Mietendeckel

Beiträge zum Thema Mietendeckel

Politik

Sebastian Scheel wird Senator

Berlin. Der Staatssekretär für Wohnen, Sebastian Scheel (Die Linke), wird neuer Stadtentwicklungssenator. Er übernimmt die Stelle seiner bisherigen Chefin Katrin Lompscher. Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen war zurückgetreten, weil sie Einnahmen nicht versteuert hatte. Sebastian Scheel war seit dreieinhalb Jahren Lompschers Staatssekretär und hat den Berliner Mietendeckel maßgeblich mit entwickelt. Gegen das Gesetz sind Klagen vor dem Landes- und Bundesverfassungsgericht anhängig....

  • Mitte
  • 20.08.20
  • 300× gelesen
Politik
Ein Termin nach dem Geschmack von Monika Herrmann (Vierte von links). Die Eröffnung der temporären Spielstraße in der Bölchstraße. | Foto: Thomas Frey

Rückblick und Ausblick im Schnelldurchlauf
Die Bilanz der Bürgermeisterin Monika Herrmann

Es war das vorletzte Jahresendgespräch mit Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). Sie hat bereits angekündigt, bei der Wahl 2021 nicht mehr zu kandidieren. Hier ihr Rück- und Ausblick. Am meisten gefreut hat mich 2019: Dass sich das Land Berlin auf den Weg gemacht hat, ein Familienfördergesetz in Angriff zu nehmen. Am meisten geärgert habe ich mich im abgelaufenen Jahr: Dass wir bei der Verkehrswende immer noch so defensiv agieren. Was auch daran liegt, dass die Koalitionspartner...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.01.20
  • 395× gelesen
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