Ordnungsamt

Beiträge zum Thema Ordnungsamt

Wirtschaft
Wegen Corona dürfen alle Bezirke auf die Sondernutzungsgebühr für die Außengastronomie verzichten.  | Foto: Ulrike Kiefert

Tische bleiben kostenlos draußen
Bezirksamt verzichtet auf Gebühr

Gastwirte brauchen auch im Jahr 2022 erst einmal keine Sondernutzungsgebühren für ihre Außengastronomie zu bezahlen. Das Bezirksamt verzichtet im ersten Halbjahr darauf. Normalerweise müssen Gastronome eine Gebühr bezahlen, wenn sie Tische und Stühle auf öffentlichen Straßen aufstellen wollen. Wegen der Corona-Pandemie hat das Bezirksamt die Regeln aber deutlich erleichtert. Das gilt auch für das erste Halbjahr 2022. Bis Ende Juni verzichtet das Ordnungsamt auf diese Sondernutzungsgebühr. Das...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.01.22
  • 324× gelesen
Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

  • Mitte
  • 13.02.21
  • 91× gelesen
Wirtschaft

Keine Sprechzeit im Gewerbeamt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Noch bis zum 14. Juli findet aus personellen Gründen in der zentralen Anlauf- und Beratungsstelle sowie im Gewerbebereich und der Betriebsvignettenstelle des Bezirksamtes keine offene Sprechstunde statt. Für diese Zeit können lediglich Termine vereinbart werden, unter  90 29 29 000 oder online unter service.berlin.de/terminvereinbarung. Für die Erteilung von Erlaubnissen für Gaststättenbetriebe mit Ausschank alkoholischer Getränke („Gaststättenerlaubnisse“) ist auch...

  • Charlottenburg
  • 03.07.17
  • 60× gelesen
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