Liebig34

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Blaulicht

Liebig34 -Urteil vertagt

Friedrichshain. Die Entscheidung des Landgerichts zur Räumungsklage gegen das linksautonome Hausprojekt in der Liebigstraße 34 ist auf den 3. Juni verschoben worden. Bisher war der Termin am 30. April am Kriminalgericht Moabit angesetzt. Dieses Datum stieß schon länger auf Kritik, denn das Urteil wäre dann einen Tag vor dem 1. Mai gesprochen worden. Es gab Befürchtungen, dass dadurch mögliches Krawallpotenzial nicht unbedingt geringer werde. Verantwortlich für die jetzt erfolgte Verschiebung...

Friedrichshain
24.04.20
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Thomas Frey

Politik

Nur ein kurzer Prozess
Liebig34-Verfahren vertagt

Kurz nach Beginn ist der Prozess wegen der Räumungsklage gegen das Hausprojekt "Liebig34" am 30. Januar im Landgericht in der Turmstraße bereits wieder unterbrochen worden. Grund dafür war ein Befangenheitsantrag des Anwalts der Beklagten gegen den Richter. Denn der verwende nur männliche Sprechformen. Deshalb könnte er möglicherweise gegenüber dem anarcho-queer-feministischen Ansatz der Liebig34 voreingenommen sein. Der beinhalte eine vollständige Geschlechtergerechtigkeit. Eine Entscheidung...