Prüfung

Die Betriebsprüfer der Finanzämter haben bei Tausenden Betrieben im vergangenen Jahr fast eine halbe Milliarde Euro zusätzliche Steuern eingetrieben. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretärin Tanja Mildenberger auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Linke) zu „Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin im Jahr 2023“ hervor. Demnach haben die 563 beauftragten Betriebsprüfer exakt 429.975.268 Euro an „Mehr-Steuern“ festgestellt. Zum Vergleich: Der Landeshaushalt...

Berlin. Der ADAC Berlin-Brandenburg ist mit seinem Prüf- und Servicemobil unterwegs und bietet mobiler Fahrzeugchecks an. Für ADAC-Mitglieder sind der Test der Stoßdämpfer und eine Spurschnellvermessung gratis. Der Check der Bremsen (Radbremskräfte) ist für alle Besucher kostenfrei. Darüber hinaus bieten die Technikprofis vor Ort weitere Leistungen an, beispielsweise den Funktionstest der Klimaanlage oder das Auslesen des Fehlerspeichers. Im Anschluss an den Sicherheitscheck erhalten...

Pankow. Nachdem sie die Bezirke ersucht hatte, Radverkehrsprojekte zu stoppen, durch deren Umsetzung Parkplätze wegfallen würden, hat Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) nun grünes Licht für die weitere Bearbeitung erster gestoppter Radverkehrsprojekte gegeben. Im Bezirk Pankow kann nunmehr die Radverkehrsanlage auf der Hansastraße wie geplant gebaut werden. Allerdings muss hier das Zusammenspiel zwischen Rad- und Lkw- sowie Busverkehr noch stärkere Berücksichtigung finden, fordert die...

Berlin. Die Steuerprüfer vom Finanzamt haben 2021 bei insgesamt 103 sogenannten Außenprüfungen bei „Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften“ über sechs Millionen Euro Steuern eingetrieben. Durchschnittlich seien das knapp 60.000 Euro pro Fall Mehreinnahmen, wie Finanzstaatssekretärin Barbro Dreher auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (FDP) zum Thema „Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären im Jahr 2021“ erklärt. Mit 3,3 Millionen Euro haben die Finanzprüfer allein...

Pankow. Die Standorte der Bibliotheken im Bezirk sollen im öffentlichen Straßenraum noch besser von den Pankowern wahrgenommen werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung. Hintergrund ist, dass viele Pankower gar nicht wissen, wo sich die nächstgelegene Bibliothek in ihrem Kiez befindet. Deshalb soll an geeigneten Stellen im Stadtraum mit Hinweisschildern auf sie aufmerksam gemacht werden, so die Verordneten. Für sämtliche Standorte der acht Stadtbibliotheken Pankows wurden seitens...

Pankow. Das Bezirksamt soll ein Pilotprojekt zur Einrichtung von sogenannten „Anlehnbügeln/ Festhaltebügeln“ für Radfahrer an Kreuzungen und Einmündungen starten. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung im Frühjahr 2019 auf Antrag der SPD-Fraktion. Nach entsprechender Prüfung teilt das Bezirksamt nun mit, dass es „die Idee der Festhaltebügel für Radfahrende an signalisierten Knotenpunkten“ unterstütze. Nach Rücksprache mit der Senatsverkehrsverwaltung würden die Bügel auch aus dem...

Berlin. Die Senatskanzlei und die Hochschulen verlängern die Corona-Beschränkungen bis zum 31. März. Bis dahin finden an den Hochschulen keine Präsenzveranstaltungen statt. Ausnahmen können erlaubt werden für bereits geplante Präsenzprüfungen, inklusive Aufnahmeprüfungen, sowie für Praxisformate, die zwingend erforderlich sind und nicht in digitaler Form durchgeführt werden können. Unaufschiebbare medizinpraktische Formate der Charité-Universitätsmedizin sind weiterhin möglich....

Auf Bestandsgebäuden, die vom Bezirksamt verwaltet werden, sind in diesem Jahr keine neuen Solaranlagen zu erwarten. Das Bezirksamt habe aber ein großes Interesse daran, Photovoltaikanlagen auf Dächern seiner Gebäude installieren zu lassen. Deshalb fanden dazu bereits Gespräche mit Vertretern der Berliner Stadtwerke statt, berichtet Torsten Kühne (CDU), Pankows Stadtrat für Facility Management auf Anfrage des Verordneten Karsten Dirk Gloger (Bündnis 90/ Die Grünen). So wurden unter anderem die...

Im Rahmen der Schulbauoffensive soll sich das Pankower Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass an einigen Schulen in Weißensee gleich Kitas mit entstehen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor einigen Wochen. Die Schulbauoffensive des Senats sieht unter anderem den Bau von Grundschulen an der Rennbahnstraße, Gustav-Adolf-Straße und Michelangelostraße. Aber mit diesen Schulneubauten sollte nicht nur der Mangel an Schulplätzen in Weißensee behoben werden, meinen die...

Wegen der Corona-Pandemie und der wochenlangen Schließung der Schulen haben viele Eltern aus dem Blick verloren, dass ihre Kinder in normalen Zeiten im Hort betreut werden. Wie es im kommenden Schuljahr weitergeht, ist noch nicht abzusehen. Trotzdem sollten Eltern rasch prüfen, ob sie einen Vertrag für die Hortbetreuung ihres Kinder benötigen oder ob sie ihn kündigen, wenn ihr Kind in die nächste Klassenstufe versetzt wird. Darauf macht der Fachdienst Kindertagesbetreuung des Pankower...

Pankow. Das Bezirksamt soll eine Machbarkeitsstudie zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Florakiez in Auftrag geben. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Untersucht werden soll das Gebiet zwischen Wollank-, Breiter, Berliner und Brehmestraße sowie S-Bahntrasse. Der Grund für diesen Antrag: In den Florakiez ziehen immer mehr Menschen. Das hat Auswirkungen auf den fließenden, wie auch auf den ruhenden Verkehr. Mit verkehrslenkenden Maßnahmen, wie der Parkraumbewirtschaftung, kann...

Blankenburg. Über sehr gute Noten nach der Überprüfung durch den medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) kann sich das Team der "Albert Schweitzer Stiftung – Wohnen & Betreuen" freuen. Nach der Qualitätsprüfung durch den MDK wurde ihm eine 1,0 zuerkannt. Geprüft wurden Pflege und medizinische Versorgung, der Umgang mit demenzkranken Bewohnern, soziale Betreuung und Alltagsgestaltung sowie Wohnen, Verpflegung und Hygiene. Auch bei der parallel stattfindenden Bewohnerbefragung gab es eine...

Seit rund 25 Jahren wird in beiden Betrieben meisterhaft gearbeitet. Kfz-Meister Frank Stutzke im Gewerbegebiet Marzahner Straße in Hohenschönhausen und seine Söhne, die Kfz-Meister Mattha, in Friedrichshain. Beide Werkstätten sind typenoffen und bieten umfangreiche Serviceleistungen: Bremsendienst, Unfallschadenbeseitigung mit Karosserie- und Lackarbeiten, Reifenservice mit Räderwechsel und Radeinlagerungen sowie Batterieservice und Abschleppdienst. Die wichtigen Prüfungen AU und BSU durch die...