BVV Spandau

Beiträge zum Thema BVV Spandau

Politik

Zwei Bezirksverordnete verließen ihre Fraktionen

Spandau. Noch vor der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es personelle Veränderungen in der BVV gegeben. Die Verordnete Elmas Wieczorek-Hahn trat aus der Grünen-Fraktion aus und ist jetzt fraktionsloses BVV-Mitglied. Die Grünen-Fraktion ist damit auf sechs Verordnete geschrumpft. Des Weiteren verließ Jochen Anders die SPD-Fraktion und trat aus der Partei aus. Die Fraktion hat jetzt noch 16 Mitglieder. Anders schloss sich der Tierschutzpartei an, die jetzt drei...

  • Spandau
  • 13.11.21
  • 73× gelesen
Politik
Das noch nicht vollzählige neue Bezirksamt. Von links: Oliver Gellert (B’90/Grüne), Thorsten Schatz (CDU), Carola Brückner (SPD), Frank Bewig (CDU) und Gregor Kempert (SPD).
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Aufstellung ohne Rechtsaußen
Das neue Bezirksamt ist noch nicht komplett

Als die erste BVV-Sitzung der neuen Legislaturperiode endete war es 21.15 Uhr. Sie hat mehr als vier Stunden gedauert. Das lag an manchen Corona-Vorgaben, ebenso wie am Ablauf. Das Ziel wurde aber erreicht. Spandau hat seit 4. November ein neues Bezirksamt. Allerdings ist es noch nicht komplett besetzt. Nur fünf der sechs Mitglieder wurden gewählt. Andreas Otti (AfD) in den vergangenen fünf Jahren Stadtrat, fiel zwei Mal durch. Die Rechtsaußenpartei zog diesen Personalvorschlag danach zurück....

  • Spandau
  • 06.11.21
  • 443× gelesen
  • 1
Politik
Carola Brückner, voraussichtlich erste Spandauer Rathauschefin.

Rot-Grün-Rot plus Tierschutz
Wie Spandau in den kommenden Jahren regiert werden soll

Spandau soll zum ersten Mal in seiner Geschichte eine Bürgermeisterin bekommen. Nicht nur für ihre Wahl hat sich eine etwas außergewöhnliche Koalition zusammengefunden. Das Bündnis, auf Bezirksebene Zählgemeinschaft genannt, besteht aus SPD, Bündnis90/DieGrünen und Linken. Dazu kommt noch die Tierschutzpartei. Erst mit ihren beiden neu in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingezogenen Vertretern hat diese Vier-Parteien-Kooperation eine Mehrheit von 29 der 55 Sitze in der BVV. Dort musste...

  • Spandau
  • 01.11.21
  • 551× gelesen
Politik
Aida Spiegeler Castaneda ist die Bundesvorsitzende der Tierschutzpartei und künftige Spandauer Bezirksverordnete.
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Locker die drei Prozent-Sperrklausel überwunden
Wer ist und was will die Tierschutzpartei in der neuen Spandauer Bezirksverordnetenversammlung?

Der Einzug der Tierschutzpartei in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) war eine Überraschung bei den Wahlen in Spandau. Sie erhielt 4,5 Prozent und übersprang damit die Drei-Prozent-Hürde. Aida Spiegeler Castaneda (27) hatte das gute Wahlergebnis erwartet. Bereits bei der Europawahl 2019 habe es im Bezirk ein überdurchschnittliches Ergebnis gegeben.Neben ihrem Parteikollegen Roman Weber ist sie nicht nur künftige Bezirksverordnete, sondern gleichzeitig die Bundesvorsitzende der...

  • Spandau
  • 06.10.21
  • 300× gelesen
Politik
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie wird der Saal der Bezirksverordnetenverammlung (BVV) im Rathaus Spandau nur noch für Ausschusssitzungen genutzt. BVV-Sitzungen finden seither online statt oder an Orten mit mehr Platz wie in der Aula der Carlo-Schmid-Oberschule oder zuletzt auf der Zitadelle.

Wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung?
Am Sonntag können die Bürger über die neue Zusammensetzung der BVV entscheiden

Eine der sechs Stimmen bei der Wahl am 26. September ist für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu vergeben. Sie ist die wichtigste, wenn es um Anliegen direkt vor Ort geht. Die BVV ist laut Berliner Verfassung ein Teil der Verwaltung. Das Bezirksamt zu kontrollieren und, wie es in manchen Vorgaben formuliert wird, "zu Handlungen anzuregen", ist ihre wichtigste Aufgabe. Die BVV beschließt mehrheitlich, dass ein Fahrradweg angelegt, Grünflächen verschönert oder eine Organisation...

  • Spandau
  • 18.09.21
  • 108× gelesen
Politik

BVV-Sitzung auf der Zitadelle

Spandau. Die nächste Sitzung der BVV am Mittwoch, 25. August, findet wieder als Vor-Ort-Termin statt. Und zwar ab 17 Uhr in der Alten Kaserne der Zitadelle. Dort sei gewährleistet, dass der notwendige Mindestabstand eingehalten werden kann, hieß es zur Begründung. Neben den Bezirksverordneten, dem Bezirksamt sowie Pressevertretern können auch zehn Gäste teilnehmen. Voraussetzung ist eine vorherige Anmeldung unter E-Mail: bvv@ba-spandau.berlin.de. Wer nicht geimpft oder von Corona genesen ist,...

  • Bezirk Spandau
  • 16.08.21
  • 34× gelesen
Politik

Gelungene Premiere
Die Bezirksverordnetenversammlung ist im digitalen Zeitalter angekommen

Was andere Bezirke teilweise schon seit Monaten praktizieren, ist jetzt auch in Spandau beinahe die Regel. Die Gremien der Bezirksverordnetenversammlung treffen sich per Videokonferenz. Es hatte lange Zeit starke Vorbehalte gegeben. Unter anderem wurde der Datenschutz und ein Unwohlsein gegen diese Form der politischen Entscheidungsfindung als Argumente vorgebracht. Einwände existierten in nahezu allen Parteien, außer bei den Grünen und der FDP. Spandau werde zum "digitalen Schlusslicht",...

  • Spandau
  • 19.03.21
  • 50× gelesen
Politik

Wann kommt die digitale BVV?
Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung sperrt sich gegen virtuelle Sitzungen

Im neuen Jahr hat bis Mitte Januar noch keine Ausschusssitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattgefunden. Auch die geplante erste BVV-Sitzung am 20. Januar wurde jetzt abgesagt. Präsenzveranstaltungen verbieten sich in diesen Tagen. Doch auch virtuelle Sitzungen der BVV gibt es derzeit nicht. Bereits vor Weihnachten hatten die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert diesen Umstand beklagt und von Spandau als „digitalem Schlusslicht“ gesprochen. Diese...

  • Spandau
  • 18.01.21
  • 215× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 211× gelesen
  • 1
Politik

Genaue Prüfung angekündigt
Spandauer BV-Vorsteherin lässt Unterlagen aller Fraktionen genauestens prüfen

Die Verwendungsnachweise aller Fraktionen sollen überprüft und mögliche Auffälligkeiten der Bezirksaufsicht des Senats vorgelegt werden. So nachzulesen in einer Mitteilung der BV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Sie stehen im Zusammenhang mit der Affäre um den bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Haß. Wie berichtet, hatte sich Haß aus der Fraktionskasse ein Darlehen genehmigt. Aufgefallen war das bei einer internen Revision der SPD. Die hätten darauf beim Einreichen ihrer...

  • Bezirk Spandau
  • 05.01.21
  • 126× gelesen
Bildung

Extrageld für Bibliotheken

Reinickendorf. Die Bibliotheken im Bezirk haben zusätzlich 7000 Euro für den Kauf von Medien erhalten. Das Geld kam aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach Angaben von Kulturstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) werden mit dem Zuschuss nicht nur neue Literatur, sondern zum Beispiel auch Brettspiele angeschafft. Ausgeliehen werden können sie aber derzeit frühestens ab 11. Januar. So lange sind die Bibliotheken nach aktuellem Stand geschlossen. Geöffnet waren zuletzt die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 02.01.21
  • 40× gelesen
  • 1
  • 1
Politik
Carola Brückner.

Die erste Frau an der Spitze?
Spandauer Sozialdemokraten nominieren Carola Brückner als Bürgermeisterkandidatin

Die SPD im Bezirk hat ihre Bewerberin für das Spandauer Bürgermeisteramt benannt. Es ist bereits die zweite Nominierung, nachdem der erste Kandidat abgesprungen war. Zur Wahl soll jetzt Dr. Carola Brückner antreten. Diesen Vorschlag des Kreisvorstandes muss noch im Februar die Kreisdelegiertenversammlung bestätigen. Carola Brückner ist 58 Jahre alt, in Göttingen geboren und kommt, wie sie schon im ersten Satz ihres Bewerbungsschreiben herausstreicht, aus einer Arbeiterfamilie. Sie amtiert...

  • Bezirk Spandau
  • 02.01.21
  • 887× gelesen
Bildung

Einsatz für Schulen würdigen

Spandau. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will besonders engagierte Schulfördervereine mit einem Preis auszeichnen. Ohne deren Einsatz stünde es noch schlechter um viele Schulen, findet der bildungspolitische Sprecher Patrick Wolf. Unterrichtsräume würden durch solche Initiativen renoviert, Schulgelände auf Vordermann gebrachtund auch Klassenfahrten oder die Anschaffung von Schulbüchern finanziell unterstützt. Das und noch mehr sollte deshalb honoriert und der Preis...

  • Bezirk Spandau
  • 31.12.20
  • 49× gelesen
Politik

Digitales Schlusslicht?

Spandau. Mehrere Ausschusssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind für Dezember und Januar abgesagt worden. Persönliche Treffen bieten sich derzeit nicht unbedingt an und bei digitalen Veranstaltungen gibt es Vorbehalte. Letzteres kritisiert die Grünen-Fraktion. „Wie will man das Menschen erklären, die wegen Corona im Home-Office arbeiten und/oder sich mit Tele-Schooling befassen müssen?“, fragt deren Vorsitzende Gollaleh Ahmadi. Dadurch beschneide sich die BVV selbst und es...

  • Bezirk Spandau
  • 18.12.20
  • 48× gelesen
Politik
Christian Haß (links, zusammen mit Bürgermeister Helmut Kleebank), soll finanzielle Schwierigkeiten mit Hilfe der Fraktionskasse gelöst haben.

Fraktionschef tritt zurück
Mögliche Finanzaffäre um Christian Haß erschüttert Spandauer SPD-Kreisverband

Christian Haß ist ein Urgestein der Bezirkspolitik. Seit 2011 ist der Sozialdemokrat Vorsitzender seiner Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Von diesem Posten trat der 57-Jährige jetzt zurück. Der Grund: Er hat sich ein Darlehen aus der Fraktionskasse genehmigt. Das soll er zwar inzwischen zurückgezahlt haben, aber dass das ein Fehler war, hat Haß inzwischen selbst eingeräumt und deshalb die Konsequenzen gezogen. Der Kreisvorstand der Partei soll von dem Vorgang keine Kenntnis...

  • Bezirk Spandau
  • 14.12.20
  • 619× gelesen
Soziales
Das nächste Impfzentrum für viele Spandauer wird nach derzeitigen Plänen im ehemaligen Flughafen Tegel eingerichtet.

Alle wollen ein Impfzentrum
Spandauer Bezirksverordnete stimmen Antrag der CDU-Fraktion zu

Einstimmig unterstützte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer jüngsten Sitzung die Forderung der CDU nach einem Impfzentrum im Bezirk. Der Senat hat sechs Standorte benannt, in denen Massenimpfungen gegen Covid-19 stattfinden sollen. Keiner befindet sich jedoch in Spandau. Das soll sich ändern, forderte ein Antrag der CDU. „Wir denken, dass wir hier zu kurz gekommen sind“, unterstrich deren Fraktionsvorsitzender Arndt Meißner. Dass der Vorstoß nicht als reine...

  • Bezirk Spandau
  • 13.12.20
  • 208× gelesen
Kultur

SPD will Konzert verhindern
Verordnete diskutieren über Xavier Naidoos geplanten Auftritt auf der Zitadelle

Das Konzert hätte schon im Sommer stattfinden sollen. Bereits damals wurde im Vorfeld heftig debattiert. Jetzt gibt es einen neuen Termin für den Auftritt des Sängers Xavier Naidoo auf der Zitadelle: 1. August 2021. Geplant war das Gastspiel schon in diesem Jahr im Rahmen des Citadel Music Festivals, fiel aber wegen der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Einschränkungen aus. Die erneute Ankündigung des Konzerts rief nun die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf...

  • Bezirk Spandau
  • 09.12.20
  • 191× gelesen
Leute
Bürgermeister Helmut Kleebank (links) und BV-Vorsteherin Gaby Schiller (rechts, beide SPD) zusammen mit den Trägern der Goldenen Ehrennadel des Bezirks Spandau: Michael Virchow, Brigitte Mielke, Ginette Schenk, Britta Franke und Manfred Goldschmidt (von links).
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Sechs mit Auszeichnung
Spandau verleiht die Goldene Ehrennadel an verdiente Bürger

Seit 2001 vergeben Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Goldene Ehrennadel. Sie gilt als Spandaus höchste Auszeichnung. In großem Rahmen findet normalerweise die Würdigung der Preisträger in der Zitadelle statt. Das war beim diesjährigen Festakt am 26. November anders. Er beschränkte sich auf einen kleinen Kreis von geladenen Gästen. Sechs Spandauer Bürgern wurde die Ehrennadel 2020 verliehen, einem von ihnen posthum. Joachim Schensick, lange Jahre Funktionär der Wasserfreunde...

  • Bezirk Spandau
  • 08.12.20
  • 131× gelesen
Soziales

Spandau braucht ein Impfzentrum

Spandau. In Berlin sind bisher sechs Corona-Impfzentren vorgesehen, aber keines davon befindet sich in Spandau. Das soll sich ändern, findet die CDU-Fraktion. Das Bezirksamt solle sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass in Spandau ebenfalls ein solcher Standort geplant und eingerichtet wird, heißt es in einem Antrag, der in die BVV am 2. Dezember eingebracht wird. Begründung: Auch für die Spandauer muss ein Impfzentrum gut erreichbar sein. Nach den bisherigen Plänen wären die...

  • Bezirk Spandau
  • 28.11.20
  • 745× gelesen
Verkehr

Zweite Fähre lohnt sich nicht

Kladow. Eine zweite zumindest temporäre Fährverbindung zwischen Kladow und Wannsee soll es nicht geben. Zum einen habe sich die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dagegen ausgesprochen, heißt es in der Antwort des Bezirksamtes auf einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion. Auch die BVG sehe keine Notwendigkeit dafür. Nach ihren Angaben sei es lediglich bei gutem Wetter an den Wochenenden im Sommerhalbjahr zu Wartezeiten gekommen – vor allem im Juni und Juli, als...

  • Kladow
  • 27.11.20
  • 254× gelesen
Leute

Vierteljahrhundert in der BVV

Spandau. Auf der BVV-Sitzung am 11. November gab es Blumen für Ulrike Billerbeck und Lars Reinefahl (beide CDU). Sie sind seit dem 30. November 1995 und damit einem Vierteljahrhundert Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Ulrike Billerbeck amtiert derzeit als stellvertretende BV-Vorsteherin, Lars Reinefahl schon viele Jahre als Vorsitzender des Sportausschuss. Seit 20 Jahren Bezirksverordnete ist Bettina Meißner (CDU), der ebenfalls ein Blumenstrauß überreicht wurde. tf

  • Bezirk Spandau
  • 25.11.20
  • 42× gelesen
Bildung
„Ich sage nicht, dass es keine Fehler gegeben hätte“, sagt Bürgermeister Helmut Kleebank, hier in seiner Eigenschaft als Schuldezernent neben Schulleiterin Jane Bosholm bei der Einweihung des neuen MEB der Grundschule an der Pulvermühle im August.

Was lief schief beim Schulreinigungs-Deal?
Nach Rüge des Rechnungshofes steht der Spandauer Bürgermeister Helmut Kleebank in der Kritik

Das Bezirksamt hat Ärger mit dem Landesrechnungshof. Wie berichtet rügte dieser das Vorgehen der Spandauer bei der Neuausschreibung der Schulreinigung und die dabei anfallenden Honorarkosten in Höhe von knapp 680.000 Euro. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. November kam das Thema in Form einer Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sprache. Wen die Christdemokraten als Verantwortlichen sehen, wurde schon in der Überschrift der Anfrage deutlich: „Gravierende...

  • Bezirk Spandau
  • 17.11.20
  • 288× gelesen
Politik

Strategiewechsel in der Verwaltung
Fast alle Ämter in Spandau unterstützen jetzt die Kontaktnachverfolgung von Neuinfizierten

Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr wurden auch in Spandau zahlreiche Beschäftigte aus anderen Abteilungen ins Gesundheitsamt delegiert, um bei der Kontaktnachverfolgung von Infizierten zu helfen. Derzeit reicht dieses Vorgehen nach Einschätzung des Bezirksamtes nicht mehr aus. Anstatt weitere Mitarbeiter zum Gesundheitsamt zu schicken, wird deshalb aus nahezu jeder Abteilung eine Art Außenstelle des Gesundheitsamtes. Die neue Strategie verkündete Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) am...

  • Bezirk Spandau
  • 14.11.20
  • 211× gelesen
Leute

Hanke kann weiter Stadtrat bleiben

Spandau. Gerhard Hanke (CDU), stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, Soziales und Kultur, wird im Januar 65 Jahre alt. Nach den beamtenrechtlichen Vorschriften müsste er sich dann eigentlich in den Ruhestand verabschieden. Es sei denn, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschließt eine Verlängerung der Amtszeit. Das machte sie am 11. November nach einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion. Bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 bleibt...

  • Bezirk Spandau
  • 13.11.20
  • 124× gelesen
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