Senatsverkehrsverwaltung

Beiträge zum Thema Senatsverkehrsverwaltung

Verkehr
Die politische Auseinandersetzung um den Radweg in der Ollenhauerstraße wurde auch auf juristischer Ebene ausgetragen. | Foto:  Thomas Frey

Radweg-Sperrung war rechtswidrig
Deutsche Umwelthilfe erzielt wegen der Ollenhauerstraße einen Erfolg vor Gericht

Seit 29. September ist der Radweg an der Ollenhauerstraße freigegeben. Die Debatte um die verzögerte Eröffnung ist damit vor Ort beendet. Sie hatte aber ein gerichtliches Nachspiel. Am 9. Oktober hat das Verwaltungsgericht Berlin über die Verfahrenskosten des Eilverfahrens einer Mitarbeiterin der Deutschen Umwelthilfe (DUH) entschieden. Die Frau hatte das Verfahren nach der ausgesetzten Freigabe für den Radweg angestrengt, aber für erledigt erklärt, als ein baldiger Start der Fahrradspur...

  • Reinickendorf
  • 16.10.23
  • 413× gelesen
  • 3
Verkehr
Fahrraddemo für den Radweg auf der Ollenhauerstraße, hier am 9. Juli. Eine weitere Demo fand am gestrigen Montag, 17. Juli, statt.  | Foto:  Daniel Kupferberg

Kehrtwende auf der Ollenhauerstraße
Bezirksamt und Senat wollen den Radweg nun doch freigeben

Geht es jetzt doch schneller mit der Inbetriebnahme des Radwegs auf der Ollenhauerstraße? Darauf deutet eine Mitteilung der Senatsverkehrsverwaltung hin. Einer Freigabe stehe nichts im Wege, teilte der Senat auf eine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, Oda Hassepaß, mit. Der Tagesspiegel hatte am 13. Juli zuerst darüber berichtet. Ein Termin steht noch nicht fest. Auch das Bezirksamt Reinickendorf bestätigte am 17. Juli eine „zeitnahe“ Eröffnung...

  • Reinickendorf
  • 18.07.23
  • 322× gelesen
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