Gollaleh Ahmadi in Bezirk Spandau

Politik

Genaue Prüfung angekündigt
Spandauer BV-Vorsteherin lässt Unterlagen aller Fraktionen genauestens prüfen

Die Verwendungsnachweise aller Fraktionen sollen überprüft und mögliche Auffälligkeiten der Bezirksaufsicht des Senats vorgelegt werden. So nachzulesen in einer Mitteilung der BV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Sie stehen im Zusammenhang mit der Affäre um den bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Haß. Wie berichtet, hatte sich Haß aus der Fraktionskasse ein Darlehen genehmigt. Aufgefallen war das bei einer internen Revision der SPD. Die hätten darauf beim Einreichen ihrer...

Bezirk Spandau
05.01.21
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Thomas Frey

Wirtschaft

Geschmückte Weihnachtsbäume auf dem Markt bringen zumindest etwas Adventstimmung ins Straßenbild. | Foto: Thomas Frey

Ein bisschen Weihnachtsmarkt?
Kein Budenzauber, aber vielleicht ein paar Buden in Spandau

Es gibt in diesem Advent keine Weihnachtsmärkte. Auch die wegen Corona geplante abgespeckte Version auf der Zitadelle wurde abgesagt. Deshalb stimmte auch der Titel des FDP-Antrags in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. Dezember nicht mehr. Er lautete: "Sicheren Weihnachtsmarkt ermöglichen". Die Zielrichtung wurde erst durch die von den Liberalen selbst vorgenommenen Änderungen im Text wirklich deutlich. Das Bezirksamt solle prüfen, ob ein zumindest dezentraler Budenbetrieb möglich...

Bezirk Spandau
08.12.20
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Thomas Frey

Politik

Bezirksverordnete verzichten auf Anfragen ans Bezirksamt
Politikbetrieb im Homeoffice

Am 17. März beschloss der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) alle Sitzungen vorerst bis Mai ausfallen zu lassen. Der Politikbetrieb liegt wegen des Coronavirus aber nicht komplett am Boden. Die BVV-Sitzung im März wurde gecancelt, die Generationen-BVV im April auch. Die Fachausschüsse tagen nicht, und die meisten Bezirksverordneten arbeiten im Homeoffice. Alle Fraktionen haben sich ferner darauf geeinigt, das Bezirksamt jetzt nicht mit Anträgen oder Kleinen Anfragen zu...

Bezirk Spandau
14.04.20
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Ulrike Kiefert

Bildung

Die Feie Georgschule zog in das ehemalige Firmengebäude der LAT. | Foto: Ulrike Kiefert

Freie Georgschule soll offen bleiben

Wilhelmstadt. Die Freie Georgschule soll bis zum Schuljahresende an der Götelstraße geduldet bleiben. Dafür haben jetzt mehrheitlich die Bezirksverordneten votiert. Ob die Schule dauerhaft öffnen darf, ist noch nicht entschieden. Bis Ende März wollte das Bezirksamt den unerlaubten Schulbetrieb an der Götelstraße 132 noch dulden. Dann hätte die Freie Georgschule ausziehen müssen. Jetzt bleibt die Schule offenbar doch länger geöffnet. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, den...