Bußgeld in Steglitz-Zehlendorf

Politik

Knapp vier Millionen Corona-Bußgelder
Von Verstößen gegen Maskenpflicht bis zu Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

Mitte
29.08.22
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Dirk Jericho

Blaulicht

Zu schnell oder bei Rot
Land kassiert mit stationären Blitzern 15 Millionen Euro an Bußgeld

Die derzeit 33 stationären Rotlicht- und Geschwindigkeitsblitzer bringen ordentlich Geld in die Staatskasse. Die Bußgeldstelle der Polizei hat mit ihren festen Blitzern 2020 und 2021 (Stand: 31. Oktober) rund 15 Millionen Euro eingenommen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) hervor. Mit sechs Anlagen stehen die meisten Blitzer in Mitte. Jeweils fünf Geräte blitzen in Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinickendorf und Tempelhof-Schöneberg. Die...

Mitte
31.12.21
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Dirk Jericho

Soziales

Verstöße gegen Corona-Regeln

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

Mitte
24.09.21
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Dirk Jericho

Soziales

Menschen ohne Abstand am Ufer des Schlachtensees. Die Corona-Krise verbietet derzeit ein solches Verhalten. | Foto: Ulrike Martin (Archiv)

Appell nach Menschenansammlungen an den Seen
Stadtrat Michael Karnetzki mahnt die Bürger zum Einhalten der Abstandsregeln

Stadtrat Michael Karnetzki (SPD), zuständig für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste, zeigt sich besorgt, über das Nichteinhalten der Abstandsregeln auf Wiesen und an den Seen im Südwesten. Seine Mitarbeiter würden bei größeren Menschenansammlungen die Polizei rufen, stellte er in einer Mitteilung klar. Karnetzki reagierte damit auf einen Bericht der Berliner Morgenpost über die Lage an der Krummen Lanke und am Schlachtensee am Montag, 4. Mai. Sie berichtete davon, wie sich zu viele Menschen...