Kürzungen

Beiträge zum Thema Kürzungen

Bauen

Bürgermeisterin Clara Herrmann und Andy Hehmke vor dem Grundschulneubau an der Pufendorfstraße (Schulbauoffensive). | Foto: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Kaum neue Schulplätze
Senat kürzt Dringlichkeitslisten zusammen

Der Senat hat den angemeldeten Baubeginn von Schulprojekten um Jahre nach hinten verschoben. Somit fallen in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg viele neue, dringend nötige Schulplätze weg – in Mitte betrifft das 16 Schulen, in Friedrichshain-Kreuzberg elf Schulen. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Entwurf für das Investitionsprogramm von 2022 bis 2026 vorgelegt. Demnach sollen Vorhaben „mit niedriger Priorität“ auf Jahre später verschoben werden. In den Bezirken, die gegen das neue...

Bezirk Mitte
25.07.22
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Ulrike Kiefert

Soziales

Mehr als 1000 Sanktionen jeden Monat
Jobcenter Mitte kürzt häufiger Hartz-IV

Das Jobcenter kürzt sogenannten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten immer öfter den Hartz-IV-Satz. Allerdings sind knapp die Hälfte aller Widersprüche gegen die Streichung erfolgreich. Wie aus der Antwort von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt zum Thema Hartz-IV-Sanktionen hervorgeht, hat das Jobcenter 2018 (bis 30. November) im Durchschnitt monatlich 1246 Sanktionen verhängt. 2016 waren es noch rund 1149 Kürzungen im Monat, 2017...