Sicherheitskonzept

Beiträge zum Thema Sicherheitskonzept

Politik

Myfest wie gehabt

Kreuzberg. Das diesjährige MyFest soll erneut unter dem Status einer politischen Versammlung stattfinden. Ein erstes Gespräch mit dem neuen Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hätten keine Einwände in dieser Richtung aufgezeigt, sagte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). Vor dem Fest am 1. Mai 2016 war über diese Frage lange im Vorfeld gestritten worden. Am Ende stand die politische Einordnung. Sie ist deshalb so wichtig, weil dann die Polizei für die Sicherheit...

Kreuzberg
22.01.17
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Thomas Frey

Politik

Klage gegen Myfest abgewiesen, Einspruch möglich

Kreuzberg. Der Versuch eines Anwohners, das Myfest auf dem Rechtsweg zu verbieten, ist zunächst gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht wies am 17. März die Klage des Mannes aus der Oranienstraße ab. Dabei machte der Richter deutlich, dass er wenig Chancen sieht, die Veranstaltung am 1. Mai generell zu stoppen. Denn die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut und das gelte auch für "Mischveranstaltungen" aus Politik, Musik und Unterhaltung, die in der Regel ebenfalls genehmigt werden. Eine...