Johannes Kraft

An der Bucher Straße wird es keinen sogenannten Mobilitätshub geben. Eine Mehrheit der Verordneten lehnte den Antrag der CDU-Fraktion ab. Diesen hatte sie namens eines Netzwerks aus 17 Pankower Bürgerinitiativen und Vereinen gestellt. Dieses Netzwerk gründete sich im Sommer angesichts der zahlreichen Bauvorhaben in Buch, Karow, Französisch Buchholz und Blankenburg. Gemeinsam erarbeiteten die Initiativen einen Antrag, in dem sie einen Mobilitätshub an der Bucher Straße vorschlagen. Dieses könne...

Sollten am Rande der Elisabeth-Aue eine Oberschule und eine maßvolle Bebauung sowie im nördlichen Bereich bis zum Koppelgraben ein Kleingartenpark entstehen? Darüber werden die Pankower Verordneten zu diskutieren haben. Ihnen liegt ein Bürgerantrag von zehn Initiativen vor. Gestellt hat ihn auf Wunsch dieser Initiativen CDU-Fraktionschef Johannes Kraft. Ursprünglich hatten die Planer im Senat vor, in der Elisabeth-Aue bis zu 5000 Wohnungen zu errichten. Eine Entwicklungsgesellschaft war bereits...

Französisch Buchholz. Das Bezirksamt soll sich bei den Berliner Wasserbetrieben dafür einzusetzen, dass im Zuge der abwassertechnischen Erschließungsmaßnahmen im Ortsteil auch die bisher nicht erschlossenen Gebiete im Bereich der Parksiedlung an das Abwassernetz angeschlossen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Wenn notwendig, sollen auch die bestehenden Frischwasserleitungen gleich mit erneuert werden. Das Gebiet zwischen Eddastraße, Gravensteinstraße und Straße 76...

Die Verkehrssicherheit auf der Triftstraße muss sich in absehbarer Zeit verbessern. Diesen Auftrag erhält das Bezirksamt von den Bezirksverordneten nach einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion. Nutznießer der Maßnahmen sollen vor allem Schüler und Menschen mit Behinderung sein, die diese Straße häufig nutzen. Die CDU-Fraktion hatte ihren Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Triftstraße bereits im Juli gestellt. Nach eingehender Prüfung im Ausschuss für Verkehr und...

Die Pankower Bezirkspolitik wird Anfang des Jahres die Helfer aus dem Bezirk ehren, die während und nach dem Sturm Xavier im Einsatz waren. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die meisten Helfer von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk, Rettungsdiensten und anderen Hilfsorganisationen waren ehrenamtlich stunden- und sogar tagelang im Einsatz. Auch viele Mitarbeiter des Bezirksamtes waren durch den Sturm Xavier besonders gefordert. Sie alle sollen während der nächsten BVV-Sitzung...

Französisch Buchholz. Das Bezirksamt soll sich für eine Veränderung der Schaltung an der Ampelanlage Bucher Straße/A114 einsetzen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Veränderung sollte im Zuge der anstehenden Sanierungsarbeiten auf der A114 umgesetzt werden. Mit entsprechenden technischen Möglichkeiten wie Magnetschleifen in der Fahrbahn, die mit der Ampelanlage verbunden sind, sollte erreicht werden, dass die Lichtsignalanlage abhängig vom Verkehrsaufkommen...

Weißensee. Sollten gemeinnützigen Organisatoren künftig die Gebühren im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Dorf-, Stadtteil- und Feuerwehrfesten erlassen werden? Darüber haben demnächst die Pankower Verordneten zu entscheiden. Die CDU-Fraktion stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag. Die gesetzlichen Bestimmungen gehen davon aus, dass für die Benutzung öffentlicher Flächen Entgelte durch das Bezirksamt erhoben werden können. Die Berechnung und die...

Französisch Buchholz. Für die Schüler der Jeanne-Barez-Schule soll der Schulweg sicherer werden. Dafür sprach sich die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion aus. Die Grundschüler müssen zum Teil mehrmals am Tag zwischen dem „gelben Schulteil“ an der Hauptstraße und dem „roten Schulteil“ an der Berliner Straße pendeln. Dabei müssen sie mindestens einmal eine der beiden Hauptstraßen und entweder die Chamissostraße oder die Blankenfelder Straße überqueren. Diese Straßen sind stark befahren, und auf dem...

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Bürgermeister. Sören Benn (Die Linke) wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum neuen Rathauschef gewählt. Zuvor gingen die Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD eine Zählgemeinschaft ein. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes begann das Bezirksparlament seine Konstituierung. Zum Vorsteher wurde der 59-jährige Michael van der Meer (Die Linke) gewählt. Bei der folgenden Wahl des neuen Bürgermeisters erhielt Sören Benn...

Pankow. Die S-Bahnlinie 2 durchquert den Bezirk von Süden nach Norden. Dabei macht sie halt in sechs Pankower Ortsteilen. Allerdings verkehrt sie nur alle 20 Minuten von Blankenfelde nach Bernau. Das muss sich nach Auffassung der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ändern. Sie regt an, dass sich das Bezirksamt gemeinsam mit Pankows Nachbargemeinde Panketal bei den Landesregierungen von Berlin und Brandenburg für einen Zehn-Minuten-Takt nach Bernau einsetzt. Bislang fährt die...

Pankow. Der Bezirkshaushalt für die Jahre 2016 und 2017 ist beschlossen. Die Verordneten stimmten ihm nach eingehender Beratung in ihren Ausschüssen mehrheitlich zu. Das lag vor allem auch daran, dass keine weiteren Kürzungen vorgesehen sind. Stattdessen verständigten sich die Verordneten auf einen optimistischen und ausgeglichenen Etat. Das Wort „optimistisch“ hatte in der Haushaltsdebatte Konjunktur. Denn auf der Haben-Seite wurden Einnahmen einkalkuliert, von denen keiner weiß, ob sie...