politische Versammlung

Beiträge zum Thema politische Versammlung

Politik

Myfest wie gehabt

Kreuzberg. Das diesjährige MyFest soll erneut unter dem Status einer politischen Versammlung stattfinden. Ein erstes Gespräch mit dem neuen Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hätten keine Einwände in dieser Richtung aufgezeigt, sagte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). Vor dem Fest am 1. Mai 2016 war über diese Frage lange im Vorfeld gestritten worden. Am Ende stand die politische Einordnung. Sie ist deshalb so wichtig, weil dann die Polizei für die Sicherheit...

Kreuzberg
22.01.17
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Thomas Frey

Politik

Aus für das Myfest?

Kreuzberg. Seit 2003 findet das Myfest rund um die Oranienstraße statt. Es entstand, um Krawallmachern am 1. Mai den Raum für Randale zu nehmen. Inzwischen gibt es andere Probleme, die das Ende der Veranstaltung bedeuten könnten. Dabei geht es um deren rechtliche Definition. Die Polizei hat klar gemacht, dass sie in der Maifeier keine politische Versammlung, sondern ein Straßenfest sieht. Das hat Auswirkungen auf den Bezirk, der damit alleine zuständig wäre. Ob Wachschutz, Müllentsorgung oder...