BVV Spandau

Beiträge zum Thema BVV Spandau

Politik

Wann kommt die digitale BVV?
Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung sperrt sich gegen virtuelle Sitzungen

Im neuen Jahr hat bis Mitte Januar noch keine Ausschusssitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattgefunden. Auch die geplante erste BVV-Sitzung am 20. Januar wurde jetzt abgesagt. Präsenzveranstaltungen verbieten sich in diesen Tagen. Doch auch virtuelle Sitzungen der BVV gibt es derzeit nicht. Bereits vor Weihnachten hatten die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert diesen Umstand beklagt und von Spandau als „digitalem Schlusslicht“ gesprochen. Diese...

  • Spandau
  • 18.01.21
  • 200× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 190× gelesen
  • 1
Politik

Genaue Prüfung angekündigt
Spandauer BV-Vorsteherin lässt Unterlagen aller Fraktionen genauestens prüfen

Die Verwendungsnachweise aller Fraktionen sollen überprüft und mögliche Auffälligkeiten der Bezirksaufsicht des Senats vorgelegt werden. So nachzulesen in einer Mitteilung der BV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Sie stehen im Zusammenhang mit der Affäre um den bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Haß. Wie berichtet, hatte sich Haß aus der Fraktionskasse ein Darlehen genehmigt. Aufgefallen war das bei einer internen Revision der SPD. Die hätten darauf beim Einreichen ihrer...

  • Bezirk Spandau
  • 05.01.21
  • 101× gelesen
Bildung

Extrageld für Bibliotheken

Reinickendorf. Die Bibliotheken im Bezirk haben zusätzlich 7000 Euro für den Kauf von Medien erhalten. Das Geld kam aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach Angaben von Kulturstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) werden mit dem Zuschuss nicht nur neue Literatur, sondern zum Beispiel auch Brettspiele angeschafft. Ausgeliehen werden können sie aber derzeit frühestens ab 11. Januar. So lange sind die Bibliotheken nach aktuellem Stand geschlossen. Geöffnet waren zuletzt die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 02.01.21
  • 40× gelesen
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Politik
Carola Brückner.

Die erste Frau an der Spitze?
Spandauer Sozialdemokraten nominieren Carola Brückner als Bürgermeisterkandidatin

Die SPD im Bezirk hat ihre Bewerberin für das Spandauer Bürgermeisteramt benannt. Es ist bereits die zweite Nominierung, nachdem der erste Kandidat abgesprungen war. Zur Wahl soll jetzt Dr. Carola Brückner antreten. Diesen Vorschlag des Kreisvorstandes muss noch im Februar die Kreisdelegiertenversammlung bestätigen. Carola Brückner ist 58 Jahre alt, in Göttingen geboren und kommt, wie sie schon im ersten Satz ihres Bewerbungsschreiben herausstreicht, aus einer Arbeiterfamilie. Sie amtiert...

  • Bezirk Spandau
  • 02.01.21
  • 202× gelesen
Bildung

Einsatz für Schulen würdigen

Spandau. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will besonders engagierte Schulfördervereine mit einem Preis auszeichnen. Ohne deren Einsatz stünde es noch schlechter um viele Schulen, findet der bildungspolitische Sprecher Patrick Wolf. Unterrichtsräume würden durch solche Initiativen renoviert, Schulgelände auf Vordermann gebrachtund auch Klassenfahrten oder die Anschaffung von Schulbüchern finanziell unterstützt. Das und noch mehr sollte deshalb honoriert und der Preis...

  • Bezirk Spandau
  • 31.12.20
  • 48× gelesen
Politik

Digitales Schlusslicht?

Spandau. Mehrere Ausschusssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind für Dezember und Januar abgesagt worden. Persönliche Treffen bieten sich derzeit nicht unbedingt an und bei digitalen Veranstaltungen gibt es Vorbehalte. Letzteres kritisiert die Grünen-Fraktion. „Wie will man das Menschen erklären, die wegen Corona im Home-Office arbeiten und/oder sich mit Tele-Schooling befassen müssen?“, fragt deren Vorsitzende Gollaleh Ahmadi. Dadurch beschneide sich die BVV selbst und es...

  • Bezirk Spandau
  • 18.12.20
  • 46× gelesen
Politik
Christian Haß (links, zusammen mit Bürgermeister Helmut Kleebank), soll finanzielle Schwierigkeiten mit Hilfe der Fraktionskasse gelöst haben.

Fraktionschef tritt zurück
Mögliche Finanzaffäre um Christian Haß erschüttert Spandauer SPD-Kreisverband

Christian Haß ist ein Urgestein der Bezirkspolitik. Seit 2011 ist der Sozialdemokrat Vorsitzender seiner Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Von diesem Posten trat der 57-Jährige jetzt zurück. Der Grund: Er hat sich ein Darlehen aus der Fraktionskasse genehmigt. Das soll er zwar inzwischen zurückgezahlt haben, aber dass das ein Fehler war, hat Haß inzwischen selbst eingeräumt und deshalb die Konsequenzen gezogen. Der Kreisvorstand der Partei soll von dem Vorgang keine Kenntnis...

  • Bezirk Spandau
  • 14.12.20
  • 405× gelesen
Soziales
Das nächste Impfzentrum für viele Spandauer wird nach derzeitigen Plänen im ehemaligen Flughafen Tegel eingerichtet.

Alle wollen ein Impfzentrum
Spandauer Bezirksverordnete stimmen Antrag der CDU-Fraktion zu

Einstimmig unterstützte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer jüngsten Sitzung die Forderung der CDU nach einem Impfzentrum im Bezirk. Der Senat hat sechs Standorte benannt, in denen Massenimpfungen gegen Covid-19 stattfinden sollen. Keiner befindet sich jedoch in Spandau. Das soll sich ändern, forderte ein Antrag der CDU. „Wir denken, dass wir hier zu kurz gekommen sind“, unterstrich deren Fraktionsvorsitzender Arndt Meißner. Dass der Vorstoß nicht als reine...

  • Bezirk Spandau
  • 13.12.20
  • 177× gelesen
Kultur

SPD will Konzert verhindern
Verordnete diskutieren über Xavier Naidoos geplanten Auftritt auf der Zitadelle

Das Konzert hätte schon im Sommer stattfinden sollen. Bereits damals wurde im Vorfeld heftig debattiert. Jetzt gibt es einen neuen Termin für den Auftritt des Sängers Xavier Naidoo auf der Zitadelle: 1. August 2021. Geplant war das Gastspiel schon in diesem Jahr im Rahmen des Citadel Music Festivals, fiel aber wegen der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Einschränkungen aus. Die erneute Ankündigung des Konzerts rief nun die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf...

  • Bezirk Spandau
  • 09.12.20
  • 174× gelesen
Leute
Bürgermeister Helmut Kleebank (links) und BV-Vorsteherin Gaby Schiller (rechts, beide SPD) zusammen mit den Trägern der Goldenen Ehrennadel des Bezirks Spandau: Michael Virchow, Brigitte Mielke, Ginette Schenk, Britta Franke und Manfred Goldschmidt (von links).
3 Bilder

Sechs mit Auszeichnung
Spandau verleiht die Goldene Ehrennadel an verdiente Bürger

Seit 2001 vergeben Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Goldene Ehrennadel. Sie gilt als Spandaus höchste Auszeichnung. In großem Rahmen findet normalerweise die Würdigung der Preisträger in der Zitadelle statt. Das war beim diesjährigen Festakt am 26. November anders. Er beschränkte sich auf einen kleinen Kreis von geladenen Gästen. Sechs Spandauer Bürgern wurde die Ehrennadel 2020 verliehen, einem von ihnen posthum. Joachim Schensick, lange Jahre Funktionär der Wasserfreunde...

  • Bezirk Spandau
  • 08.12.20
  • 107× gelesen
Soziales

Spandau braucht ein Impfzentrum

Spandau. In Berlin sind bisher sechs Corona-Impfzentren vorgesehen, aber keines davon befindet sich in Spandau. Das soll sich ändern, findet die CDU-Fraktion. Das Bezirksamt solle sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass in Spandau ebenfalls ein solcher Standort geplant und eingerichtet wird, heißt es in einem Antrag, der in die BVV am 2. Dezember eingebracht wird. Begründung: Auch für die Spandauer muss ein Impfzentrum gut erreichbar sein. Nach den bisherigen Plänen wären die...

  • Bezirk Spandau
  • 28.11.20
  • 358× gelesen
Verkehr

Zweite Fähre lohnt sich nicht

Kladow. Eine zweite zumindest temporäre Fährverbindung zwischen Kladow und Wannsee soll es nicht geben. Zum einen habe sich die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dagegen ausgesprochen, heißt es in der Antwort des Bezirksamtes auf einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion. Auch die BVG sehe keine Notwendigkeit dafür. Nach ihren Angaben sei es lediglich bei gutem Wetter an den Wochenenden im Sommerhalbjahr zu Wartezeiten gekommen – vor allem im Juni und Juli, als...

  • Kladow
  • 27.11.20
  • 235× gelesen
Leute

Vierteljahrhundert in der BVV

Spandau. Auf der BVV-Sitzung am 11. November gab es Blumen für Ulrike Billerbeck und Lars Reinefahl (beide CDU). Sie sind seit dem 30. November 1995 und damit einem Vierteljahrhundert Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Ulrike Billerbeck amtiert derzeit als stellvertretende BV-Vorsteherin, Lars Reinefahl schon viele Jahre als Vorsitzender des Sportausschuss. Seit 20 Jahren Bezirksverordnete ist Bettina Meißner (CDU), der ebenfalls ein Blumenstrauß überreicht wurde. tf

  • Bezirk Spandau
  • 25.11.20
  • 26× gelesen
Bildung
„Ich sage nicht, dass es keine Fehler gegeben hätte“, sagt Bürgermeister Helmut Kleebank, hier in seiner Eigenschaft als Schuldezernent neben Schulleiterin Jane Bosholm bei der Einweihung des neuen MEB der Grundschule an der Pulvermühle im August.

Was lief schief beim Schulreinigungs-Deal?
Nach Rüge des Rechnungshofes steht der Spandauer Bürgermeister Helmut Kleebank in der Kritik

Das Bezirksamt hat Ärger mit dem Landesrechnungshof. Wie berichtet rügte dieser das Vorgehen der Spandauer bei der Neuausschreibung der Schulreinigung und die dabei anfallenden Honorarkosten in Höhe von knapp 680.000 Euro. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. November kam das Thema in Form einer Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sprache. Wen die Christdemokraten als Verantwortlichen sehen, wurde schon in der Überschrift der Anfrage deutlich: „Gravierende...

  • Bezirk Spandau
  • 17.11.20
  • 219× gelesen
Politik

Strategiewechsel in der Verwaltung
Fast alle Ämter in Spandau unterstützen jetzt die Kontaktnachverfolgung von Neuinfizierten

Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr wurden auch in Spandau zahlreiche Beschäftigte aus anderen Abteilungen ins Gesundheitsamt delegiert, um bei der Kontaktnachverfolgung von Infizierten zu helfen. Derzeit reicht dieses Vorgehen nach Einschätzung des Bezirksamtes nicht mehr aus. Anstatt weitere Mitarbeiter zum Gesundheitsamt zu schicken, wird deshalb aus nahezu jeder Abteilung eine Art Außenstelle des Gesundheitsamtes. Die neue Strategie verkündete Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) am...

  • Bezirk Spandau
  • 14.11.20
  • 205× gelesen
Leute

Hanke kann weiter Stadtrat bleiben

Spandau. Gerhard Hanke (CDU), stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, Soziales und Kultur, wird im Januar 65 Jahre alt. Nach den beamtenrechtlichen Vorschriften müsste er sich dann eigentlich in den Ruhestand verabschieden. Es sei denn, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschließt eine Verlängerung der Amtszeit. Das machte sie am 11. November nach einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion. Bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 bleibt...

  • Bezirk Spandau
  • 13.11.20
  • 77× gelesen
Politik

"Mindestens dreilagig"
Spandauer BVV diskutiert Qualität des Toilettenpapiers an Schulen

Toilettenpapier ist seit Beginn der Corona-Pandemie ein Dauerbrenner. Auch die Bezirksverordneten mussten sich auf ihrer Sitzung Mitte November mit dem Thema beschäftigen. Anlass war ein Antrag der FDP-Fraktion. Die machte bei diesem Produkt Defizite an den Schulen aus. Das führe häufig zu Beschwerden – speziell von Schülerinnen, haben die Liberalen in Erfahrung gebracht. Die Forderung, vorgetragen von ihrem Fraktionsvorsitzenden Matthias Unger, lautet: Das Bezirksamt solle dafür Sorge tragen,...

  • Bezirk Spandau
  • 13.11.20
  • 107× gelesen
Politik

Erinnern an Pogromnacht

Spandau. Trotz der Corona-Einschränkungen wird es am Mittwoch, 11. November, ein stilles Gedenken an die Pogrome vom 9. auf den 10. November 1938 geben. Es findet ab 10 Uhr auf Einladung des Bezirksamtes und des evangelischen Kirchenkreis am Mahnmal Lindenufer, Ecke Sternbergpromenade statt. Auf Reden und Gebete wird verzichtet, auch Sitzmöglichkeiten sind nicht vorhanden. Bürgermeister Helmut Kleebank, BV-Vorsteherin Gaby Schiller (beide SPD) sowie weitere Personen werden Kränze niederlegen....

  • Bezirk Spandau
  • 09.11.20
  • 55× gelesen
Leute
Joachim Schensick.

Trauer um Joachim Schensick
Der Mann, der die Wasserfreunde heimholen wollte

Sein großes Thema war zuletzt die geplante Wasserballarena. Wenn sie eines Tages hoffentlich gebaut wird und in Betrieb geht, ist das vor allem Joachim Schensick zu verdanken. Er selbst wird dann nicht mehr mit dabei sein. Joachim Schensick ist nach kurzer schwerer Krankheit gestorben. Er wurde 83 Jahre alt. Regelmäßiger Gast im SportausschussSeine sportliche Basis waren die Wasserfreunde Spandau 04. Dort amtierte er unter anderem als langjähriges Präsidiumsmitglied und Vorsitzender der...

  • Spandau
  • 22.10.20
  • 530× gelesen
Politik
Kai Wegner will als erster Spandauer in dem Gebäude hinter ihm regieren.

Kai Wegner will Regierender Bürgermeister werden
Von der Havel ins Rote Rathaus

Kai Wegner, Landesvorsitzender der Berliner CDU hat am 9. Oktober seine Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters angekündigt. Das war keine große Überraschung. Schon lange deutete sich an, dass der 48-Jährige Spitzenkandidat seiner Partei bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im kommenden Jahr werden soll. Trotzdem sorgt Kai Wegner für eine Premiere. Mit ihm möchte zum ersten Mal ein Bewerber aus Spandau in das Berliner Rathaus einziehen. Laut Umfragen ist der seit gut einem Jahr...

  • Bezirk Spandau
  • 13.10.20
  • 237× gelesen
Bildung

CDU und FDP wollen Aufstand vom 17. Juni stärker ins Gedächtnis rücken

Spandau. An den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 soll eine Ausstellung erinnern, die unter Einbeziehung der Jugendgeschichtswerkstatt konzipiert und im Sommer 2021 im Rathaus gezeigt werden soll. Das fordert ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP. Begründet wird er mit einem „akuten Weiterbildungsbedarf“. Gerade jüngeren Jahrgängen sei die Bedeutung des 17. Juni oft nicht mehr bewusst. Dabei stehe er „als Zeichen für Freiheit und Demokratie“ und dürfe nicht vergessen...

  • Spandau
  • 01.09.20
  • 34× gelesen
  • 1
  • 1
Umwelt
Vermüllte Brücke im Spektegrünzug.
3 Bilder

Corona und die öffentliche Ordnung
Mehr Müll, mehr Lärm und eine überforderte Verwaltung

Es gibt Ärger in Grünflächen, an Badestellen und einige Schwierigkeiten ihnen Herr zu werden. Deutlich wurde das auch in der BVV am 26. August. Mehrere Anfragen konnten hier einem Komplex unter dem Titel „Zustand der öffentlichen Ordnung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Corona-Lage“ zugerechnet werden. Denn die Pandemie habe manche Probleme noch einmal potenziert, erklärte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD). Und andere wieder aufleben lassen, die zuvor als zumindest...

  • Bezirk Spandau
  • 28.08.20
  • 566× gelesen
Wirtschaft
Der Pop-up-Biergarten auf dem ehemaligen Postgelände gilt als Beispiel, wie auch mit Hilfe des Bezirksamtes solche Angebote in Corona-Zeiten möglich wurden. Ähnlich soll das jetzt auch bei Club- und Eventveranstaltungen im Freien laufen.

Bezirksamt soll Freiflächen für Veranstaltungen identifizieren
Feiern in Corona-Zeiten

Trotz Gegenwehr war der Antrag in der BVV am 26. August erfolgreich. Er wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linken angenommen. Auch eine vorherige Ausschussberatung dazu lehnte dieses Parteienquartett ab. Es ging um das Anliegen der Grünen „Feiern und Kultur an der frischen Luft“ zu ermöglichen. Und damit einen zumindest eingeschränkten Betrieb dieses durch Corona gebeutelten Wirtschaftszweigs. Das Bezirksamt soll dafür geeignete Flächen „identifizieren“. Und eine zentrale...

  • Bezirk Spandau
  • 27.08.20
  • 129× gelesen
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