Sondernutzungserlaubnis in Bezirk Mitte

Wirtschaft

Gastronomen bekommen Gebühren zurück

Mitte. Das Bezirksamt erstattet Gastronomen rückwirkend die Sondernutzungsgebühren für Außenterrassen. Einzelhändler, die die Gebühren 2022 bereits gezahlt haben, müssen beim Straßen- und Grünflächenamt einen Antrag stellen. uk

Bezirk Mitte
25.11.22
75× gelesen

Ulrike Kiefert

Verkehr

Chaos auf dem Gehweg – ein Ärgernis für Fußgänger. | Foto: Ulrike Martin

Gegen das wilde Abstellen
Neue Regelungen für E-Scooter und Co.

Seit 1. September gelten neue Regelungen für Unternehmen, die E-Roller und E-Bikes verleihen. Die Senatsverkehrsverwaltung will mit dem novellierten Straßennutzungsgesetz das oftmals wilde Abstellen reduzieren. Anbieter von E-Rollern und Co. brauchen jetzt eine Sondernutzungserlaubnis. Einige Bedingungen, die daran geknüpft sind: An den Standorten, die gemeinsam mit den Bezirken ausgewiesen werden sollen, sind nicht mehr als vier Fahrzeuge erlaubt, mindestens 2,30 Meter der Gehwegbreite müssen...

Mitte
17.09.22
275× gelesen
1

Ulrike Martin

Wirtschaft

Schankvorgärten jetzt anmelden

Mitte. Restaurants und Kneipen können wieder Schankvorgärten öffnen. Das Straßen- und Grünflächenamt erlaubt die Sondernutzung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf Flächen im ruhenden Verkehr bis Ende Oktober. Anträge können ab sofort gestellt werden. Alle Infos dazu auf https://bwurl.de/17yb. uk