Kontrolle in Siemensstadt

Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

Mitte
13.02.21
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Dirk Jericho

Politik

SPD lehnt CDU-Vorschlag ab: Keine Alkoholtestkäufe mit Jugendlichen

Spandau. Die SPD-Fraktion lehnt den Einsatz jugendlicher Testkäufer zur Kontrolle des Jugendschutzes ab. Dabei haben andere Bezirke durchaus positive Erfahrungen mit den verdeckten Alkoholkontrollen gemacht.Der Verkauf von Alkohol und Tabak an Jugendliche ist streng reglementiert. Hochprozentiges und Tabak sind für Jugendliche unter 18 Jahren verboten. Das Verbot wird jedoch nicht immer eingehalten. Die CDU-Fraktion hat deshalb vorgeschlagen, künftig verdeckt zu prüfen, ob Verkäufer und...

Spandau
26.01.15
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Ulrike Kiefert

Verkehr

BVG und S-Bahn schicken mehr Kontrolleure los

Berlin. Über eine halbe Million Menschen waren allein 2013 in Berlin ohne Ticket mit Bus und Bahn unterwegs. Nun wollen BVG und S-Bahn mehr Kontrolleure einsetzen. Zudem fordern die Verkehrsminister der Länder ein höheres Bußgeld.Die BVG geht von einem Schaden von jährlich 20 Millionen Euro aus, die durch die sogenannte Beförderungserschleichung entsteht. Trotzdem schätzt Pressesprecher Markus Falkner die Schwarzfahrer-Quote von rund vier Prozent im Vergleich zu anderen europäischen Metropolen...

Mitte
12.03.14
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Jana Tashina Wörrle

Politik

Im "Zimt und Zucker" herrscht Rauchverbot: Für Christiane Wotzka und Sandra Zink ist das heute eine Selbstverständlichkeit. | Foto: Wörrle

Gesetz zum Nichtraucherschutz seit fünf Jahren

Berlin. Im November 2007 hat das Abgeordnetenhaus das erste Nichtraucherschutzgesetz für Berlin verabschiedet. Nach fünf Jahren zeigt sich nun, dass Gastwirte und Kneipenbesucher gut mit den Regelungen klarkommen. An Bushaltestellen, in Parks und auf Kinderspielplätzen gibt es aber weiterhin Streit.Ein grauer Tag, es nieselt. Jonas Pedd kommt aus der U-Bahn, steigt die Treppen hinauf und schlurft zur Haltestelle der Straßenbahn. Zehn Stunden Arbeit liegen hinter ihm. Er zündet sich eine...