Kehrtwende auf der Ollenhauerstraße
Bezirksamt und Senat wollen den Radweg nun doch freigeben
- Fahrraddemo für den Radweg auf der Ollenhauerstraße, hier am 9. Juli. Eine weitere Demo fand am gestrigen Montag, 17. Juli, statt.
- Foto: Daniel Kupferberg
- hochgeladen von Thomas Frey
Geht es jetzt doch schneller mit der Inbetriebnahme des Radwegs auf der Ollenhauerstraße? Darauf deutet eine Mitteilung der Senatsverkehrsverwaltung hin.
Einer Freigabe stehe nichts im Wege, teilte der Senat auf eine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, Oda Hassepaß, mit. Der Tagesspiegel hatte am 13. Juli zuerst darüber berichtet. Ein Termin steht noch nicht fest. Auch das Bezirksamt Reinickendorf bestätigte am 17. Juli eine „zeitnahe“ Eröffnung und dass „ein Konsens“ gefunden sei.
Laut der Senatsverwaltung sind beim Radwegemoratorium die Maßnahmen zeitweise ausgesetzt, „für die noch keine Verträge für die bauliche Umsetzung geschlossen wurden.“ In der Ollenhauerstraße ist der Radweg indes fast fertig. Bisher werden weite Teile des Weges als Parkplatz genutzt. In „verkehrsarmen Zeiten“ sollen Autos künftig auf der Fahrspur links des Radstreifens abgestellt werden können. Dadurch fällt eine Spur für den Durchgangsverkehr zeitweise weg.
Einen Tag vor Veröffentlichung der Mitteilung der Senatsverwaltung wurde in der BVV Reinickendorf noch heftig um den Radweg auf der Ollenhauerstraße gestritten. Sie werde kein konkretes Datum für eine Eröffnung mitteilen, erklärte Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU). „Ein Stopp ist ein Stopp“, sagte die Stadträtin. Es müssten noch Markierungsarbeiten erfolgen und Lieferzonen eingerichtet werden. Außerdem werde das gesamte Projekt überprüft, weil Anwohnern und Gewerbetreibende nicht beteiligt worden seien und mehr Parkplätze durch den Radweg wegfielen (140) als die bisher angegeben (77).
Das Vorhaben anzuhalten, erklärte Julia Schrod-Thiel, sei eine Bitte von ihr und Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) an die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) gewesen und aus ihrer Sicht durch Vorgaben der Senatsverwaltung rechtlich gedeckt. Dies sah vor allem die Grünen-Fraktion ganz anders. Sie bezweifelte eine rechtliche Grundlage. Rechtliche Auseinandersetzungen könnten tatsächlich der Grund für die jetzt angekündigte Freigabe des Radwegs sein. So sieht es zumindest die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Die Mitteilung des Senats sei kurz nach dem Stellen eines Eilantrags erfolgt, den eine persönlich betroffene Mitarbeiterin vor dem Verwaltungsgericht eingereicht habe, erklärte die DUH. Der Eilantrag bleibe bestehen, solange der Radweg nicht freigegeben sei.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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