Gutachten in Schöneberg

Bauen

Sechs Milliarden Sanierungsstau

Berlin. Der Sanierungsbedarf für die elf staatlichen Hochschulen – ohne Charité-Universitätsmedizin – liegt bei über vier Milliarden Euro. Dazu kommen weitere rund 2,5 Milliarden Euro für notwendige Sanierungen, wie die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen (LKRP) im April 2021 schätzt. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsstaatssekretär Armaghan Naghipour auf eine Anfrage des Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) hervor. Den größten Sanierungsstau haben laut...

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11.04.22
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Dirk Jericho

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

Mitte
10.07.20
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Dirk Jericho

Politik

Gutachten zur Seniorenwahl noch unter Verschluss

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...