Spandauer können sich über Investitionen bis 2017 informieren
Für den Neubau von bezirkseigenen Gebäuden, Straßen, Grünanlagen, Spielplätzen und den Kauf dafür benötigter Grundstücke bekommt Spandau von der Senatsfinanzverwaltung von 2014 bis 2017 pro Jahr rund 4,9 Millionen Euro. Über diese sogenannte pauschale Zuweisung, die alle Bezirke erhalten, kann das Bezirksamt frei verfügen. Allerdings stehen im Haushaltsjahr 2014 nur knapp 3,3 Euro zur Verfügung, weil der Bezirk sparen und aus seinem Budget rund 1,6 Millionen Euro für die Schuldentilgung einsetzen muss. Weitere Finanzmittel gibt es vom Senat für Bauprojekte, die mehr als 5,5 Millionen Euro kosten. Das könnten neue Schulen, Sporthallen oder größere Straßenbaumaßnahmen sein. Die Mittel sind in diesem Fall an das jeweilige Projekt gebunden und dürfen nur dafür ausgegeben werden. "Spandau konkurriert hier allerdings mit allen anderen Bezirken", erläutert Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Was wo finanziert wird, entscheidet am Ende die Senatsfinanzverwaltung.
Für welche Projekte das Geld bis 2017 ausgegeben wird, darüber können sich die Spandauer selbst ein Bild machen. Die geplanten Baumaßnahmen werden ab sofort im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6 vorgestellt und zwar im Erdgeschoss vor dem Warteraum des Bürgeramtes.
Autor:Ulrike Kiefert aus Mitte |
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