Bürgerbeteiligung in Friedrichshain

Politik

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat eine turbulente Legislaturperiode hinter sich. Den Höhepunkt gab es im November 2013, als Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule sowie deren Unterstützer das Bezirksparlament okkupierten. | Foto: Thomas Frey

Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

Friedrichshain
23.08.16
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Thomas Frey

Bauen

Die Bürger informieren

Friedrichshain. Die Anschutz Entertainment Group (AEG) soll bei einer Bürgerversammlung über ihr geplantes Entertainmentcenter sowie über den aktuellen Stand der gesamten Bauvorhaben auf dem Areal an der Mühlenstraße informieren. Das verlangt ein Antrag der Piraten, der in der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Juli einstimmig angenommen wurde. Bei der Präsentation des Vorhabens Entertainment District im Stadtplanungsausschuss am 8. Juli hatte Anschutz-Manager Michael Kötter auf Fragen nach...

Friedrichshain
22.07.15
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Thomas Frey

Politik

Demonstrationen von Bürgern in der BVV gehören in Friedrichshain-Kreuzberg zur Folklore. Im vergangenen Herbst ist die Situation dort eskaliert. | Foto: Frey

Bürgerbeteiligung und ihre Grenzen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk ist stolz auf seine umfassende Bürgerbeteiligung. Bei allen wichtigen Themen werde auf die Meinung der Bevölkerung großen Wert gelegt, wird immer wieder betont. Aber vielleicht weil das so ist, gibt es inzwischen immer wieder Probleme mit dieser Form der direkten Demokratie.Sie beziehen sich nicht nur auf die Krawallexzesse bei der Versammlung zum Görlitzer Park, die vielen Bezirksverordneten noch immer in den Kleidern hängen. Auch wenn es um andere Fragen...