Jürgen Kessling in Wilhelmstadt

Politik

Kein Service im Kombibad?: Neue Uhr und Eisverkauf gefordert

Wilhelmstadt. Die Besucher des Kombibads Spandau Süd sollten immer wissen, wie spät es ist – auch, wenn sie keine wasserdichte Armbanduhr besitzen. Doch ein gut sichtbarer Zeitmesser fehlt im Außenbereich. Das bemängelt die SPD-Fraktion der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie brachte in die Juni-Sitzung einen Antrag ein, nachdem sich das Bezirksamt bei den Berliner Bädern dafür einsetzen soll, dass die Anlage wieder eine große, von weitem lesbare Uhr erhält. Der Antrag wurde...

Wilhelmstadt
19.06.16
95× gelesen

Berit Müller

Politik

Nur mit Ausweis zur Bürgerversammlung: Rechtsextreme sollen draußen bleiben

Spandau. Wer sich über eine Flüchtlingsunterkunft informieren will, wird in Spandau künftig seinen Personalausweis vorzeigen müssen. Das Bezirksamt will damit ausschließen, dass Bürgerversammlungen von rechten Gruppierungen „unterwandert“ werden, die extra „anreisen“ um zu stören. Darum sollen die Zuhörer und Fragesteller ausschließlich aus Spandau kommen, also ihren Wohnsitz im Bezirk haben. „Personifizierte Daten werden nicht erfasst, es geht ausschließlich darum, den Wohnsitz für diese eine...

Spandau
13.06.16
143× gelesen

Ulrike Kiefert

Politik

Kritik an Abschiebungen

Spandau. Der Vorsitzende des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung, Jürgen Kessling (SPD), fordert die Aussetzung der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber während der Wintermonate. Hier habe auch Innensenator Frank Henkel (CDU) eine humanitäre Verantwortung. Das gelte auch für die sogenannten Härtefälle: "Bei Minusgraden Familien mit kleinen Kindern zurück in die Balkanländer zu schicken, ist menschenunwürdig", so Kessling. Die deutsche Gesellschaft müsse sich der...