Spätis in Friedrichshain-Kreuzberg

Wirtschaft

Keine Späti-Freiheit
Vorstoß für Sonntagöffnung zurückgewiesen

Wie konträr manche Themen eingeschätzt werden, zeigt sich derzeit sehr gut an der Diskussion um die Öffnungszeiten in den Spätkauf-Läden. Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis90/Grüne) möchte verstärkt gegen deren Betrieb am Sonntag vorgehen, der eigentlich auch gesetzlich untersagt ist. Seine Friedrichshain-Kreuzberger Parteifreunde bevorzugten dagegen einen anderen Weg. Sie unterstützten einen Antrag der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel, der eine "Liberalisierung"...

Friedrichshain-Kreuzberg
03.05.19
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Thomas Frey

Wirtschaft

Viele Spätis bieten ein fast Rund-um-die-Uhr-Angebot. Dazu gehören auch Öffnungszeiten am Sonntag. Die sollen jetzt auch offiziell erlaubt werden. | Foto: Thomas Frey

Erlauben, was ohnehin passiert
Bezirksverordnete wollen Sonntagsöffnung von Spätis erlauben

Die meisten Spätkaufläden haben auch am Sonntag geöffnet. Eigentlich dürften sie das nicht. Da aber im Normalfall keine Kontrollen stattfinden, hat das keine Konsequenz. Trotzdem, oder gerade deshalb, sei das ein rechtlich illegaler und unhaltbarer Zustand, fand die FDP-Bezirksverordnete Marlene Heihsel. Ihre Schlussfolgerung formuliert in einem Antrag: Das Sonntagsverbot für Spätis muss fallen. Das sahen auch die Grünen so, wenngleich sie Marlene Heihsels ursprünglichen Vorstoß noch in einigen...

Friedrichshain-Kreuzberg
18.11.18
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Thomas Frey

Wirtschaft

In der Simon-Dach-Straße wird es keine Allgemeinverfügung geben. Für Nebenstraßen war das ohnehin nicht vorgesehen. | Foto: Thomas Frey

Allgemeinverfügung für Simon-Dach-Straße ist vom Tisch

Es hat sich, wie berichtet, schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße wird nicht kommen. Wie bereits der Wirtschaftsausschuss lehnte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 21. März das Vorhaben mehrheitlich ab. Vor allem mit den Stimmen der Grünen, Linken sowie der FDP. SPD und CDU kämpfen dagegen weiter, wenn auch vergeblich für den reduzierten Außenausschank in Gaststätten. Vorgesehen war dafür ein Ende um 23 Uhr an den...

Friedrichshain
23.03.18
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Thomas Frey

Wirtschaft

Mehr Verstöße, aber keine Jagd auf Spätis

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk gibt es nach Angaben von Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) keinen Beschluss, Spätverkaufsläden stärker zu kontrollieren. Der Stadtrat widersprach damit Medienberichten, nach denen Spätis in Friedrichshain-Kreuzberg derzeit besonders im Visier stehen. Zudem würden die Kontrollaufgaben durch das Landeskriminalamt im Auftrag des Ordnungsamtes durchgeführt, erklärte Beckers auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion in der BVV. "Aufgrund der Personalsituation...