spätestens 11. April telefonisch unter Tel. 902 79 22 04 oder per E-Mail an bvv@ba-spandau.berlin.de...

  • Bezirk Spandau
  • 04.04.23
  • 151× gelesen
Politik

Noch keine Veränderungen vollzogen
Wiederholungswahl: Reinickendorf zögert Konsequenzen hinaus

Der Umgang mit dem Ergebnis der Wiederholungswahl stellt alle Politiker in Berlin vor eine Herausforderung. In Reinickendorf aber tun sie sich besonders schwer, Konsequenzen zu ziehen und den Politikbetrieb wiederaufzunehmen. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 19. statt. Möglicherweise wird es bei diesem Termin zu einer Neuwahl des Bezirksamtes, vor allem des Bürgermeisters kommen. Vorher muss aber erst einmal der neue BVV-Vorstand gewählt werden. Wie...

  • Reinickendorf
  • 31.03.23
  • 214× gelesen
  • 1
Politik
Bürgermeister Frank Bewig mit seiner Ernennungsurkunde. | Foto:  Thomas Frey
6 Bilder

Wechsel an der Rathausspitze
Frank Bewig ist neuer Bürgermeister von Spandau

Seit 29. März, 17.21 Uhr, hat Spandau einen neuen Rathauschef. In diesem Moment war Frank Bewig (CDU) neuer Bürgermeister. 43 der 54 anwesenden Bezirksverordneten stimmten für ihn und elf gegen den bisherigen Stadtrat. Spandau ist damit der erste Berliner Bezirk, der die personellen Konsequenzen aus dem Ergebnis der Wiederholungswahl vom 12. Februar gezogen hat. Die bisherige Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (SPD) ist jetzt stellvertretende Bürgermeisterin. Dazu verantwortet sie die Bereiche...

  • Spandau
  • 30.03.23
  • 1.459× gelesen
Politik
Christian Heck ist neuer Vorsteher der BVV Spandau. | Foto:  Thomas Frey
3 Bilder

Christian Heck (CDU) fogt auf Ina Bittroff (SPD)
Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wählte neuen Vorsteher

Christian Heck (CDU) ist neuer Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau. Bei der offenen Abstimmung votierten 44 der 53 anwesenden Bezirksverordneten für ihn, bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Der bisherige stellvertretende Vorsteher folgt auf Ina Bittroff (SPD). Der Wechsel war das Ergebnis der veränderten Machtverhältnisse in der BVV nach der Wiederholungswahl am 12. Februar. Die CDU, bei der Wahl 2021 noch knapp hinter der SPD auf Platz zwei, ist jetzt die mit...

  • Spandau
  • 27.03.23
  • 562× gelesen
Politik

Neuwahl des Vorstandes
Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung tagt erstmals seit der Wiederholungswahl

Am Mittwoch, 22. März, um 17 Uhr, kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau zu ihrer ersten Sitzung nach der Wahlwiederholung zusammen. Der wichtigste Tagesordnungspunkt ist eine sogenannte „Ersetzungswahl der Bezirksverordnetenvorsteherin“. Nach der Wiederholungswahl am 12. Februar haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der BVV gravierend verändert. Die SPD ist nicht mehr stärkste Fraktion, sondern die CDU. Und dies mit einem klaren Vorsprung. Die bisherige Vorsteherin Ina...

  • Spandau
  • 15.03.23
  • 248× gelesen
Politik
Foto:  Bezirksamt Spandau

Verspätete Würdigung

Spandau. In der zurückliegenden Legislaturperiode, die im Herbst 2021 endete, fielen die Jubiläen von mehreren Bezirksverordneten. Sie gehören der BVV inzwischen nicht mehr an. Wegen Corona und den deshalb häufig nur Online stattgefundenen Sitzungen konnte ihre langjährige Tätigkeit nicht gewürdigt werden. Dies wurde jetzt nachgeholt. BV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD, rechts) und ihr Stellvertreter Christian Heck (CDU, links) würdigten Anfang März Andreas Hehn, Dr. Ali Hotait (beide SPD),...

  • Spandau
  • 06.03.23
  • 366× gelesen
Politik

Warten auf die Lösung
In Spandau ist die künftige Zusammensetzung des Bezirksamtes noch völlig offen

Wie sich der Wählerwille angesichts der aktuellen Gesetzeslage umsetzen lässt, darüber rätselt man auch in Spandau noch immer. Die CDU hat die Wahlwiederholung am 12. Februar im Bezirk klar für sich entschieden. Sie holte bei der BVV-Wahl 39,5 der Stimmen und lag mit einem Abstand von mehr als 16 Prozentpunkten vor der zweitplatzierten SPD. 23 der 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung gingen an die Union. Aus dem Ergebnis leitet CDU-Spitzenkandidat Frank Bewig den Anspruch ab, neuer...

  • Spandau
  • 25.02.23
  • 451× gelesen
  • 1
Politik
Der Wahlsieger. Frank Bewig (CDU) will nach dem Wahlerfolg Spandauer Bürgermeister werden. | Foto:  Bezirksamt Spandau

Nach dem politischen Erdrutschsieg
Die CDU will in Spandau den Bürgermeister stellen

Bei der Pannenwahl 2021 lag die SPD bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit 0,5 Prozentpunkten knapp vor der CDU. Am 12. Februar dieses Jahres gab es jetzt einen politischen Erdrutschsieg der Christdemokraten. Ganze 16,2 Prozent mehr Stimmen holte die CDU im Vergleich zur SPD. Nach diesem Wahlerfolg stellt die Union 23 der 55 Bezirksverordneten. Die SPD-Fraktion hat 14 Mitglieder, die Grünen und AfD-Fraktion jeweils sechs, FDP und Linke jeweils zwei, und ebenso viele die...

  • Spandau
  • 15.02.23
  • 749× gelesen
  • 1
  • 1
Politik

Fakten zur Entscheidung am 12. Februar
Wähler, Wahllokale, Wahlablauf

Am Sonntag, 12. Februar, muss Berlin noch einmal wählen. Wie der erneute Urnengang abläuft und was dabei zu beachten ist, hier die wichtigsten Fakten. Wahlberechtigte. In Spandau sind ungefähr 158 400 Menschen für das Abgeordnetenhaus und 178 200 für die BVV wahlberechtigt. Der Unterschied ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits Jugendliche ab 16 Jahren sowie Bürgerinnen und Bürger aus EU-Staaten wählen dürfen. Wahlberechtigt sind natürlich auch alle Personen, die zwischen dem 27....

  • Spandau
  • 10.02.23
  • 267× gelesen
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