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Linksfraktion will Redezeit verkürzen

Steglitz-Zehlendorf. Die Linksfraktion will die Redezeit in der Bezirksverordnetenversammlung reformieren und begrenzen. Dazu müsste die Geschäftsordnung geändert werden. Laut Antrag soll jeder Bezirksverordente künftig nur noch fünf Minuten zu einem Tagesordnungspunkt sprechen dürfen. Für die Fraktionsvorsitzenden und fachpolitischen Sprecher soll sie zehn Minuten betragen dürfen. Ausnahmen zu einzelnen Tagesordnungspunkten soll die BVV beschließen können. Bisher gibt es keine Begrenzung der Redezeit. Dies hat laut Linksfraktion dazu geführt, dass Sitzungen der BVV so lange dauerten, dass nicht alle Tagesordnungspunkte behandelt werden konnten und vertagt werden mussten. KaR

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