Bund der Steuerzahler in Moabit

Politik

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern. Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin anmelden. Denn dafür gibt es Geld vom Bund, durch den...

Charlottenburg
09.05.17
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Jana Tashina Wörrle

Bauen

Eines der 17 Betonsitzkissen, "Sitzkiesel" genannt, im Kleinen Tiergarten. | Foto: KEN

Bund der Steuerzahler prangert wiederholt Verschwendung im Kleinen Tiergarten an

Moabit. Nach 2014 kritisiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) auch in seinem aktuellen Schwarzbuch die Sitzkiesel im Kleinen Tiergarten. Deren Anzahl habe sich erhöht. Die Gesamtkosten für die Parkumgestaltung seien ebenfalls „deutlich gestiegen“. 2010 sei der Senat in einer ersten Kostenschätzung von annähernd 4,6 Millionen Euro ausgegangen, heißt es in Studie „Die öffentliche Verschwendung 2015“. Darin nicht enthalten die Kosten für Planung, Beteiligungsverfahren und „Unvorhergesehenes“, was...

Moabit
16.09.16
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Karen Noetzel

Verkehr

Unmissverständliche Kritik: Für den Steuerzahlerbund ist die 60 Meter lange Dachkonstruktion nur ein "städtebaulicher Dachschaden". | Foto: KEN

Städtebaulicher Dachschaden: Kritik an Haltestelle vor dem Hauptbahnhof

Moabit. Seit einem Jahr gibt es die Straßenbahnlinie zwischen Hauptbahnhof und Warschauer Straße. Während Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) diese Tatsache für den Wahlkampf nutzte, kam vom Bund der Steuerzahler (BdSt) und dem Berlin-Brandenburgischen Bahnkunden-Verband harsche Kritik an der Tramhaltestelle Hauptbahnhof. Die beiden 60 Meter langen Haltestellenüberdachungen nannte die Wettbewerbsjury 2011 „elegant geschwungen“ und sprach von einem besonderen Raumerlebnis. Der...

Hansaviertel
11.09.16
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Karen Noetzel

Bauen

Piraten wollen weitere Geldverschwendung für Sitzkiesel stoppen

Moabit. Sie heißen Sitzkiesel und ersetzen im Ottopark und Kleinen Tiergarten die Bänke. Um die von Bürgern wenig geliebten Objekte ist jetzt erneut eine heftige Diskussion entbrannt.In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Piratenfraktion eine sach- und fachgerechte Bewertung der Sitzkiesel gefordert. "Noch kann beim weiteren Ausbau weitere Geldverschwendung vermieden werden", so Michael Konrad von den Piraten. Die geplanten elf Sitzkiesel kosten rund 360 000 Euro....

Moabit
02.02.15
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Karen Noetzel

Bauen

Identitätsstiftendes Monstrum: Sitzkiesel im Ottopark. | Foto: KEN

Gut 400.000 Euro kosten die "Sitzkiesel" im Park

Moabit. Bürger sind empört. Die "Sitzkiesel" genannten Betonungetüme in Ottopark und Kleinem Tiergarten sind für einge von ihnen nicht nur hässlich, sie sind auch noch sehr teuer.Bei den Kosten werde nicht gekleckert, sondern im wahrsten Sinne des Wortes geklotzt, meint der Bund der Steuerzahler und hat mal beim Bezirksamt Mitte nachgefragt. Die Antwort lautet: Am Ende werden diese geschliffenen Steine mit gut 400.000 Euro zu Buche schlagen, etwa 25.000 Euro das Stück. Die Finanzierung erfolgt...