Erhaltungsverordnung

Beiträge zum Thema Erhaltungsverordnung

Politik
Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD): „Das Instrument des Vorkaufs muss ein scharfes Schwert bleiben.“ | Foto: Dirk Jericho

Vorkaufsrecht in der Hinterhand
Bezirke üben in Milieuschutzgebieten Druck auf Immobilienkäufer aus

Immer öfter springen die Bezirke Mietern zur Seite, um sie vor Mietenexplosion und Verdrängung zu schützen. Jetzt feiern fünf Stadträte sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen einen besonderen Coup. Sie haben mit dem Wohnungsriesen Deutsche Wohnen für 16 Häuser in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg sogenannte Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet sich...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 845× gelesen
Bauen

Erhaltungsverordnung in Vorbereitung
Einwohnerschutz für Lettekiez

Das Viertel um den Letteplatz soll vor luxuriösen Veränderungen geschützt werden. Einen entsprechenden Antrag hat Bürgermeister Frank Balzer (CDU) in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. September eingebracht. Mit der Erhaltungsverordnung soll die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung und die Übereinstimmung derselben mit der sozialen Infrastruktur in einem rund 92 Hektar großen Gebiet mit knapp 11.000 Einwohnern gesichert werden. Jetzt in die BVV eingebracht, wird die...

  • Reinickendorf
  • 10.09.18
  • 194× gelesen
Politik

Für oder wider Milieuschutz? Bezirksverordnete uneins

Reinickendorf. Brauchen die aktuell noch vom Fluglärm betroffenen Kieze eine Erhaltungsverordnung? Kann der Erlass die Bewohner nach der Tegel-Schließung vor Verdrängung schützen? Über diese Fragen herrscht im Bezirk Uneinigkeit. Dass eine Erhaltungssatzung unbedingt gebraucht wird, meint die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Das hat sie in der Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einer großen Anfrage an Bürgermeister Frank Balzer (CDU) und mit einem Antrag unterstrichen....

  • Reinickendorf
  • 19.01.17
  • 207× gelesen
Bauen

Bis zu 100.000 Euro Geldstrafe

Frohnau. Verstöße gegen die in der Gartenstadt geltende Erhaltungsverordnung sollten in Zukunft drastischer geahndet werden – darauf haben sich die Bezirksverordneten verständigt. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass die Bußgeld-Höchstgrenze auf 100.000 Euro angehoben wird. Bislang liegt sie bei 25.000 Euro. Hintergrund: Seit 1997 gilt in der Gartenstadt Frohnau die Erhaltungsverordnung nach Paragraf 172 des Baugesetzbuchs. Der Erlass ist für Grundstücks- und Hausbesitzer...

  • Frohnau
  • 06.04.16
  • 131× gelesen
Bauen

Die Gartenstadt bewahren: Zu viele Verstöße gegen Erhaltungsverordnung in Frohnau?

Frohnau. Gleich zwei Anträge zur Gartenstadt Frohnau diskutierte jetzt der Bauausschuss: Mit besserem Infomaterial und drastischeren Strafen bei Verstößen will die CDU-Fraktion erreichen, dass die im Ortsteil geltende Erhaltungsverordnung befolgt wird. Seit 1997 gilt in der Gartenstadt Frohnau eine sogenannte Erhaltungsverordnung nach Paragraf 172 des Baugesetzbuchs. Der Erlass ist für Grundstücks- und Hausbesitzer bindend – und soll helfen, den besonderen städtebaulichen Charakter des...

  • Frohnau
  • 22.02.16
  • 374× gelesen
Bauen

BVV: Mieter der Kleinhaussiedlung sollen mehr Schutz bekommen

Reinickendorf. Zum ersten Mal haben im Bezirk Bürger einen Einwohnerantrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht - und zugleich die Kommunalpolitiker zu einstimmigem Verhalten bewegt.Insgesamt 1500 Einwohner haben ihre Unterschrift für die Forderung geleistet, dass das Bezirksamt für die Sanierung der Tegeler Kleinhaussiedlung am Steinberg keine Genehmigungen mehr erteilt und eine soziale Erhaltungsverordnung erlassen werde. Offiziell wurde der Einwohnerantrag am 10. September in die...

  • Tegel
  • 11.09.14
  • 124× gelesen
Soziales

Parteien fordern: Wohnungen "Am Steinberg" sollen bezahlbar bleiben

Tegel. Im Bezirk soll nach der Sommerpause über sogenannte soziale Erhaltungsverordnungen für einzelne Kieze diskutiert werden. Anlass sind aufwendige Sanierungen in der Kleinhaussiedlung "Am Steinberg". Die aus den Jahren 1919 und 1920 stammenden 62 Wohnungen in Reihen- und Mehrfamilienhäusern in Tegel wurden im vergangenen Jahrzehnt mehrfach verkauft. Einzige Konstante: Die jeweiligen Besitzer kümmerten sich nicht um Sanierungen. Mittlerweile gehört die Siedlung einer Gesellschaft, die die...

  • Tegel
  • 31.07.14
  • 190× gelesen
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