Nur ein kurzer Prozess
Liebig34-Verfahren vertagt
Kurz nach Beginn ist der Prozess wegen der Räumungsklage gegen das Hausprojekt "Liebig34" am 30. Januar im Landgericht in der Turmstraße bereits wieder unterbrochen worden.
Grund dafür war ein Befangenheitsantrag des Anwalts der Beklagten gegen den Richter. Denn der verwende nur männliche Sprechformen. Deshalb könnte er möglicherweise gegenüber dem anarcho-queer-feministischen Ansatz der Liebig34 voreingenommen sein. Der beinhalte eine vollständige Geschlechtergerechtigkeit.
Eine Entscheidung wurde für den 30. April angekündigt. Bis dahin gibt es keine weitere Verhandlung und damit auch erst einmal keine Räumung.
Der Gerichtstermin war von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet worden, schon wegen der Erfahrungen beim ersten Verhandlungstag im November, als es im Saal zu teilweise tumultartigen Szenen gekommen war. Sie führten schon damals zu einem schnellen Ende des Prozesstags.
Auch jetzt hatten sich vor dem Gebäude knapp 100 Unterstützer zu einer Demonstration eingefunden. Während ihres Aufzugs war die Turmstraße teilweise gesperrt.
Sympathisanten der Liebig34 waren am Abend des 29. Januar auch vor dem Rathaus Kreuzberg. Wegen befürchteter Angriffe aus dieser Richtung, unterfüttert durch entsprechende Drohungen und der Attacke auf das Rathaus Friedrichshain, tagte die BVV nur kurz und ohne Publikum.
Die Szenerie blieb friedlich. Schon weil sich am Rathaus auch noch die zahlenmäßig weitaus größere Gruppe der Pro-Florian-Schmidt-Demonstranten eingefunden hatte . Außerdem gab es hier ebenfalls eine große Polizeipräsenz.
Das Gewaltpotential aus dem vermuteten Umfeld der Liebig34 zeigte sich in der Nacht zum 30. Januar an anderer Stelle. Am Auto des Anwalts des Hauseigentümers und Klägers wurden die Scheiben eingeschlagen und Buttersäure auf einen Kindersitz gekippt. Ein Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen und dem Prozess scheint sich außerdem durch einen auf der Motorhaube hinterlassenen Schriftzug zu ergeben. Bereits zwei Nächte zuvor hatte es einen Angriff auf die Geschäftsräume des Anwalts gegeben.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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