BVV Spandau

Der Umgang mit dem Ergebnis der Wiederholungswahl stellt alle Politiker in Berlin vor eine Herausforderung. In Reinickendorf aber tun sie sich besonders schwer, Konsequenzen zu ziehen und den Politikbetrieb wiederaufzunehmen. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 19. statt. Möglicherweise wird es bei diesem Termin zu einer Neuwahl des Bezirksamtes, vor allem des Bürgermeisters kommen. Vorher muss aber erst einmal der neue BVV-Vorstand gewählt werden. Wie...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Reinickendorf. Die Bibliotheken im Bezirk haben zusätzlich 7000 Euro für den Kauf von Medien erhalten. Das Geld kam aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach Angaben von Kulturstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) werden mit dem Zuschuss nicht nur neue Literatur, sondern zum Beispiel auch Brettspiele angeschafft. Ausgeliehen werden können sie aber derzeit frühestens ab 11. Januar. So lange sind die Bibliotheken nach aktuellem Stand geschlossen. Geöffnet waren zuletzt die...

Tegel. Das Bezirksamt soll den Radweg im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße besser kennzeichnen. Dabei soll die Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg deutlich werden. Auch beschmutzte oder beschädigte Schilder sollen ersetzt werden. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wurde am 29. Mai einstimmig vom Bauausschuss beschlossen. Schon im vergangenen Jahr hatte sich auch der Verkehrsausschuss einstimmig dafür ausgesprochen....