Bundestag

Mitte dieser Woche beginnt im Deutschen Bundestag die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht. Bereits im Vorfeld gab es einige Anläufe, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern herbeizuführen. Ein Impuls dazu kam beispielsweise von der Virologin Melanie Brinkmann, die Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung ist und gegenüber der Rheinischen Post eine „adaptierte Impfpflicht“ ins Spiel brachte. „Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir...

Der Sommer hat Entspannung gebracht, die Einschränkungen werden gelockert. Doch die besonders ansteckende Delta-Variante des Coronavirus breitet sich aus. Nur eine hohe Impfquote von mindestens 70 Prozent schafft Herdenimmunität und verhindert einen stressigen Corona-Herbst. Bisher sind deutschlandweit 57 Prozent einmal geimpft und 40 Prozent zweimal. Berlin meldet ähnliche Zahlen. Doch das Impftempo sinkt. Hausärzte und Impfzentren klagen über Impfschwänzer, die Termine nicht absagen....

Endlich ohne Negativtest einkaufen, keine Kontaktbeschränkungen mehr, Quarantänepflicht und Ausgangssperre vorbei: Für viele wird das Leben endlich wieder normaler. Bundestag und Bundesrat haben Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Das ist folgerichtig. Denn der Staat kann Grundrechte nicht einschränken, wenn der Grund dafür entfallen ist. Und gleichzeitig sind die Freiheiten für Geimpfte doch irgendwie nicht ganz fair. Denn Millionen Menschen, die sich impfen lassen wollen,...

Prenzlauer Berg. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) bietet in seinem Wahlkreisbüro in der Prenzlauer Allee 22 wieder Sprechstunden statt. Diese führte er in den vergangenen Wochen wegen der Corona-Auflagen nur telefonisch durch. Nunmehr steht am Eingang ein Tresen, um das Abstandsgebot zu wahren. „Von außen kann sich so gleichwohl gut ausgetauscht werden“, erklärt Gelbhaar. Geöffnet ist das Wahlkreisbüro montags bis donnerstags von 10 bis 12 Uhr und von 14 bis 16...

Prenzlauer Berg. Wegen der Corona-Krise müssen Bundestagsabgeordnete ihre Arbeit im Wahlkreis umstellen. Denn auf absehbare Zeit wird es Besuchergruppen, politische Tagesfahrten oder Gruppenführungen im Bundestag nicht geben. Das soll mindestens bis Anfang September so bleiben. Um diese Angebote im Rahmen der Politischen Bildung für Schulen weiter aufrechterhalten zu können, bietet Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) für Schülergruppen ab sofort die Möglichkeit, im Rahmen einer...