Senatsverwaltung für Finanzen

Beiträge zum Thema Senatsverwaltung für Finanzen

Bauen

Solche und weitere Plakate gehörten bisher zum Protest gegen die Deutsche Wohnen an der Karl-Marx-Allee. | Foto: Thomas Frey

Schlechte Nachricht oder alles wie gehabt?
Das Gerichtsurteil zur Karl-Marx-Allee und was es bedeutet

Am 25. Februar hat das Berliner Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von rund 670 Wohnungen an die "Deutsche Wohnen" aufgehoben. Aber was bedeutet das? Ist das Urteil ein Rückschlag oder schafft es vielleicht sogar mehr Klarheit? Anlass für die einstweilige Verfügung und das folgende Verfahren war ein Einspruch der Senatsfinanzverwaltung, aufgrund entsprechender Einwände der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF), heute Teil der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM)....

Friedrichshain
02.03.19
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Thomas Frey

Bauen

Groß und kleine Parks, aber auch Uferwege wie hier am Landwehrkanal gehören zum Bereich Grünpflege. Der soll dafür aber jetzt weniger Geld zu Verfügung haben. | Foto: Thomas Frey

Friedrichshain-Kreuzberg erhält weniger Geld für Grünflächen

Die Debatte führt in das Berliner Finanzlabyrinth. Ihren Ursprung nahm sie in den Bezirksverwaltungen. Das Ergebnis erbrachte allerdings gerade in Friedrichshain-Kreuzberg einigen Schrecken. Es geht um die Zuweisung für das Produkt Pflege und Unterhalt von Grünflächen. Das soll neu geregelt werden. Was nach jetzigem Stand heißt: Der Bezirk erhält weitaus weniger Geld als bisher. Genannt wurde eine Zahl von 1,8 Millionen Euro, was ein Minus von 29 Prozent bedeuten würde. Und das für einen...