Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Verkehr
Stefan Förster hat den ersten Bürgerentscheid im Bezirk auf den Weg gebracht. | Foto: RD

Interview mit Stefan Förster über das Bürgerbegehren gegen Parkgebühren

Treptow-Köpenick. Stefan Förster ist stellvertretender Bezirksvorsitzender der FDP, er sitzt als Bürgerdeputierter im BVV-Ausschuss für Stadtplanung. Er hat mit zwei Mitstreitern das letztendlich erfolgreiche Bürgerbegehren gegen Parkgebühren auf den Weg gebracht. Berliner-Woche-Reporter Ralf Drescher traf Stefan Förster (33) zum Gespräch.Hat sich die monatelange Arbeit gelohnt? Stefan Förster: Auf jeden Fall. Mit 86 Prozent Zustimmung dürfte es das bisher erfolgreichste Bürgerbegehren in...

  • Köpenick
  • 28.08.14
  • 239× gelesen
Verkehr
Gregor Gysi und der Hauptmann von Köpenick mit dem ersten Plakat am Köpenicker Rathaus. | Foto: Ralf Drescher

Bis Anfang August werden 500 Plakate fürs Bürgerbegehren aufgehängt

Köpenick. Am 24. August wird es ernst. Dann stimmen die wahlberechtigten Bürger im Bezirk darüber ab, ob in der Köpenicker Altstadt künftig für das Parken bezahlt werden muss. Jetzt war der Kampagnenstart.Der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Die Linke) und der Hauptmann von Köpenick klettern auf eine Leiter und präsentieren das erste Plakat in der Altstadt. Gysi ist dabei, weil die Fraktion seiner Partei in der Bezirksverordnetenversammlung das Bürgerbegehren unterstützt. Und der Hauptmann...

  • Köpenick
  • 10.07.14
  • 213× gelesen
Politik

Bürgerentscheid mit über 7000 Stimmen eingefordert

Köpenick. Jetzt ist es amtlich. Das Bürgerbegehren gegen eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Köpenicker Altstadt war erfolgreich.Das hat das Bezirksamt per Beschluss am 24. April festgestellt. Der Bürgerdeputierte Stefan Förster, Mitglied im BVV-Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr, die Bezirksverordnete Antja Stantien (Die Linke) und den Anwohner Jürgen Hilbrecht. Die hatten für das Bürgerbegehren ein halbes Jahr lang Unterschriften gesammelt. Bis Ende März kamen 9753...

  • Köpenick
  • 02.05.14
  • 62× gelesen
Politik

Bürgerentscheid zum Parken kommt

Plänterwald. Am 3. April trafen sich die Bezirksverordneten, wegen der Osterferien vorgezogen, zu ihrer Aprilsitzung.Gleich am Anfang wurde die Dringlichkeit für zwei gegensätzliche Anträge zur vom Bezirk geforderten Parkraumbewirtschaftung in der Köpenicker Altstadt gestellt. Die Linke, die sich bereits gegen eine kostenpflichtige Bewirtschaftung positioniert hatte, wollte sofort einen Verzicht auf dieses Vorhaben und damit die Kosten für den Bürgerentscheid sparen. Ein Gegenentwurf von SPD,...

  • Plänterwald
  • 04.04.14
  • 57× gelesen
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