Berliner Verfassungsgericht

Beiträge zum Thema Berliner Verfassungsgericht

Politik

Die Pannen und ihre Folgen
Die Wiederholung der Berlin Wahlen hat ganz eigene Spannungsmomente

Die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 müssen wiederholt werden. Das entschied endgültig das Berliner Verfassungsgericht am 16. November. Das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen werden am 12. Februar 2023 neu gewählt. So klar die Entscheidung ausfiel, so unklar ist so manche Folge auch für Reinickendorf. Weil es sich um eine Wahlwiederholung und keine Neuwahl handelt, müssen alle Parteien wieder mit den gleichen Kandidaten antreten wie vor gut einem Jahr. Wer seither...

  • Reinickendorf
  • 23.11.22
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Politik
Wohl am 12. Februar ist in Berlin der nächste Wahlsonntag. | Foto:  Christian Hahn

Vorbereitung auf erneute Wahl
Wie die Wahlwiederholung geplant wird

Hauke Haverkamp, Leiter der Abteilung Bürgerdienste im Bezirksamt, und weitere Kollegen haben am 29. September bei der Anhörung gegen eine vollständige Wiederholung der Berliner Wahlen 2021 argumentiert. Der Berliner Verfassungsgerichtshof folgte ihnen nicht. Die Präsidentin des Gerichtshofs Ludgera Selting sprach in ihrer Stellungnahme von „teilweise chaotischen“ und „unzumutbaren“ Zuständen. Nur die „Spitze des Eisbergs“ sei erfasst. Deshalb komme für die Verfassungsrichter „die vollständige...

  • Reinickendorf
  • 10.10.22
  • 492× gelesen
Politik
In Reinickendorf könnte es womöglich im Frühjahr kommenden Jahres zu Neuwahlen kommen. | Foto:  Christian Hahn

Wird die Bundestagswahl wiederholt?
Anzeichen für einen erneuten Urnengang in Reinickendorf verdichten sich

Nach Medienberichten befürwortet der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags eine Wahlwiederholung in 440 der insgesamt 2257 Berliner Wahllokale. Sie befinden sich in allen Bezirken. Allerdings steht Reinickendorf dabei besonders im Fokus. Er könne noch nicht abschließend einschätzen, ob es zu einer erneuten Wahl komme, sagte vor Kurzem ein Reinickendorfer Bezirksverordneter. "Aber wir sollten uns darauf einstellen." Eine Einschätzung, die in den vergangenen Tagen erhärtet wurde. Ein erneuter...

  • Reinickendorf
  • 23.08.22
  • 140× gelesen
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