Bündnis 90/Die Grünen

Schöneberg. Abgeordnetenhausmitglied Thomas Birk (Bündnis 90/Grüne) lädt am 1. Juli zur nächsten Runde "Auf dem Sofa mit ..." ein. Ab 19 Uhr ist in seinem Wahlkreisbüro, Kalckreuthstraße 14, Polizeioberkommissarin Ilona Phlippeau zu Gast. Das Gespräch wird sich aus polizeilicher Perspektive mit der Situation in Motz- und Fuggerstraße und der Problematik des Straßenstrichs Fugger-/Eisenacher Straße beschäftigen, ein Thema, was derzeit viele Menschen im Kiez umtreibt. sim

Schöneberg. Nach rund vierjähriger Bauzeit ist die Grünanlage zwischen Cheruskerdreieck und Torgauer Straße übergeben worden. Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) und Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) haben das Parkstück mit einer kleinen Feier Ende Mai eröffnet. Dank Mitteln aus dem Bund-Länder-Förderprogramm Stadtumbau West konnte ein öffentlicher Grünzug zwischen den Bahnhöfen Südkreuz und Schöneberg finanziert werden. Er ist Teil der sogenannten Schöneberger Schleife...

Schöneberg. Die Nachbarschaft in der Steinmetzstraße hat jetzt eine Kiezstube für Austausch und Gespräche. Beim Steinmetzstraßenfest am 29. Mai haben Sozialstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) und Kerstin Kirsch, Geschäftsführerin der Gewobag-Mieterberatungsgesellschaft, gemeinsam mit Vertretern des Mieterbeirats aus dem Kiez und des Nachbarschaftszentrums den neuen Treffpunkt in der Steinmetzstraße 22 eröffnet; www.pfh-berlin.de. Karen Noetzel / KEN

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

Tempelhof-Schöneberg. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2027 in schwierigen Zeiten: Grüne und CDU in der BVV fordern ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung.Einnahmen und Ausgaben müssten so schnell wie möglich wieder ausgeglichen werden, sagte CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Sonst gerate Tempelhof-Schöneberg am Ende unter Zwangsverwaltung des Senats. Eine mögliche Folge: Streichung freiwilliger Ausgaben des Bezirks, auf die vor allem freie...

Schöneberg. "Auf dem Sofa" heißt die neue Veranstaltungsreihe des grünen Abgeordneten Thomas Birk an jedem ersten Mittwoch im Monat. Als erster Gast darf am 6. Mai um 19 Uhr Ralf Rötten, Geschäftsführer des Vereins "Hilfe-für-Jungs", in Birks Wahlkreisbüro in der Kalkreuthstraße 14 Platz nehmen. Thema ist der Straßenstrich in der Fuggerstraße. Die nächsten "Auf dem Sofa"-Termine sind am 3. Juni und am 1. Juli. Weitere Informationen gibt es unter www.thomasbirk.de. Karen Noetzel / KEN

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

Schöneberg. Für die Häuser mit 48 Wohnungen und zehn Gewerbeeinheiten in der Großgörschen- und Katzlerstraße endete am 9. April eine Frist mit vielleicht weitreichenden Folgen.Der Bezirk hat sich entschieden, für die Immobilien das Vorkaufsrecht zu Gunsten der Wohnungsbaugesellschaft Gewobag auszuüben. Die Häuser waren im Januar von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) für 7,8 Millionen Euro an eine private Gesellschaft veräußert worden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

Tempelhof-Schöneberg. Ende vergangenen Jahres ist die Bezirksverordnete Denise Marx bei den Grünen ausgeschieden und hat die Fraktion verlassen. Nun ist Marx in die CDU eingetreten. "Sie hat uns dafür sowohl regionale als auch überregionale Gründe genannt", so CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski zur Berliner Woche. Damit hat die CDU-Fraktion jetzt 20 der insgesamt 55 BVV-Sitze im Rathaus Schöneberg. Gefolgt von der SPD mit 16 und den Grünen mit 14 Sitzen. Dazu kommen noch - ohne Fraktionsstatus -...

Schöneberg. Auf dem Grundstück in der Schwäbischen und der Barbarossastraße kann gebaut werden.Wie jetzt Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) mitteilte, wurde die Bewilligung bereits Ende Oktober erteilt. Auf den Grundstücken der Schwäbischen Straße 7 und 7a sowie der Barbarossastraße 12 entsteht ein Mehrfamilienhaus mit 30 Wohnungen. Eine Tiefgarage wird 19 Pkw-Stellplätze bieten. Ein altes Wohnhaus wird abgerissen. Zwischen dem Bezirk und dem Investor wurde ein...

Schöneberg. Kinder eröffnen am Donnerstag, 4. Dezember, den neuen Monumentenplatz.Sie sind die eigentliche Zielgruppe und werden um 12 Uhr feierlich das Band durchschneiden. Mittelpunkt des neu geschaffenen Stadtplatzes ist ein Spielplatz für Sechs- bis Zwölfjährige. Ein anspruchsvoller Kletterparcours lädt zur Bewegung und ein. Die signalrote Stahlkonstruktion spielt mit Elementen des Bahntransports. Das Gelände gehörte früher zur Bahn. Mehrere Tische und Bänke sowie eine lange Sonnenbank,...

Schöneberg. Mit ihrem Antrag, einen neuen Weg im Bülowkiez nach Günter Pfitzmann zu benennen, ist die CDU bei der rot-grünen Zählgemeinschaft abgeblitzt.Sie lehnte die Erinnerung an den bekannten und beliebten Berliner Theater- und Fernsehschauspieler an dem rund 80 Meter langen Weg am Gleisdreieck-Park mit der Begründung ab, man wolle Wege und Plätze nach Frauen benennen. Matthias Steuckardt, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, der den Antrag...

Tempelhof-Schöneberg. Mit der Mehrheit von CDU und Grünen hat der Finanzausschuss (Hauptausschuss) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, dass Tempelhof-Schöneberg Fairtradestadt wird."Die Anforderungen für die Verleihung dieses Titels halten sich im Rahmen", meint der christdemokratische Bezirksverordnete Christian Zander. "Schließlich soll das Verfahren dazu führen, dass die Menschen für das Thema Fairtrade und dessen Hintergründe sensibilisiert werden." Die CDU setzt auf die...

Tempelhof-Schöneberg. Nach dem Willen von Bündnis 90/Die Grünen soll Tempelhof-Schöneberg Fairtrade-Stadt werden. In der internationalen Kampagne qualifizieren sich Landkreise und Kommunen als Städte des "fairen Handels".Vorerst wird jedoch nichts aus der guten Absicht, die Armut in Ländern Afrikas, Südamerikas und Asiens zu bekämpfen. Der Wirtschaftsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte zwar schon zugestimmt. Nicht so der Hauptausschuss. Dort befürchteten die SPD-Verordneten...

Berlin. Der Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses für Bürgerschaftliches Engagement hat eine neue Chefin. In der Sitzung am 22. September wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Die Grünen) zur Vorsitzenden gewählt. Susanna Kahlefeld gehört dem Abgeordnetenhaus seit Oktober 2011 an. Die Neubesetzung war nötig geworden, weil der bisherige Ausschuss-Vorsitzende Martin Beck Ende August aus dem Parlament ausgeschieden war. Für Beck rückte Notker Schweikhardt sowohl ins Abgeordnetenhaus als auch in...

Schöneberg. Der Bezirk hat drei neue Milieuschutzgebiete. Sie wollen die traditionelle Wohnmischung bewahren.Mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt ist der Bezirksamtserlass zu den drei Erhaltungsverordnungen für die Kieze Barbarossaplatz und Bayerischer Platz, Bautzener Straße und Kaiser-Wilhelm-Platz rechtsgültig geworden. "Wir wollen die angestammte Wohnbevölkerung vor Verdrängung schützen", erklärt die zuständige Stadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne). Künftig werden...