BVV Tempelhof-Schöneberg

Beiträge zum Thema BVV Tempelhof-Schöneberg

Soziales
Blick auf die Tempohomes und die rotgelben Cabuwazi-Zelte. | Foto:  Schilp

Senat ändert erneut THF-Gesetz
Bis Ende 2028 können Flächen des Flughafens für die Flüchtlingsversorgung genutzt werden

Der Senat hat Ende November die Änderung des THF-Gesetzes beschlossen. So wird es möglich, neue Container für geflüchtete Menschen auf dem Tempelhofer Feld zu errichten. Im Jahre 2016 wurde das Gesetz, das Bauten auf dem Feld grundsätzlich verbietet, schon einmal geändert, um die mobilen Unterkünfte am Columbiadamm aufzustellen. Diese Regelung ist aber inzwischen ausgelaufen und wird nur noch geduldet. Jetzt ist sie wieder bis Ende 2028 in Kraft gesetzt. Eine Fläche von 14,4 Hektar östlich des...

  • Tempelhof
  • 06.12.23
  • 124× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 311× gelesen
  • 1
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