Linksfraktion

Beiträge zum Thema Linksfraktion

Verkehr

Etwas gegen Falschparker tun

Pankow. Auf der Berliner Straße, im Einmündungsbereich der Vinetastraße, befindet sich ein sogenannter Schutzstreifen, auf den auch mit einem entsprechenden Verkehrszeichen hingewiesen wird. Allerdings halten oder parken dort immer wieder verbotswidrig Fahrzeuge. Deshalb beantragt die Linksfraktion in der BVV, mit baulichen Maßnahmen dagegen vorzugehen. Entsprechende Maßnahmen solle das Bezirksamt in die Wege leiten. Außerdem soll geprüft werden, ob der durch das Verkehrszeichen 298...

  • Pankow
  • 27.02.21
  • 41× gelesen
Verkehr

Falschparker gefährden Kinder

Pankow. Das verbotswidrige Abstellen von Autos im Bereich Wilhelm-Kuhr-Straße/Schulzestraße bis Am Bürgerpark/Leonhard-Frank-Straße im Umfeld des Bürgerparks sollte vom Bezirksamt wirksam unterbunden werden. Das fordert die Linksfraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Zu diesem Zweck sollen in einem ersten Schritt eine entsprechende verkehrsrechtlichen Anordnung, bauliche Veränderungen sowie intensiviere Kontrollen durch Ordnungsamt und Polizei geprüft werden. Die...

  • Pankow
  • 10.02.21
  • 40× gelesen
Bauen

Nicht nur eine Drohkulisse
Linke und SPD fordern bis zu eine Million Euro Vertragsstrafe bei Immobilienwucher

Damit die Verdrängung von Mietern im Bezirk noch wirksamer bekämpft werden kann, soll das Bezirksamt künftige Abwendungsvereinbarungen inhaltlich noch schärfer gestalten. Das fordern die Fraktionen von SPD und Linke in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Abwendungsvereinbarungen müssen Käufer von Mietshäusern in den Pankower Milieuschutzgebieten mit dem Bezirksamt abschließen, wenn sie verhindern wollen, dass das Bezirksamt ein Vorkaufsrecht zugunsten einer kommunalen...

  • Pankow
  • 27.02.19
  • 187× gelesen
  • 2
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