Raed Saleh in Hakenfelde

Politik

Dieses Foto der Mitglieder der SPD-Fraktion mit Jens Hofmann (rechts) fand sich zuletzt noch auf der Website der SPD-Fraktion Spandau. | Foto: SPD-Fraktion Spandau

Abrechnung nach Fraktionsaustritt
Ex-SPD Bezirksverordneter übt massive Kritik an Raed Saleh

Ende Mai ist Jens Hofmann aus der SPD-Fraktion in der BVV ausgetreten. Gut einen Monat später verschickte das seither fraktionslose Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Brief, in dem er seinen Austritt begründet. Das fast drei Seiten lange Schreiben ist eine einzige Abrechnung mit seinen alten Spandauer Genossen. Deren BVV-Fraktion ist seit dem Austritt von Jens Hofmann nicht mehr die stärkste Kraft in der Bezirksverordnetenversammlung. Die BVV-Fraktion hat jetzt noch 14...

Spandau
12.07.22
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Thomas Frey

Politik

Bettina Domer vor ihrem Wahlkreisbüro in der Streitstraße. | Foto: Thomas Frey

Bettina Domer kandidiert nicht mehr fürs Abgeordnetenhaus
"Abgestraft"

Bei der Wahl 2016 hat die SPD-Abgeordnete Bettina Domer den Spandauer Wahlkreis 1 (Hakenfelde, Falkenhagener Feld und Stadtrand) mit 31 Prozent der Stimmen direkt gewonnen. Wenn im kommenden Jahr auch das Abgeordnetenhaus neu gewählt wird, muss sich eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger daran messen lassen. Bettina Domer hat den Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt. 14 Sozialdemokraten schreiben Brief an SalehWarum, erklärt sie in einer Mitteilung ziemlich offen. Sie habe im Herbst...

Hakenfelde
24.09.20
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Thomas Frey

Politik

Raed Saleh bleibt SPD-Vorsitzender

Spandau. Raed Saleh bleibt die nächsten zwei Jahre Vorsitzender der Spandauer SPD. Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 14. April gaben dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus 52 von 59 Delegierten ihre Stimme. Vier Delegierte enthielten sich, drei votierten für Salehs Gegenkandidaten Bernd Hinz. Veränderungen gab es bei Salehs Stellvertretern. Der Abgeordnete Daniel Buchholz und langjähriger stellvertretender Kreisvorsitzende verfehlte mit nur 19 Ja-Stimmen diesen Posten. Neuer...

Falkenhagener Feld
16.04.18
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Christian Schindler

Politik

Prominente gegen Neulinge: SPD holte drei Direktmandate

Spandau. Fünf Direktmandate waren am 18. September in Spandau für das Berliner Abgeordnetenhaus zu vergeben. Drei holte die SPD, zwei die CDU. Spannend bis zuletzt blieb im Bezirk am 18. September auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Denn in einigen Wahlkreisen traten Neulinge gegen prominente Politiker an. Im Wahlkreis 2 (Neustadt) machte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der auch Kreisvorsitzender der Spandauer SPD ist, das Rennen. Er verlor zwar Prozente, ging am Ende aber...

Spandau
26.09.16
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Ulrike Kiefert

Politik

SPD nominiert Kleebank und Saleh: Frauen und Männer abwechselnd auf Listen

Spandau. Die Spandauer SPD geht wieder mit ihrem Vorsitzenden Raed Saleh und Bürgermeister Helmut Kleebank an der Spitze ins Berliner Wahljahr 2016. Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 5. Dezember setzten die Spandauer Sozialdemokraten Raed Saleh, der auch Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist, auf Platz eins der Liste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Helmut Kleebank wiederum an die Spitze der Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). 52 von 55 Delegierten...

Spandau
08.12.15
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Christian Schindler

Politik

Kleingärten sind Paradiese in der Großstadt. | Foto: SenStadt

SPD auf der Kleingartenkonferenz: Laubenkolonien dauerhaft sichern

Spandau. Sind die Kleingärten bedroht? Um diese Frage ging es bei der Spandauer Kleingartenkonferenz, zu der die SPD geladen hatte. Die Antwort der Politiker war ein klares "Nein".Die Sorge ist berechtigt. Weil immer mehr Neuberliner in die Stadt ziehen, drohen viele Kleingartenkolonien dem Neubau von Wohnungen zum Opfer zu fallen. Zwar besteht derzeit für knapp 90 Prozent der landeseigenen Dauerkleingärten in Berlin eine Schutzfrist. Mögliche Baupläne sind damit aber nicht automatisch vom...