Bezirksamtsbeschluss in Bezirk Mitte

Umwelt

Bezirk macht auf grün
Mitte erprobt Klima-Check für alle Beschlüsse

Der Senat orientiert sich schon länger daran. Jetzt erprobt auch Mitte als erster Bezirk den „Klima-Check“. Das heißt, alle Beschlüsse des Bezirksamtes sollen sich am Klimaschutz orientieren. Energie, Bauen und Verkehr spielen eine Schlüsselrolle beim Klimaschutz. Mitte will hier Vorreiter sein und hat darum beschlossen, alle Bezirksamtsbeschlüsse künftig einem „Klima-Check“ zu unterziehen. Das heißt, bevor die Stadträte etwas entscheiden, soll geprüft werden, welche Folgen das fürs Klima und...

Bezirk Mitte
06.04.22
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Ulrike Kiefert

Politik

Aus Mohren- wird Anton-Wilhelm-Amo-Straße

Mitte. Die Mohrenstraße wird in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umbenannt. Das hat das Bezirksamt auf seiner Sitzung Ende März beschlossen. Die Umbenennung hatten die Bezirksverordneten bereits Ende August vergangenen Jahres befürwortet. Bis die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum tatsächlich nach Amo heißt, wird es aber noch dauern. Der Beschluss muss zunächst im Amtsblatt veröffentlicht werden. Danach sind Widersprüche und Klagen möglich. Die Umbenennung ist berlinweit, wie berichtet, heftig...

Mitte
17.04.21
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Ulrike Kiefert

Politik

Parkcafé wird Fall für Bezirksaufsicht
BVV wirft Bezirksamt rechtswidrigen Beschluss vor

Mit dem Parkcafé Rehberge muss sich jetzt die Bezirksaufsichtsbehörde beschäftigen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen und dem Bezirksamt rechtswidriges Verhalten vorgeworfen. Hat das Bezirksamt richtig entschieden, das Parkcafé in den Rehbergen Boxsportvereinen zu überlassen? Das soll jetzt der Innensenat als Bezirksaufsichtsbehörde beurteilen. So haben es die Bezirksverordneten in ihrer September-Sitzung auf dringlichen Antrag des BVV-Vorstandes beschlossen. Der...