Bezirksverordnetenversammlung

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Doppelhaushalt für 2022/2023 verabschiedet. Danach hat Mitte im Vergleich zu anderen Bezirken keine titelkonkreten oder prozentualen Kürzungen vornehmen müssen, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (B‘90/Grüne) mitteilt. „Aber wir mussten eine pauschale Minderausgabe von acht Millionen Euro in 2022 und über zehn Millionen Euro in 2023 einstellen.“ Die pauschalen Minderausgaben bezeichnen Einsparungen, die im Lauf des geltenden Haushalts erbracht...

Wedding. Das Bezirksamt soll nach einem Beschluss in der Bezirksverordnetenversammlung prüfen, ob auf dem grünen Mittelstreifen der Amrumer Straße sowie weiteren geeigneten Straßen eine Wildblumenmischung ausgesät werden kann. Damit sollen die Lebensbedingungen für Bienen verbessert werden. In dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne wurde darauf hingewiesen, dass bereits im Frühjahr 2019 in einem Pilotprojekt vier Flächen mit Wildblumensaaten aufgewertet wurden. uma

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg hatte im Dezember einstimmig einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grüne und CDU beschlossen, die berühmte Pilgerroute auszuschildern. In Mitte hingegen wird es wegen der Grünen keine Schilder geben, obwohl die Fraktion eigentlich dafür ist. Der Weg ist das Ziel. Dieser Spruch vereint alle, die einmal auf dem Jakobsweg in die nordspanische Stadt Santiago de Compostela pilgern wollen. Jedes Jahr machen sich Hunderttausende aus aller Welt...

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dankt in einer schriftlichen Entschließung allen freiwilligen Helfern in der Traglufthalle der Berliner Stadtmission in Moabit, des Vereins „Haus der Weisheit“, von „Moabit hilft!“, „Wedding hilft!“, des Vereins „Neue Heimat“, den Ärzten, die dem Aufruf der Berliner Ärztekammer gefolgt sind, und den Wohlfahrtsverbänden für ihre geleistete Arbeit, als im Sommer das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) bei der Versorgung der ankommenden...

Mitte. Der Senat soll dem Bezirk drei zusätzliche Stellen für das Stadtplanungsamt genehmigen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Die zusätzlichen Mitarbeiter würden benötigt, um im Rahmen des Programms „Wachsende Stadt“ die Neubauanträge zügig zu bearbeiten und neue Aufgaben der Millieuschutzgebiete zu begleiten, heißt es. DJ

Mitte. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will, dass das Schulamt an allen Schulen Wasserspender aufstellt, damit die Schüler genügend trinken können. Etwa die Hälfte aller Kinder und Jugendlichen nehme weniger Wasser als empfohlen zu sich, heißt es in einem aktuellen BVV-Antrag. Dies führe zu Konzentrationsschwierigkeiten und gesundheitlichen Problemen. Das Thema „Wasser trinken“ soll auch im Unterricht, zum Beispiel in Form von Projekttagen, behandelt werden....