CDU-Fraktion Pankow

Für Barrierefreiheit im Syringenweg setzt sich der CDU-Verordnete David Paul ein. Namens seiner Fraktion fordert er das Bezirksamt auf, den Gehweg im Bereich des Kindergarten-Verbunds im Syringenweg barrierefrei herzustellen. Dieser Kindergarten-Verbund verfügt über mehrere Häuser in einem bereits verkehrsberuhigten Teil des Blumenviertels. Unter anderem gehört die Integrationskita „Miteinander“ zu diesem Verbund. „Zwar ist der Fußweg vor dem Kitagelände passabel ausgebaut, jedoch ist dieser...

Illegales Wildpinkeln möchte die CDU-Fraktion in der BVV stärker eindämmen. Mit einem Antrag ihres Verordneten David Paul fordert sie das Bezirksamt Pankow auf, mit Hinweisschildern auf die neue öffentliche Toilette an der Schneeglöckchenstraße aufmerksam zu machen. Die kürzlich eröffnete, barrierefreie Trockentoilette an der Schneeglöckchenstraße ist bislang in der Nachbarschaft kaum bekannt. Auch durch diesen Umstand bedingt, verrichten viele Personen weiterhin ihre Notdurft in der...

Mehr Verkehrsberuhigung im Blumenviertel will die CDU-Fraktion in der BVV erreichen. In zwei Anträgen fordert sie das Bezirksamt auf, weitere Maßnahmen zur Regulierung des Verkehrs zu ergreifen beziehungsweise sich für diese bei der zuständigen Senatsverkehrsverwaltung einzusetzen. Das Bezirksamt hat bereits begonnen, verkehrsberuhigende Maßnahmen im Blumenviertel durchzuführen. Nach jahrelangem Stillstand ordnete das Straßen- und Grünflächenamt unter Stadträtin Manuela Anders-Granitzki (CDU)...

Die Verkehrssicherheit auf dem Gelände des früheren Schlachthofs an der Eldenaer Straße, auf dem inzwischen ein Wohn- und Gewerbegebiet entstand, soll verbessert werden. Das fordert der CDU-Verordnete David Paul in einem entsprechenden Antrag in der BVV. Das Bezirksamt soll dem Antrag zufolge in der Hermann-Blankenstein-Straße geeignete Maßnahmen ergreifen, damit diese sicherer für den Verkehr wird. In der Hermann-Blankenstein-Straße befindet sich unweit des S-Bahnhofs Storkower Straße ein...

Die CDU-Fraktion in der BVV regt an, mit einer technischen Lösung zu erreichen, dass weniger Radfahrer trotz roter Ampel weiterfahren und sich und andere damit in Gefahr bringen. Mit einem entsprechenden Antrag des Verordneten David Paul fordert die CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, in Pankow sogenannte Speedanzeigen für den Radverkehr zu erproben. Demnach soll sich der Bezirk bei der zuständigen Senatsverwaltung um ein berlinweites Pilotprojekt bewerben. Speedanzeigen für den Radverkehr...

Nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar hat sich die CDU-Fraktion in der BVV neu konstituiert. Nach starken Stimmengewinnen ist die Fraktion von bisher acht auf zwölf Mitglieder angewachsen. War sie bisher viertstärkste Fraktion, ist sie nun zweitstärkste Fraktion in der BVV nach Bündnis 90/Die Grünen (15 Mitglieder). Die Linksfraktion ist mit elf und die SPD mit neun Mitgliedern in der BVV der IX. Wahlperiode vertreten. Die AFD hat sechs Sitze, und die FDP verlor mit nur noch zwei Sitzen...

Im Bereich der Haltestellen Weißer See sowie Berliner Allee/Indira-Gandhi-Straße landeten in den vergangenen Wochen immer wieder Autos im Gleisbett der Straßenbahn. Der vorläufig letzte Fall dieser Art ereignete sich in der Nacht vom 11. zum 12. Februar. Wegen der Bergung des Autos kam es zu Zugausfällen und erheblichen Verspätungen der Straßenbahnlinie M4. Über 40 solcher Vorfälle waren es bereits seit Beginn der Bauarbeiten im Herbst vergangenen Jahres. Nicht zuletzt deshalb beschloss die BVV...

Das Standesamt im Rathaus Pankow soll bürgerfreundlicher werden und barrierefrei erreichbar sein. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion mit zwei Anträgen in der BVV ein. Der Bezirksverordnete Sascha Groß fordert in seinem Antrag, dass sämtliche Vorgänge mit finanziellen Auswirkungen für Bürger künftig innerhalb von sieben Werktagen vom Standesamt bearbeitet werden. In einem weiteren Antrag von David Paul wird das Bezirksamt aufgefordert, die Barrierefreiheit im Standesamt herzustellen. Termine bei...

Mehr Mülleimer für die Landsberger Allee forderte die CDU-Fraktion Pankow und hatte einen entsprechenden Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt. Die Begründung: „Auf der Teilstrecke zwischen dem S-Bahnhof Landsberger Allee und der Danziger Straße war bis vor Kurzem kein einziger Mülleimer vorzufinden“, erklärt der Bezirksverordnete David Paul. Was dazu geführt hätte, dass eine angemessene Müllvermeidung im öffentlichen Straßenland nicht gewährleistet werden konnte. Nachdem...