Dirk Behrendt in Falkenberg - Thema

Politik

Dirk Behrendt mit Jan Berge und den Abgeordneten Sven Kohlmeier und Michael Efler am neuen Multicar, das das Tierheim dank der Landeszuwendung anschaffen konnte. | Foto: Tierheim Berlin

Eine willkommene Finanzspritze
Tierheim erhält erstmals Landesmittel

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) besuchte kurz vorm Jahreswechsel das Tierheim am Hausvaterweg – und er kam nicht mit leeren Händen. Symbolisch überreichte er dem Team des Falkenberger Tierasyls ein Multifunktionsmobil und Futterspenden. Während sich das Tierheim bislang ausschließlich aus Spenden, Erbschaften und ähnlichen Zuwendungen finanzieren musste, erhielt die Einrichtung im vergangenen Jahr zum ersten Mal überhaupt Landesmittel: Die Senatsverwaltung für Justiz,...

Falkenberg
11.01.19
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Berit Müller

Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

Spandau
10.04.18
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3

Ulrike Lückermann

Wirtschaft

Immer diese Schwarzfahrer: Fahren ohne Ticket bald keine Straftat mehr?

Berlin. Schwarzfahrer in Bus und Bahn beschäftigen die Justiz, denn Schwarzfahren ist eine Straftat. Um die Strafverfolgungsbehörden zu entlasten, fordert Justizsenator Dirk Behrendt, dass das Fahren ohne Ticket eine Ordnungswidrigkeit sein sollte. Wer in Berlin ohne Fahrschein den ÖPNV nutzt, begeht eine Straftat. Wer erwischt wird, zahlt nicht nur ein erhöhtes Beförderungsentgelt, er muss außerdem auch mit einer Anzeige rechnen. Mehr als 50.000 Strafanzeigen wegen Schwarzfahrens werden 2017...

Charlottenburg
07.11.17
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4

Jana Tashina Wörrle

Soziales

Preiswürdige Jugend: Senator zeichnet Tierschutzverein aus

Falkenberg. Um seinen Nachwuchs braucht sich der Tierschutzverein für Berlin (TVB) offenbar nicht zu sorgen – im Gegenteil: Die TVB-Jugend ist so engagiert, dass sie sich einen Preis verdient hat. Der Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen), hat die Tierschutzjugend des TVB mit dem Jugendpreis des Berliner Tierschutzes ausgezeichnet. In der Begründung zur Preisverleihung heißt es: „In der Gruppe sind Jugendliche aktiv, die sich über...